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DEUTSCHLAND-ERKLÄRUNG Elf Zeilen

aus DER SPIEGEL 19/1965

Seit Dienstag der letzten Woche gibt es kein gemeinsames Deutschland -Konzept der Bundesrepublik und ihrer drei Nato-Verbündeten Amerika, Großbritannien und Frankreich mehr. Die zwanzig Jahre lang durchgehaltene Auffassung, wonach die deutsche Wiedervereinigung Sache der ehemaligen vier Besatzungsmächte sei, ist zerknittert.

Es geschah in Washington. Eine Stunde lang hatte der sogenannte Botschafter-Lenkungsausschuß - bestehend aus Repräsentanten der Bundesrepublik und der drei Westmächte und gegründet, um alle Schritte in der deutschen Frage zu koordinieren - in einem Zimmer des Geheimkorridors im 7. Stock des Washingtoner State Department beraten. Dann verließen die vier Lenker verschlossenen Gesichts das Haus.

Der Versuch, sich auf eine gemeinsame Deutschland-Erklärung - vorgesehene Länge: zehn Zeilen - zu einigen, war gescheitert.

Dabei nehmen diese zehn Zeilen im Bonner Kalkül einen wichtigen Platz ein. Sie sollen - so hofft die Bundesregierung trotz des Rückschlages der letzten Woche noch immer - am 5. Mai veröffentlicht werden: als vergleichsweise bescheidene Demonstration westlicher Einheit gegenüber der prächtigen Schau östlicher Brüderlichkeit, die Walter Ulbricht zum 20. Jahrestag der deutschen Kapitulation am 8. Mai vorbereiten läßt.

Bereits am 6. Mai wird eine zehnköpfige Partei- und Regierungsdelegation aus Moskau nach Ost-Berlin kommen. Mannschaftschef: Sowjet-Premier Kossygin; Mitglieder der Mannschaft:

- der frühere Sowjet-Oberbefehlshaber in der DDR, Marschall Tschuikow,

- der ehemalige Militärgouverneur,

Marschall Sokolowski, und

- der frühere Sowjet-Botschafter in

Ost-Berlin, Semjonow.

Am 8. Mai werden erstmals Einheiten der Nationalen Volksarmee im Gleichschritt mit Sowjet-Truppen über den Ost-Berliner Marx-Engels-Platz, den früheren Lustgarten, paradieren.

Die unglückliche Vorgeschichte der zehnzeiligen Demonstration gegen den zehnköpfigen Ost-Berliner Auftritt der Sowjets begann am 20. Januar in Rambouillet. Dort äußerte Präsident de Gaulle erstmalig seine Zweifel an der Nützlichkeit der Viermächte-Verantwortung

und sprach von der Europäisierung der deutschen Frage.

Zwei Wochen später, am 4. Februar, proklamierte de Gaulle in einer Pressekonferenz: »Wahrlich, das deutsche Problem ist ein europäisches Problem.«

Bundeskanzler Erhard gab sich damals den Anschein der Arglosigkeit. Er ließ - trotz Warnungen - dem cäsarischen Wort seines Gesprächspartners von Rambouillet offiziellen Beifall zukommen. Noch durfte im Bundeskanzleramt nicht der Verdacht geäußert werden, hinter den lapidaren Worten des Generals könnte sich dessen Absicht verbergen, die Vereinigten Staaten aus Kontinentaleuropa hinauszudrängen, die Viermächte-Verantwortung für die Lösung der deutschen Frage zu lockern und Frankreich zum alleinigen Sprecher des westlichen Europas gegenüber der Sowjet-Union zu machen.

An Bonns demonstrativem Zutrauen zu de Gaulle änderte sich nichts bis zum Freitag der vorletzten Woche, obwohl inzwischen die anti-amerikanische Pointe der De-Gaulle-Erklärung vom 4. Februar um einige Grade deutlicher geworden war.

Am 13. April hatte Hervé Alphand, Frankreichs Repräsentant im Washingtoner Lenkungsausschuß, eine französische Version für die von Bonn gewünschte Deutschland-Erklärung vorgelegt. Das Papier enthielt - im Sinne von de Gaulles Presse-Erklärung - einen Hinweis darauf, daß die Beteiligung der Nachbarn Deutschlands an der Lösung der deutschen Frage wünschenswert sei.

Acht Tage später, am Mittwoch vorletzter Woche, erörterten die vier Lenker einige leichte Korrekturen. Nach dem Ende der Sitzung fragte der Franzose - schon auf dem Korridor - seinen deutschen und seinen amerikanischen Partner, ob nun wohl die französische Version Aussicht auf Annahme durch die drei anderen Regierungen habe. Die Gefragten antworteten dilatorisch mit »ja, ja« und: man werde sehen.

Zwei Tage lang galt die Deutschland-Erklärung als grundsätzlich gesichert - und zwar nicht nur für die Franzosen, sondern auch für die nur durch Gerüchte orientierte Öffentlichkeit.

