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Entehrte Geschichte

Das Pentagon erhebt Anklage gegen die ersten Langzeithäftlinge von Guantanamo. Die Prozesse finden vor Militärtribunalen statt, die Verteidigern kaum Rechte einräumen. Dabei hat sich längst gezeigt, dass die allermeisten Gefangenen keine Terroristen waren.
aus DER SPIEGEL 12/2007

Oberstleutnant Thomas Bogar war falsch angezogen, als er zum ersten Mal nach Guantanamo reiste. Er schwitzte in dieser Uniform, die er nicht ausziehen durfte, weil das gegen die Vorschrift gewesen wäre. Er kam sich ziemlich deplaziert vor, als er in die kleine karge Zelle des Gefangenenlagers trat. Ihm gegenüber stand Abdul Zahir, er trug einen dünnen braunen Gefangenenanzug, seine Füße waren nackt und in Ketten.

Abdul Zahir ist Gefangener in Guantanamo, laut amerikanischer Anklage ein aktiver Helfer der Qaida. Thomas Bogar, 43, eigentlich Steueranwalt, ist vom Pentagon beauftragt, seine Verteidigung zu übernehmen. Er musste mit Zahir reden und sein Vertrauen gewinnen. Nur wie? Seit vier Jahren wurde der Afghane von Amerikanern in Uniform verhört, nun sollte er auf einmal einem Amerikaner in Uniform vertrauen.

Bogars Mandanten wurden die Fußketten gelöst, der Anwalt setzte sich an den einzigen Tisch im Raum, zwischen beiden saß der Übersetzer. Der Amerikaner kannte Zahirs Akte seit Wochen, er wusste, was man ihm vorwirft: Konspiration, aktive Unterstützung der Terrororganisation al-Qaida, Angriff auf einen zivilen Personenwagen mit einer Handgranate. Bogar hatte sich einen Mann, der all das hinter sich hat, anders vorgestellt: weniger höflich, weniger zurückhaltend, gefährlicher.

Zahir und sein Anwalt sind Teil eines historisch wohl einmaligen Rechtsverfahrens, ein Teil, der wie unter einer Lupe die Unzulänglichkeiten einer politisch zugeschneiderten Gerichtsbarkeit zeigt. Die ersten der insgesamt 385 Guantanamo-Häftlinge werden in diesem Jahr von den Amerikanern angeklagt - nach fünf Jahren im rechtsfreien Raum, nach fünf Jahren des Wartens auf den Prozess.

Mitte Januar 2002 waren die ersten Gefangenen auf Kuba eingetroffen, in orangefarbenem Overall mit Kapuze über dem Kopf. Der ehemalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bezeichnete sie als »die schlimmsten der Schlimmen«. Er präsentierte die Bilder der am Boden kauernden Männer wie einen Etappensieg im Krieg gegen den Terror.

Die vermummten Gestalten wurden in Käfige gesperrt und verhört. Nach etlicher Zeit stellten selbst die amerikanischen Spezialisten fest, dass längst nicht nur todeswütige Terroristen in Guantanamo einsaßen. Die Drahtverschläge wichen soliden Zellentrakten.

Dann entließ die Regierung Bush knapp 300 der rund 770 Gefangenen mit der Erklärung, sie seien nun keine feindlichen Kämpfer mehr - als habe Guantanamo läuternde Wirkung auf sie ausgeübt. Seither hat es etliche Selbstmordversuche im Lager gegeben, drei Häftlinge brachten sich tatsächlich um.

»Die Vereinigten Staaten von Amerika gegen Abdul Zahir« steht auf der Anklageschrift. Dabei wird der Afghane nicht vor ein ziviles Gericht oder ein normales Kriegsgericht gestellt, sondern vor eine Militärkommission, für die ein eigenes Recht ersonnen wurde, eine Lex Guantanamo. Die Exekutive stellt Ankläger, Verteidiger und Richter. Auch die Geschworenen, die in den Militärtribunalen von Guantanamo sitzen sollen, sind ausschließlich Angehörige der Armee.

Der Afghane Zahir gehört zu den ersten zehn, gegen die seit Beginn des Jahres die Anklage vorliegt. Das Pentagon sagt, es habe Fälle mit klarer Beweislage ausgesucht. Unter den ersten Häftlingen, die vor den Militärtribunalen stehen werden, sind auch der Fahrer von Osama Bin Laden, Salim Ahmed Hamdan, der australische Taliban-Kämpfer David Hicks und der Kanadier Omar Khadr.

Abdul Zahir sieht aus wie 45, ist aber erst 35. Er wurde im Sommer 2002 in der Provinz Logar im Osten Afghanistans festgenommen; Angehörige eines feindlichen Stammes sollen den Amerikanern den entscheidenden Tipp gegeben haben. Zu dieser Zeit gab es in Afghanistan und auch in Pakistan bis zu 5000 Dollar Prämie für jeden festgenommenen Qaida-Unterstützer, viel Geld in dieser Weltgegend. Seither wird der Vater von drei Kindern als einer der »irregulären feindlichen Kämpfer« in Guantanamo festgehalten - »unlawful enemy combatants« lautet die Bezeichnung im Vokabular des Pentagon.

