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USA Ende der Harmonie

Barack Obamas ehrgeizigstes Projekt ist schon jetzt so gut wie gescheitert: Die überparteiliche Amtsführung wird es nicht geben. In der Wirtschaftskrise wittern die Konservativen Morgenluft, der Präsident sucht die Nähe zu seinem stärksten Verbündeten: dem Volk.
Von Gabor Steingart
aus DER SPIEGEL 8/2009

Es ist, als würden in Amerika zwei Filme gleichzeitig laufen. Dort der Farbfilm über eine Präsidentenfamilie, die mit all ihrer Hoffnung im Weißen Haus einzieht. Das fröhliche Lachen zweier Mädchen ist zu hören.

Auf der Leinwand daneben läuft ein Schwarzweißstreifen ohne Ton. Man sieht Menschen, die in Pappkartons Persönliches vom Schreibtisch ihres verlorenen Arbeitsplatzes auf die Straße tragen, und andere, die mit bedrücktem Gesicht vor einer Suppenküche stehen.

Am vergangenen Mittwoch schienen die beiden Filme sich zu überschneiden. Eine Frau mittleren Alters, Henrietta Hughes, meldete sich auf einer politischen Versammlung in Fort Meyers, Florida, zu Wort: Sie sei Sekretärin gewesen, habe Job und Haus verloren, lebe jetzt in einem Auto.

Tränen schossen ihr in die Augen. Sie habe Besseres verdient, als im nächstbesten Park verschwinden zu müssen. »Bitte, helfen Sie«, bat sie den Präsidenten der USA, der nur wenige Meter vor ihr stand.

Barack Obama war nicht fassungslos, aber innerlich bewegt. Er musste schlucken. Er straffte sich. In die Stille hinein fragte er die Frau nach ihrem Namen, um Zeit für eine halbwegs passende Antwort zu gewinnen.

Aber was passt da schon? Schließlich ging er auf die Frau zu, beugte sich zu ihr hinunter und küsste sie, auf die Wange, sehr vorsichtig, ohne Hast. Wenn es so etwas wie politische Zärtlichkeit gibt, dann muss sie so aussehen. Der Schwarzweißfilm war für ein paar Sekunden koloriert. Selten waren Macht und Ohnmacht einander so nahe gekommen.

So geht das nun seit vielen Tagen. Nicht mal ein Drittel seiner ersten 100 Tage sind vorbei, da steht der Präsident wieder in Turnhallen und vor Fabrikarbeitern. Er hört zu, erklärt und ermuntert. Er fasst an und lässt anfassen. Die »Washington Post« nennt ihn »born-again campaigner«, den wiedergeborenen Wahlkämpfer.

Das Volk kommt zu Obama, weil es Hoffnung und Trost sucht. Obama kommt zum Volk, weil er politische Unterstützung braucht. Szenen wie die in Florida sind der Renner in den Abendnachrichten, finden von dort ihren Widerhall in den Meinungsumfragen und strahlen so zurück ins politische Washington.

Dort hat überraschend früh die Jagdsaison begonnen. Seit die Musik zur Amtseinführung verklungen ist, zeigt sich die Politik in der amerikanischen Hauptstadt von ihrer harten und hässlichen Seite. Kampf um des Kampfes willen, lautet die Maxime der Republikaner. Schlimm genug, dass sie einen Präsidenten Obama nicht verhindern konnten. Den Triumph der überparteilichen Präsidentschaft aber wollen sie ihm nicht gönnen.

Im US-Repräsentantenhaus bekam der demokratische Präsident keine, im Senat lediglich drei konservative Stimmen für sein 789-Milliarden-Dollar-Konjunkturprogramm. Und auch die drei waren aus Sicht der Parteiführung ein ärgerlicher Betriebsunfall.

Die Abtrünnigen werden seither geächtet. Der konservative Senator Lindsey Graham aus South Carolina unterstellte unlauteres Abstimmungsverhalten: »Das Gesetz stinkt. Und der Prozess, der zu diesem Gesetz geführt hat, stinkt auch.«

Die Auseinandersetzungen erreichten am Donnerstag das Kabinett des Barack Obama. Ohne Vorwarnung trat der designierte republikanische Handelsminister Judd Gregg zurück - wegen unüberwindbarer Differenzen mit Obama, wie er umgehend verbreitete. Das Konjunkturpaket habe er mit seinem Gewissen nicht vereinbaren können.

