Zur Ausgabe
Artikel 19 / 65
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

VON DER HEYDTE Elf Vierzehntel

aus DER SPIEGEL 10/1965

Professor Friedrich August Freiherr von der Heydte, Rechtsgelehrter, Brigadegeneral der Reserve und Ritter vom Heiligen Grab, focht um Ehre und Menschenwürde. Er verlor den Kampf - zu elf Vierzehnteln.

22 Monate währte der Rechtsstreit von der Heydtes vor dem Würzburger Landgericht, dann siegte die Gegenpartei: die liberale »Frankfurter Rundschau«, die der Würzburger Professor unter anderem der »Ehrabschneidung« und der »besonders infamen Ehrabsehneidung« bezichtigt hatte.

Als erste Zeitung hatte die »Rundschau« am 30. Oktober 1962, vier Tage nach Beginn der SPIEGEL-Affäre, gemeldet, daß der im selben Monat von seinem CSU-Parteifreund und damaligen Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß zum Reserve-General ernannte von der Heydte den SPIEGEL wegen angeblichen Landesverrats angezeigt hatte.

Und wenig später veröffentlichte das Frankfurter Blatt eine Charakterstudie über den damals 55jährigen Reservisten. Autor war Karl-Hermann Flach, früher FDP-Bundesgeschäftsführer, damals Ressortleiter und heute stellvertretender »Rundschau«-Chef.

Von der Heydte ("Eine ungeheuerliche Beleidigung") begann um seine Ehre zu kämpfen, als der Flach-Artikel in einer Dokumentation »Die Krise im Spiegel der Frankfurter Rundschau« Aufnahme fand, die - nebst Bestellkarte - zur Werbung für die »Rundschau« gratis verteilt wurde.

Zunächst war dem Würzburger Ordinarius für Völkerrecht, Allgemeine Staatslehre, deutsches und bayrisches Staatsrecht und politische Wissenschaft ein totaler Sieg beschieden: Am 20. März 1963 verbot das Landgericht Würzburg durch eine Einstweilige Verfügung alle Behauptungen der »Rundschau«, die von der Heydte verboten haben wollte.

Schon einen Monat später sah der Gelehrte seine Ehre wiederum geschmälert - diesmal auf Hamburger Zeitungspapier: Die Studentenzeitschrift »Konkret« äußerte sich zwar weniger konkret, aber kaum weniger kritisch über den Professor als die »Frankfurter Rundschau«. Von der Heydte klagte gegen beide Blätter auf Unterlassung der angeblich beleidigenden Behauptungen.

Fast zwei Jahre später, im vergangenen Monat, ergingen die beiden Endurteile der 2. Zivilkammer desselben Landgerichts Würzburg, das zuvor die Einstweilige Verfügung gegen die »Rundschau« erlassen hatte.

Gegen »Konkret« erzielte der Würzburger Reserve-Stratege immerhin noch eine Art Remis: Nur zwei von vier monierten Heydte-Sentenzen wurden für rechtlich zulässig erklärt - so die »konkret«-Mitteilung, von der Heydte habe seinen Doktoranden einmal schriftlich eine »unverblümte Aufforderung zur Denunziation« erteilt.

Gegen die »Frankfurter Rundschau« aber unterlag der Würzburger General-Anzeiger nunmehr fast so total, wie er einst einstweilen gesiegt hatte. Am 20. Januar 1965 entschied die 2. Zivilkammer im Endurteil, daß fünf der damals verbotenen sieben Behauptungen gänzlich erlaubt seien und eine sechste sei es zur Hälfte.

Und das Gericht entschied nicht nur gegen den militanten Gelehrten, sondern auch gegen die »Abendländische Akademie« (früher: »Abendländische Aktion"), der von der Heydte als Vorstandsmitglied angehört.

Über von der Heydte und seine Abendländer durfte und darf laut - noch nicht rechtskräftigem - Urteil geschrieben und gesagt werden:

- Heydte »diente der Abendländischen Aktion«, die den modernen Vielparteienstaat und die durch ihn herbeigeführte Vergiftung des öffentlichen Lebens ablehnt« (Heydte: »Vergehen der üblen Nachrede«; Gericht: »Klage ist in diesem Punkte offensichtlich unbegründet").

- »Niemand weiß genau, ob Reserveoberst von der Heydte, der gerade eben zum ersten Reservegeneral der Bundeswehr befördert worden ist, einen Bewährungsauftrag darin sah, einige ,erzählende' SPIEGEL-Redakteure und ,ausplaudernde' Offizierskameraden nach Möglichkeit ins Zuchthaus zu bringen« (Heydte: »Unlautere und eigensüchtige Motive unterschoben ... besonders infame Ehrabschneidung«; Gericht: »Keinesfalls ... eine Beleidigung").

- Heydte »war schon früher dabei, wenn es in der Bundesrepublik darum ging, gegen Demokratie und Pressefreiheit zu Felde zu ziehen« (Heydte: »Ehrabschneidung« und »offensichtlich eine Formalbeleidigung«; Gericht: »Kein Persönlichkeitsrecht des Klägers verletzt").

- Heydte habe sich »zur Bekämpfung der Freiheit« mit »gleichen Geistern« zusammengefunden (Heydte: »Menschenwürde mit Füßen« getreten; Gericht: »Etwas aufgebauschte Meldung«, aber rechtlich zulässig).

- »Die Abendländer um Prof. v. d. Heydte strebten die Ablösung der im Grundgesetz der Bundesrepublik verankerten parlamentarischen Demokratie durch einen autoritären Ständestaat klerikal-faschistischer Observanz« an (Heydte: »Üble Nachrede«; Gericht: »Ausdrücke gehen ... nicht am Kern der Sache vorbei").