Der Afghane arbeitete seit 1997 als Übersetzer für die Taliban-Regierung. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, er habe Geldtransporte übernommen, antiamerikanische Propaganda verbreitet und ein Auto mit ausländischen Journalisten angegriffen. Zahir erzählte Bogar, er habe als normaler Angestellter für die damalige Regierung gearbeitet, nachdem er lange nach einer Arbeit gesucht habe, um seine Familie zu ernähren. Er habe nicht gewusst, dass unter seinen Chefs auch Qaida-Leute gewesen seien.

Dutzende Male haben Bogar und sein Team den Häftling Nummer 753 seit diesem ersten Besuch in Guantanamo im Februar 2006 gesehen. Sie wissen nicht, ob Zahir ihnen die Wahrheit erzählt, aber sie glauben, dass die Beweise gegen ihn dürftig sind. In den als geheim eingestuften Informationen in der Akte Zahir befinden sich zahlreiche unsignierte Zeugenaussagen, wobei der Anwalt nicht erfährt, von wem sie stammen. Im Verfahren vor einem normalen Kriegsgericht würde dieses Beweismaterial aus anonymer Quelle nicht zugelassen werden, vor dem Militärtribunal schon.

»Das ist nun einmal so, und das ist richtig, denn das Land befindet sich im Krieg, auch wenn es nie eine formelle Kriegserklärung gab«, sagt Brigadegeneral Thomas Hemingway. Er ist der juristische Berater der Militärkommissionen, er hat das komplizierte Regelwerk für die Verfahren verfasst. Dafür kam der hochdekorierte Hemingway, 67, aus dem Ruhestand zurück an den Schreibtisch.

Viele Millionen Dollar investiert die Regierung in die Guantanamo-Verfahren. Die Verteidiger dürfen für ihre Recherchen um die halbe Welt fahren, nach Afghanistan, in den Jemen, nach Pakistan, um dort entlastendes Material zu finden, was nach so langer Zeit ziemlich schwierig sein dürfte. »Wir behandeln die Sache angemessen«, sagt der General.

Aber wie lange kann man »feindliche Kämpfer« auf Guantanamo halten? Von den 385 Gefangenen sollen, geht es nach dem Pentagon, nur 60 bis 80 angeklagt werden. Aber wie gefährlich sind sie eigentlich - und wer sitzt noch in Guantanamo?

Die renommierte Seton Hall Law School in New Jersey kam zu einem überraschenden Ergebnis. Die Rechtsexperten durften Unterlagen des Verteidigungsministeriums auswerten: Demnach stuft das Pentagon selbst nur 8 Prozent der Gefangenen in Guantanamo als Qaida-Kämpfer ein, 40 Prozent hätten überhaupt keine Verbindungen zu der Terrororganisation.

Im Report steht noch eine weitere interessante Zahl: 86 Prozent der in Afghanistan Festgenommenen wurden von Pakistanern oder Angehörigen der Nordallianz an die Amerikaner übergeben - zu einer Zeit, als hohe Kopfgelder auf Terroristen ausgesetzt waren.

Amerika hat Guantanamo lange geduldet - so lange, wie es im Irak weniger schlimm aussah und Afghanistan ein Erfolg zu sein schien. Seither aber rührt sich Widerstand, zumal sich die Mehrheitsverhältnisse im Kongress zugunsten der Demokraten geändert haben. Die Sondertribunale würden »die stolze Geschichte unserer Nation entehren«, meint der demokratische Senator Christopher Dodd.

Die Anwälte, die die Verteidigung der Guantanamo-Häftlinge übernommen haben, allesamt Offiziere, sitzen im zweiten Stock eines riesigen Verwaltungsgebäudes in Washington. Die Etage wurde eigens für die Dauer der Prozesse gemietet. Selbst Sekretärinnen tragen hier Uniform, auf den Fluren mit der grün-grauen Auslegeware wird militärisch zackig gegrüßt, und Bogars Chef, Oberst Dwight Sullivan, sagt »Roger«, wenn er ein Telefongespräch beendet.

Auch Thomas Bogar hat hier sein Büro. Er ist kein Linker, er hat für die Republikaner Wahlkampf gemacht. Er diente in der Luftwaffe, dann studierte er Jura. Er ist klein, trägt Bürstenhaarschnitt und hat Oberarme wie Arnold Schwarzenegger. Er sieht aus wie der Soldat, der er einmal war. Er redet nur anders.

Bogar kann nicht verstehen, warum die Militärtribunale ungeprüft Aussagen ungenannter Zeugen verwenden und auf dieser Grundlage sogar die Todesstrafe verhängen dürfen. Er will auch nicht akzeptieren, warum es im Ermessen des Richters liegen soll, ob eine unter Folter erzwungene Aussage zugelassen wird.