Die Nominierung des Konservativen war von Obama als Symbol seiner Überparteilichkeit gedacht gewesen. Der erste schwarze Präsident war angetreten, das tief gespaltene Land mit sich selbst zu versöhnen.

Nun machte Obama in kleinem Kreis deutlich, wie enttäuscht er über das Verhalten des Mannes ist, der eine Schlüsselrolle beim Schmieden der notwendigen Kompromisse spielen sollte. Sein ehrgeiziges Projekt, Präsident aller Amerikaner zu sein, ist damit gescheitert.

Was hat Obama nicht alles unternommen, um die andere Seite geschmeidig zu machen! Obama war mit seinem republikanischen Gegenkandidaten John McCain zum Abendessen ins Washington Hotel Hilton gegangen, eine Nacht bevor er zum neuen Präsidenten vereidigt wurde. Er hatte drei republikanische Minister für sein Kabinett vorgesehen, obwohl Amerika keine Koalitionsregierung kennt. Solche Investitionen haben sich nicht verzinst, wie sich nun zeigt.

Vor allem die finsteren Wirtschaftsdaten sind es, die den Kampfesmut der Republikaner stärken. Obama müsse das Gesicht der Krise sein, erläutert ein ehemals ranghoher Mitarbeiter von Ronald Reagan das Denken seiner Parteifreunde. Kein führender Republikaner dürfe die Sicht auf ihn versperren.

600 000 Arbeitsplätze gingen allein im Januar verloren. Die Verlustzahlen der Firmen schießen nach oben, die Immobilienpreise nach unten. Ein pfiffiger chinesischer Immobilienmakler, Zhao Xinyu von der Firma Soufun.com, veranstaltet Flugreisen von Peking in die USA. Seine zahlungskräftige Kundschaft führt er in die Vororte von Boston, San Francisco und Los Angeles zur Schnäppchenjagd.

Amerika fröstelt, die Konservativen aber vibrieren vor Erregung.

Obwohl sie diese Krise mitzuverantworten haben, wollen sie sich als Retter empfehlen. Jetzt gelte es, die Botschaft der Republikaner in jedes Wohnzimmer zu tragen, sagt der gerade erst gewählte Parteichef Michael Steele. Und wer sich sperre, sagte er, »über den trampeln wir hinweg«.

Obama soll in den kommenden Monaten als Schuldenpräsident, als Staatsfetischist, als Verkörperung des absteigenden Amerika im Volksbewusstsein hingestellt werden. Und so als hätte es das Wirtschafts- und Finanzdebakel ihrer letzten acht Jahre im Amt nicht gegeben, werden die Republikaner alles tun, Obamas Einsamkeit zu vergrößern.

In der demokratischen Partei macht sich allmählich Unruhe breit, nicht weil die Konservativen losschlagen, sondern weil Obama nicht zum Gegenschlag ausholt. Sein Kuschelkurs wird als naiv, vor allem aber als erfolglos empfunden. Er habe nur die Konservativen gestärkt. Die Partei, sagt Nancy Pelosi, die Sprecherin der Demokraten im Repräsentantenhaus, müsse wieder selbstbewusster auftreten.

Auch das liberale Bürgertum außerhalb der Partei wünscht sich nach den als schmerzhaft empfundenen Bush-Jahren klare, linke Konturen. Nobelpreisträger Paul Krugman, einst der unerschrockenste Kritiker der Bush-Regierung, hat sich mittlerweile auf Obama eingeschossen.

Wo immer Krugman in diesen Tagen auftritt, wird er in warmem Applaus gebadet. Der kleine Mann, im Hauptberuf Professor in Princeton, erlebte am vergangenen Mittwoch wieder eine große Stunde.