- Heydte und seine Freunde operierten »in einem politisch-geistigen Nebel, der zwar keine akute Gefahr für unsere Staatsordnung in sich berge, aber dann gefährlich werde, wenn er wendigen Einzelgängern die Möglichkeit verschaffe, ihre Netze auszuwerfen und im trüben zu fischen. Zum wendigen Einzelgänger ist der Reservegeneral geworden«.

Während der Würzburger abendländische Ritter auch hier den »Tatbestand der Beleidigung« erfüllt wähnte, pflichtete das Landgericht den Frankfurter Heydte-Gegnern bei: »Zweifellos operierten die Mitglieder der Abendländischen Aktion in einem politisch-geistigen Nebel ...« Und: »Zweifellos werden derartige von der Abendländischen Aktion vertretene Gedankengänge gefährlich, wenn sie von Menschen in Besitz genommen werden, die ... durch Sturz der bestehenden Ordnung ihr Gedankengut verwirklichen wollen.«

Auch in der Behauptung, von der Heydte sei ein »wendiger Einzelgänger«, konnten die Kammer-Richter keine Beleidigung erkennen. Der Kläger sei »ein Mensch, der seinen Weg selbst sucht, mithin ein Einzelgänger«. Und er sei »nicht stur oder uneinsichtig, sondern geistig beweglich; er ist wendig«. Frage des Gerichts: »Welcher Kaufmann oder Politiker z. B. fühlt sich in seiner Ehre verletzt, wenn man ihn als wendig bezeichnet?«

Die Würzburger Zivilkammer erteilte dem Würzburger Professor der Rechte noch weitere Belehrungen:

»Schlechthin unglaubwürdig« sei von der Heydtes Behauptung, er habe »der Abendländischen Aktion nicht gedient«. Auch sei sicher, daß er als Vorstandsmitglied deren »verfassungsfeindliche Gedanken ... zumindest wohlwollend« unterstützt habe. Und von einem »Ordinarius für Staatsrecht« könne »doch sicherlich angenommen werden, daß es (ihm) bewußt war, daß sich das Programm der Abendländischen Aktion nicht in allen Punkten in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz befindet«.

Wer »in den Brennpunkt des öffentlichen Interesses« trete - wie der Würzburger Professor, General und Ritter durch das Anzeigen des SPIEGEL -, habe sich »auch eine Übertreibung, die aber den Kern der Sache treffen muß, gefallen zu lassen«. Deshalb sei die Behauptung der »Rundschau«, Heydte kämpfe gegen Demokratie und Pressefreiheit, rechtlich nicht zu beanstanden.

Erst recht sei, da von der Heydte die SPIEGEL-Affäre ausgelöst habe, »die Frage nach seiner Qualifikation und Legitimation hierzu unausweichlich«. Vom Gericht genannte Gründe:

- »Das Vorgehen gegen den SPIEGEL ... bewirkte eine weitgehende Erschütterung des politischen Vertrauens in die Regierung, wie sie bis dahin undenkbar schien und schließlich auch Anlaß für den Sturz eines Ministers wurde.«

- »Es ist wohl erklärlich, daß auch nicht unbedingt ehrenhafte Motive (von der Heydtes) in Betracht gezogen wurden, da ausgerechnet ein Privatmann mit einer der Haltung des SPIEGEL diametralen politischen Anschauung - und nicht die mit Landesverrat befaßten staatlichen Stellen - Anlaß zum Vorgehen gegen den SPIEGEL war.«

- »Auch unter Juristen (ist) äußerst zweifelhaft, ob dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL überhaupt Landesverrat unterstellt werden kann.«

Lediglich zwei Behauptungen hat die »Frankfurter Rundschau« laut Gerichtsurteil zu unterlassen.

In demselben Satz, in dem Autor Flach als Ziel der um Heydte gescharten Abendländer einen »autoritären Ständestaat klerikal-faschistischer Observanz« ausmachte, hatte der »Rundschau«-Vizechef der Heydtnischen Heerschar vorgeworfen, sie wolle die »Wiederaufnahme und Durchsetzung der ... Gegenreformation«. Dazu das Gericht: »Die Beklagte kann dies nicht nachweisen.«

Und verboten ist es auch, dem Würzburger Universitätsprofessor nachzusagen, er fühle sich »nicht der Wahrheit verpflichtet« und habe »ein unklares Verhältnis zur Wahrheit«. Dazu das Gericht: »Eine solche Äußerung besagt nichts anderes als dies, daß der Kläger ein notorischer Lügner sei. Dies in diesem Zusammenhang zu äußern ist jedoch unstatthaft und durch nichts zu entschuldigen oder zu rechtfertigen.« Ein solches Verhalten »stellt eine grobe Beleidigung dar«.

Die Kosten des Prozesses hat zum größten Teil der freiherrliche Kläger zu tragen. Entscheidung des Würzburger Landgerichts:

»Da der Kläger nur hinsichtlich eines der insgesamt sieben erhobenen Unterlassungsansprüche ganz und bezüglich eines weiteren Anspruchs zur Hälfte obsiegt hat, hat er 11/14 und die Beklagte ("Frankfurter Rundschau") 3/14 der Kosten des Rechtsstreits zu tragen.«

Würzburger Professor von der Heydte*

Einzelgänger im Nebel

* SPIEGEL-Titel 47/1962.

Zur Ausgabe
Artikel 19 / 65
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel