Statt Partei: »Enorm unwürdiges Schauspiel«

Im Mai dieses Jahres machte Hamburgs sozialdemokratischer Bürgermeister Henning Voscherau eine überraschende Ankündigung: Seinen Regierungspartner, die Statt Partei, werde es nach der nächsten Bürgerschaftswahl 1997 im Hamburger Parlament »wohl nicht mehr geben«.

Doch so lange will die seit zwei Jahren mitregierende Statt-Truppe um ihren Gründer Markus Wegner offenbar nicht warten. Vergangene Woche erst kündigte der von Statt nominierte parteilose Justizsenator Klaus Hardraht seinen Wechsel als Minister ins sächsische Innenministerium an. Hardrahts Abzug, so gesteht der Chef der Statt-Gruppe im Hamburger Parlament, Achim Reichert, sei nicht zuletzt auf das »enorm unwürdige Schauspiel« zurückzuführen, mit dem die Statt-Abgeordneten seit Wochen die Fünf-Stimmen-Mehrheit des Regierungsbündnisses mit der SPD gefährden:

Mitte Juni bereits verließen Wegner und sein Kollege Klaus Scheelhaase die Fraktion, weil sie wegen fortgesetzter Stänkerei von ihren Kollegen gerüffelt wurden.

Wenig später forderte Reicherts Restgruppe die Partei auf, Wegner und Scheelhaase rauszuwerfen. Doch der Parteivorstand traute sich nicht, den - zumindest bei Unbeteiligten - beliebten Statt-Gründer zu verbannen.

Drei Statt-Abgeordnete kündigten daraufhin ihren Parteiaustritt an, sollten Wegner und Scheelhaase in der Partei bleiben.

Mittlerweile wird auch Voscherau nervös: Die Albernheiten der Statt Partei gingen ihm gewaltig »auf die Nerven«. Vergangene Woche schlug der Abgeordnete Scheelhaase sogar den Polit-Irrwisch Wegner als neuen Justizsenator vor.

Am kommenden Wochenende soll nun die auf 400 Mitglieder geschrumpfte Statt-Basis über das Schicksal von Scheelhaase und Wegner abstimmen - und damit auch darüber, ob ihre letzten Abgeordneten in der Statt Partei bleiben oder gehen. Reichert gibt sich entschlossen: »Entweder die Partei bewegt sich, oder wir tun es.«