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Briefe

Endlich wählbare Menschen
aus DER SPIEGEL 39/2001

Endlich wählbare Menschen

Nr. 37/2001, Titel: Kanzler in Not - Das Scharping-Debakel

Für Verteidigungsminister Scharping wird es noch enger, wenn sich herausstellen wird, dass die Bundeswehrreform nicht zu finanzieren ist. Doch ich sehe hierbei eigentlich nicht bei ihm die Hauptschuld - auch wenn er viel zu lange utopische Finanzierungsmöglichkeiten gepriesen hat -, sondern bei Kanzler Schröder. Der hat ihn ja zu diesen »Finanzierungsauswegen« gezwungen, da er der Bundeswehr nicht das nötige Geld zukommen lässt. Schröder will sich weltpolitisch profilieren, doch er sieht nicht ein, dass er, um mehr Verantwortung übernehmen zu können, die Armee schlagkräftig oder wenigstens ordentlich ausrüsten muss.

PULLACH (BAYERN) FLORIAN SCHWEYER

Den 19 Frauen und Männern der SPD muss man für die Verweigerung ihrer Stimme zum Mazedonien-Einsatz unbedingt zustimmen. Was soll die Drohung von Herrn Müntefering? Offensichtlich strebt er eine Parteien-Diktatur an.

VOLKACH (BAYERN) HANS-J. MÜLLER-MELLENBERG

Minister Scharping sollte sich einmal den Unterschied zwischen Legalität und Legitimität klar machen. Zwar mögen seine Flüge formal den Richtlinien entsprechen und damit die mehrere Hunderttausendmark-Kosten legal (rechtmäßig) sein; legitim - im Sinne von dem Bürger vermittelbar - sind sie in einer Zeit, in der Sparmaßnahmen rigoros durchgesetzt werden müssen, auf keinen Fall. Wer, wie Minister Scharping, Haushaltsmittel »verpulvert«, lässt jedes Gespür, was den Wählern und den Angehörigen der Bundeswehr zu vermitteln ist, vermissen und hat damit seine Vorbildfunktion gröblichst verletzt.

SCHWIEBERDINGEN (BAD.-WÜRTT.) KLAUS RAMSAIER

Hat ein Verteidigungsminister in diesen Zeiten denn nichts Besseres zu tun, als sich gegen geifernde Oppositionelle zu verteidigen? Statt sich um seine Truppe zu kümmern, lässt er ellenlange Listen aufstellen, um sie fröhlich und unzureichend zu erläutern. Da hätte er doch ebenso gut seine Zeit bei seiner Gespielin verbringen können.

KALLETAL (NRDRH.-WESTF.) ERNST-GUST KRÄMER

Dass der Bundesverteidigungsminister die Flugbereitschaft vielleicht zu oft benutzt hat, um von Pontius (dienstlich) zur Pilati (privat) zu kommen, hat zweifellos dem Image der Bundesregierung geschadet. Wesentlich gravierender sind aber die Probleme, die der Bundeskanzler und sein Kabinett vor sich her schieben. Und was tut der Kanzler? Der übt sich in der Problembewältigung in der Methode Kohl: alles einfach aussitzen. Kein allzu glänzendes Bild, das die Bundesregierung derzeit abgibt. Aber mit der Opposition steht es ja auch nicht viel besser.

GREBENSTEIN (HESSEN) RAINER DEGETHOFF

Herr Scharping-pong, der so schnell und oft in Europa herumjettet, dass selbst Forest Gump schwindlig würde, ist wohl der Meinung, als Politiker kein moralisches Vorbild mehr sein zu müssen. Auch wenn heute Ehescheidungen normal sind, sollte sich ein verheirateter Mann, der ein politisches Amt innehat, nicht so in der Öffentlichkeit zeigen, wie es Herr Scharping gemacht hat.

BIRSFELDEN (SCHWEIZ) SACHA ZAUGG

Wie wohltuend, diese Politiker! Haben eine eigene Meinung und vertreten diese auch. Halten Druck und Drohungen aus. Endlich einmal wählbare Menschen ins Parlament!

BERLIN WALDEMAR KLEMM

Was sich SPD-Generalsekretär Müntefering nach der Abstimmung zum Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr geleistet hat, ist in höchstem Maße bedenklich. In Artikel 38 Grundgesetz steht, der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet. Wenn nun Herr Müntefering Abgeordneten, die sich nicht an die Vorgabe der Fraktionsspitze gehalten haben, mit ernsthaften Konsequenzen droht, so ist dies Untergrabung von Verfassungsgrundsätzen und Nötigung von Mitgliedern des Bundestags nach Paragraf 106 StGB. Durch solche Verhaltensweisen wird unsere Demokratie untergraben und ausgehöhlt.

DIEZ (RHEINLAND-PFALZ) WOLFGANG SCHARMER

Ich schlage vor, das Wort Abweichler zu vermeiden. Es sollte durch den Ausdruck »die Gewissenhaften« ersetzt werden.

MOERS (NRDRH.-WESTF.) HARDY SCHUBERT

Als absoluter Gegner von Bundeswehreinsätzen im Ausland bedanke ich mich bei meinen Genossen, die gegen den Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr gestimmt haben.

OBERSÜLZEN (RHEINLAND-PFALZ) UDO MARKER OBERFELDWEBEL A. D.

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