»Groß denken, nach vorn denken« war die Tagung überschrieben, zu der über tausend Teilnehmer ins Capital Hilton, keine zwei Fußminuten vom Weißen Haus entfernt, gekommen waren. Das Konjunkturpaket sei zu klein geraten, sagt Krugman, die Größenordnung stimme nicht. Der politische Mittelkurs Obamas sei unvernünftig, weil die politische Mitte alles getan habe, das Krisenbekämpfungsprogramm schlechter und schwächer zu machen. Er spricht von der »destruktiven Mitte«.

Dermaßen angefeindet von rechts und links, sucht Obama Zuflucht bei denen, die ihn groß gemacht haben - den Wählern. In der vergangenen Woche ließ er alle Zeitpläne ändern, um sie in den ökonomischen Krisengebieten aufzusuchen.

Dabei trat er, obwohl aus Washington eingeschwebt, als Außenseiter auf. Die Rolle als Unparteiischer will er so schnell nicht aufgeben. Das vorgelegte Konjunkturpaket sei nicht perfekt, wie solle es auch sein, sagte er auf jeder Versammlung. »Es ist ja in Washington entstanden.« Die Menschen jubeln ihm zu. Doch selbst Joseph Biden, sein eigener Vizepräsident, gibt zu: »Selbst wenn wir alles richtig machen, mit großer Umsicht vorgehen und die harten Entscheidungen treffen, gibt es eine Chance von 30 Prozent, dass wir es nicht schaffen.«

Denn am Ende wird auch in Amerika in harter Währung gezahlt. Die Wähler werden spürbare Erfolge verlangen. Hoffnung ist eine verderbliche Ware. Und unabhängig vom politischen Standpunkt der Betrachter verbreitet sich das düstere Gefühl, Obamas erste Offensiven im Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise könnten vor lauter Mutlosigkeit bereits jetzt um ihre Wirksamkeit gebracht sein. Die bisherigen Beschlüsse der Regierung dürften jedenfalls nicht ausreichen, der fundamentalen Krise zu begegnen. Das Konjunkturpaket ist im Gezerre mit dem Kongress auf 789 Milliarden Dollar geschrumpft. Es spiegelt auch die Lieblingsprojekte der Parteien wider.

Die Demokraten konnten Zuschüsse zur Krankenversicherung für Arbeitslose unterbringen, was ebenso wenig zu einer Wiederbelebung der Wirtschaft führen dürfte wie jener Teil der Steuersenkungen, welche die Republikaner speziell für ihre betuchte Klientel plazieren konnten. Zudem besteht das Paket, das 507 Milliarden Dollar für Staatsausgaben und 282 Milliarden Dollar für Steuererleichterungen vorsieht, mittlerweile zum größten Teil aus Geldtransfers an geldknappe Bundesstaaten, die damit wohl erst einmal ihre Bankschulden begleichen werden.

Und auch die Steuererleichterungen werden womöglich zu großen Teilen den Banken zufließen. Denn die Sparquote in den USA, zu Beginn der Krise bei null, stieg danach deutlich an. Ein Stimulus aber, der im Sparstrumpf verschwindet, stimuliert nicht mehr. Für Infrastrukturmaßnahmen, beispielsweise Brückenreparaturen oder Straßenbau, sind in dem Paket nicht einmal 100 Milliarden Dollar vorgesehen.

Mit schuldenfinanzierten Programmen allein lässt sich die Krise nicht bewältigen. Die wirklich harten Entscheidungen sind bisher nicht getroffen worden.

Die Obama-Regierung zögert. Gerade für diese Entscheidungen wäre ein überparteilicher Konsens notwendig, sollen sie auf Akzeptanz stoßen.

Beispiel Autoindustrie: Keine Regierung der Welt kann drei Großkonzerne auf Dauer am Leben erhalten, deren Autos zunehmend unverkäuflich sind. Allein in den vergangenen sieben Monaten haben Chrysler, Ford und General Motors wohl mehr als 20 Milliarden Dollar Verlust zu verbuchen.

Nur dank massiver Geldinfusion aus Washington sind GM und Chrysler überhaupt noch am Leben. Doch diese lebensverlängernden Maßnahmen zu beenden birgt sozialen Sprengstoff. Ein Konkurs der Autokonzerne würde auf einen Schlag über zwei Millionen Jobs vernichten.