Bogar hat ein Team aufgestellt, das ihm hilft. Kermit Roosevelt, Urenkel des großen Präsidenten Theodor Roosevelt und Juraprofessor, bereitet eine verfassungsrechtliche Klage vor, die den Status der Guantanamo-Häftlinge in Frage stellen wird. Auch die große alte Dame der amerikanischen Rechtsprechung, Eleanor Jackson Piel, inzwischen 86, gehört dazu.

Am anderen Ende der Stadt, in Crystal City, schaut Oberst Morris Davis auf gesichtslose Bürohauser, Apartmentblocks und einen Swimmingpool, wenn er aus dem Fenster blickt. Davis ist oberster Ankläger im Guantanamo-Verfahren; in den vergangenen 18 Monaten kam er nicht oft aus seinem Büro heraus. Eigentlich hatte er sich für die Verteidigung der Häftlinge beworben, nun ist er hier gelandet. Ein frustrierender Job, sagt er: »Alle glauben schon jetzt zu wissen, wie schrecklich ungerecht die Verfahren sein werden«, sagt er. »Dabei wollen wir, dass unsere Enkelkinder einmal stolz auf uns sind und wie nach Nürnberg sagen: Gute, faire Prozesse waren das damals in Guantanamo.«

Morris Davis ist kein Kommisskopf. Als er zum ersten Mal nach Guantanamo fuhr, lagen ihm Anfragen von neun humanitären Organisationen vor. Er hat mit allen gesprochen, »das konnten die gar nicht fassen«. Am liebsten würde er Live-Fernsehen in Guantanamo zulassen, »damit die Welt sich selbst ein Bild machen kann, wie korrekt die Verfahren geführt werden«.

Oder würde dann für alle Welt auch augenfällig, dass es sich um »politische Prozesse« handelt, wie Yvonne Bradley sagt? Die Militäranwältin ist 44 und schwarz. Ihre sonstigen Mandanten leben in den übleren Vierteln Philadelphias, darunter waren zahlreiche Todeskandidaten. Nun soll sie Binyam Mohammed al-Habaschi verteidigen, einen 28-jährigen gebürtigen Äthiopier, der in London lebte und 2001 als konvertierter Muslim nach Pakistan und Afghanistan reiste. Ein Jahr später wurde er als Qaida-Unterstützer festgenommen, kurz darauf offenbar mit einem der geheimen CIA-Flüge nach Marokko verschleppt.

Dort blieb er 18 Monate lang und wurde, so sagt er, in dieser Zeit von den Marokkanern immer wieder gefoltert. Man habe ihn an den Handgelenken aufgehängt, ihn ausgezogen, mit kleinen tiefen Schnitten seinen Penis malträtiert, stundenlang.

Bradley glaubt nicht daran, dass sie vor der Militärkommission etwas für ihren Mandanten erreichen kann. »Wenn du ihre Regeln akzeptierst, bist du verloren«, sagt sie. »Wir müssen politisch und rechtlich gegen die Regeln der Verfahren vorgehen.«

Oberst Bogar ist weniger kompromisslos, er will seine geringen Chancen im Prozess nutzen. Dafür hat er einen Verbündeten gefunden, in Washington. Ashraf Haidari ist Beamter in der afghanischen Botschaft, ein eleganter Mann mit nahezu perfektem Amerikanisch. Er empfängt in einem Salon mit goldverzierten Marmortischchen und gestreiften Stoffsofas. An den Wänden hängen Bilder, die ein friedliches Afghanistan zeigen. Am Vortag waren Vertreter der Anklage bei Haidari, auch sie wollten Informationen über den Angeklagten Abdul Zahir.

»Warum kommen die erst jetzt?«, fragt Haidari, »nach fünf Jahren?« Er hat über den Fall Zahir von Bogar erfahren, bis heute liegt der afghanischen Botschaft keine offizielle Liste der Bürger ihres Landes vor, die in Guantanamo gefangen gehalten werden. Allerdings hat auch die Botschaft nichts von sich aus für die inhaftierten Afghanen unternommen.

Haidari und Bogar, der Afghane und der Amerikaner, wollen nun gemeinsam versuchen, über die Regierung in Kabul die Genfer Konvention für die Gefangenen einzufordern.

Sie würden dann als Kriegsgefangene behandelt und müssten vor ein Kriegsgericht gestellt werden.

Voraussichtlich im September wird der Prozess gegen Abdul Zahir beginnen. Hoffentlich, sagt Bogar, denn seine Einberufung als Oberstleutnant der Reserve endet im November. Er möchte zurück nach Hause, zu seiner Frau in Philadelphia, einer Herzchirurgin, und endlich eine Familie gründen.

Vorher muss er nur noch schnell Amerika vor sich selbst retten. BRITTA SANDBERG

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