Dann, am Freitag, geschah in dem edelholzgetäfelten und abhörsicheren Sitzungszimmer des Ausschusses etwas Unerwartetes. Der US-Repräsentant Thompson verlangte, den zehn Zeilen der französischen Version solle eine elfte hinzugefügt werden: ein Satz, durch den die Viermächte-Verantwortung scharf unterstrichen und Frankreichs Europäisierungs-Vorschlag praktisch entwertet werden sollte.

Vier Tage später, am Dienstag der letzten Woche, bog der Wagen des französischen Geschäftsträgers in Bonn, des Gesandten Christian d'Aumale, in den regennassen Hof des Auswärtigen Amtes an der Koblenzer Straße. Der Franzose kam, um das Befremden seiner Regierung über die Haltung Bonns zur geplanten Deutschland-Erklärung zu bekunden: In Paris glaubte man, die Bundesregierung als den hauptsächlichen Veranlasser des Thompson -Schrittes erkannt zu haben. Das Küß- und Keif-Verhältnis zwischen Bonn und Paris strebte so einer neuen Krise zu.

Zwei Ereignisse vertieften letzte Woche das Bonner Gefühl, in eine prekäre Situation geraten zu sein:

- Der Paris-Besuch des sowjetischen

Außenministers Andrej Gromyko ließ eine weitere franco-russische Annäherung befürchten;

- die sowjetische Weigerung, Bonns

mehrfache Kossygin-Einladungen zu akzeptieren, kündete einen harten Zukunftskurs Moskaus in der deutschen Frage an.

Am selben Tag, an dem Gesandter d'Aumale in der Koblenzer Straße den Unwillen seines Chefs de Gaulle über die deutsche Opposition gegen Frankreichs Europa-Pläne zum Ausdruck brachte, tastete Gromyko in Paris 120 Minuten lang den General ab, wieweit dessen Parole von der »Europäisierung der deutschen Frage« für sowjetische Vorstellungen nutzbar zu machen sei. Moskaus Traumwunsch: Politik und Rüstung der Bundesrepublik und der DDR unter nachbarliche Kontrolle zu stellen (siehe Seite 100).

Einen unmittelbaren Eindruck von Moskaus unnachgiebiger Haltung holte Vizekanzler Erich Mende ein. Er bat den - nach vier Monaten Urlaub eben zurückgekehrten - Sowjet-Botschafter Smirnow nebst Frau Smirnowa in sein Haus am Stadtwald von Bad Godesberg zum Souper. Mende: »Ich behandle den Sowjet-Botschafter in Bonn so, wie ich mir wünsche, daß der deutsche Botschafter in Moskau behandelt werden soll.«

Am Godesberger Familientisch saßen neben den beiden - seit Jahren gut bekannten - Ehepaaren Smirnow und Mende dessen Sohn Marcus, Schwiegermutter Hattje sowie Schwager und Schwägerin Boehle. Zu fortgeschrittener Stunde hob Frau Margot die Tafel auf. Hausherr Mende und Gast Smirnow zogen sich in die Herrenecke zurück und disputierten bis Mitternacht über Politisches.

Was Mende nach dem Souper erfuhr, war schwer genießbar. Die Sowjet -Regierung, ließ ihn der Russe wissen, habe jetzt keinerlei Interesse an einem persönlichen Kontakt mit dem deutschen Bundeskanzler. Erhards Hoffnung, entgegen allen Absagen den sowjetischen Regierungschef Kossygin im Wahljahr 1965 doch noch in Bonn begrüßen zu können, verglomm in Mendes Herrenecke.

Mende behielt sein Wissen nicht für sich. Er machte daraus einen kleinen Wahlschlager. Durch ein Kommuniqué des Gesamtdeutschen Ministeriums (dessen Existenz die Sowjets nie zur Kenntnis genommen haben) ließ Mende verkünden, was er in seiner Eigenschaft als »Stellvertreter des Bundeskanzlers und als Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen« von dem Russen erfahren hatte.

Die Sowjet-Botschaft in Rolandseck exkulpierte sich. Das Treffen des Botschafters mit Mende sei »rein privat« gewesen. Dazu Mende: »Mein Kommuniqué war dem Inhalt nach mit Botschafter Smirnow vereinbart und in Einzelheiten verabredet.«

Die Christdemokraten sahen sich übertölpelt: Dem FDP-Vizekanzler war im Wahljahr gelungen, worum der CDU-Kanzler sich seit langem vergebens bemüht: mit einem Sowjet -Repräsentanten »hart und offen zu sprechen« (Erhard) und dies in gefälliger Form unter die Leute zu bringen.

Des Neides voll, monierte das CDU -Hauptquartier in der Bonner Nassestraße, daß Mende einer »privaten Begegnung einen hochpolitischen Anstrich gegeben« habe, sei doch »recht merkwürdig«.

Mende: »So ein kleinkariertes Denken. Der Oppositionsführer Brandt wirft der Bundesregierung vor, daß sie die diplomatischen Beziehungen zu Moskau nicht genügend nutzt. Und mein eigener Koalitionspartner macht es mir zum Vorwurf, wenn ich, sie einmal nutze.«

Ehepaare Mende, Smirnow: Nach dem Souper Absage in der Herrenecke

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