Beispiel Bankensektor: Der Konkurs jener Institute, die sich im Zuge der Immobilienspekulation schwer verhoben haben, ist am Ende unvermeidlich. Lehman Brothers war die erste große, aber nicht die letzte Bank, die nach dem Einbruch im Finanzsektor den Marktplatz verlassen wird. In der Krise der achtziger Jahre gingen über tausend Geldinstitute in Konkurs.

Finanzminister Timothy Geithner weiß, dass Ähnliches auch jetzt unvermeidlich ist. Und trotzdem legte er vergangene Woche die Umrisse eines zweiten Rettungsplans für die amerikanische Finanzbranche vor, der bis dato unvorstellbare Summen zwischen zwei und vier Billionen Dollar an staatlichen und privaten Geldern aufwenden soll, um weitere Zusammenbrüche zu verhindern. Allein das angekündigte rigorose Überprüfungsverfahren, bei dem die führenden 14 Institute einem Stresstest ausgesetzt werden sollen, dient letztlich einem Selektionsprozess - und damit wirtschaftlicher Vernunft.

Schlachtet die Zombie-Banken, fordert der ehemalige IWF-Chefökonom Kenneth Rogoff in der ihm eigenen schroffen Art. Auch Krugman sagt: Das Bild von den »giftigen Vermögenswerten«, die eine realistische Bestandsaufnahme verhindern, sei irreführend. Die Vermögenswerte seien nicht giftig, sondern wertlos. Man brauche sie nur mit null zu bewerten, und schon seien sie aus der Bankbilanz verschwunden. Dann allerdings stehen viele Banken ohne Vermögenswerte da, was zugleich ihren Tod bedeutet.

Geithner zögert, diese bittere Wahrheit auszusprechen. Deshalb musste sein Rettungsplan zunächst vage bleiben. Die Regierung will schließlich keinen Dominoeffekt auslösen, der am Ende den gesamten Bankensektor in die Tiefe reißt. Untersuchen, prüfen, Zeit kaufen, das ist derzeit die Marschroute.

In dieser Situation gibt es kaum eine Entscheidung, die nicht zugleich richtig und falsch ist. Es war richtig, den bisherigen Milliarden für die Wall Street nicht ohne Prüfung der Bedürftigkeit weitere Milliarden hinterherzuschießen. Dem Finanzsektor fehlt nicht Geld, ihm fehlt Vertrauen. Deshalb stockt die Kreditvergabe.

Dennoch bedeutet wochenlanges Prüfen auch wochenlange Unsicherheit. Die Krise nährt so die Krise, weshalb die Börsen weltweit nach Geithners Rede um mehrere Prozentpunkte abstürzten.

In einer Situation, in der die Krise schnell zur Katastrophe werden kann, wie Obama sagt, wirkt der politische Richtungskampf, den die Parteien in Washington mit Lust wieder aufgenommen haben, nicht stimulierend, sondern zerstörerisch. Deshalb ist der Abschied der Republikaner von der Mitverantwortung eine Entscheidung von historischer Tragweite. Der amerikanische Präsident ist, obwohl überall im Lande umjubelt, seit vergangener Woche ein einsamer Präsident.

Ein wenig wurde das vorigen Montag sichtbar. Barack Obama hatte zur ersten Pressekonferenz seiner Amtszeit geladen. Ob er die Härte des parteipolitischen Kampfes in Washington unterschätzt habe, lautete prompt eine Frage.

Obama zögerte, taxierte den Fragesteller, sagte schließlich: »Oh«, bevor er leicht ins Stottern geriet. »Ich glaube nicht, ich glaube nicht, das ich es unterschätzt habe, ich glaube nicht ...« Er sprach dann noch von »schlechten Gewohnheiten« in Washington, die sich abschleifen würden. Aber er klang nicht überzeugt.

Aus der letzten Reihe beobachteten sein Stabschef und sein Sprecher die hakelige Antwort. Wortlos schauten beide sich an.

Eine Nacht und eine Strategiesitzung später hatte sich Obama diesen Anflug von Unsicherheit bereits abtrainiert. Auf die nahezu selbe Frage versuchte er es auf der Kundgebung in Florida mit Humor. Er sei offen für Ideen von allen, »von Demokraten, Republikanern - und auch von Vegetariern«. GABOR STEINGART

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