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Internet Enter drücken

Bonner Politiker wagen sich auf die Datenautobahn - doch die meisten kommen nicht weit.
aus DER SPIEGEL 21/1996

Wenn es Nacht wird in Bonn und der Mondscheintarif der Telekom naht, räumt Peter Hausmann seine enge Mansardenwohnung um. Der Regierungssprecher schiebt den Fernsehsessel zur Seite, fummelt an der dahinterliegenden Telefonsteckdose herum, zieht ein paar Strippen und baut einen seiner drei Laptops auf einem Ikea-Regal auf.

Der schlaflose Bayer in Bonn startet zur Reise durchs Internet. Ein Blick auf die indische Börse, dann auf die Nachrichtenseiten des Bayerischen Rundfunks. Gelegentlich verschlägt es ihn auch auf die Homepage der Bundesregierung, wo ihm sein Chef Helmut Kohl entgegenstrahlt. Die Online-Seiten, auch der 18 Sekunden lange Bildschirm-Flug übers Regierungsviertel und die paar Takte Nationalhymne, waren Hausmanns Idee.

Bis die Kanzler-Seiten endlich im Netz waren, hat der Internet-Fan Hausmann lange kämpfen müssen. Doch die ersten Nutzungsdaten, 5000 Anfragen pro Tag, beeindruckten sogar den Kanzler, der jede Neuerung der Kommunikationstechnik nach Erfindung des Telefons beharrlich ignoriert.

Die Chance, sich dem entfremdeten Bürger via Internet wieder zu nähern, wollen Bonns Spitzenpolitiker nicht auslassen. Seit Beginn des Jahres wetteiferten die Ressorts um einen Platz im weltweiten Rechnerverbund. Bonnline präsentieren sich inzwischen alle Parteien, viele Ministerien und der Bundestag.

Doch in der Eile geriet das Angebot meist recht bieder. In der Bonner Ecke des Internets sieht es aus wie mittwochs im Hausflur eines Mietshausblocks: viel lästige Reklame, aber kaum etwas, was man lesen möchte.

Da stellt sich Umweltministerin Angela Merkel (CDU), die sich vor allem um reibungslose Atomtransporte kümmert, als engagierte Klimaschützerin dar. Günter Rexrodt (FDP) darf sich als Motor der deutschen Wirtschaft feiern. Und im Kampf um jeden Rekruten preist Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) an der »Datentankstelle« die Karrierechancen bei der Truppe.

Mit seitenlangen Abhandlungen über die Maul- und Klauenseuche verstopft CDU-Landwirtschaftsminister Jochen Borchert ("Erfolgsorientierte Landwirte kommen heute kaum noch am PC vorbei") das Netz. Und Peter Hintze annonciert eine CD-Rom der CDU. »Für schlappe 20 Mark können Sie die Scheibe bestellen«, biedert sich der hippe Generalsekretär in jungdeutsch an.

Wie der neue Service beim surfenden Bürger ankommt, ist bislang kaum zuverlässig zu ermitteln. Zwar hat jeder Ressortchef die neuesten Nutzungsdaten, meist in den Hunderttausenden, parat.

Doch die Zahlen kommen von den Firmen, die die Seiten beaufsichtigen. Die liefern, was den Politikern gefällt, und die glauben's nur zu gern.

Bedeutet doch das Internet die Möglichkeit, der Welt ein Foto von sich zu zeigen. Während sich Merkel mit einem Paßfoto bescheidet, hält der FDP-Außenminister gleich ein ganzes Archiv an »Bilderbotschaften« bereit: Klaus Kinkel und Uno-Generalsekretär Butros Butros Ghali, Kinkel wird vereidigt, Kinkel besucht die Kindertagesstätte des Deutsch-Türkischen Frauenvereins zu Bonn.

Die bizarrste Selbstinszenierung gelingt Zukunftsminister Jürgen Rüttgers (CDU). Nach minutenlangem Laden liefert die Seite http:// www.dfn.de/bmbf/minister/ minwort.html nichts als ein mattes Bild des Ministers und sein verblüffendes Bekenntnis: »Ich habe einen Politikansatz . . .«

Der Mann mit dem Ansatz, der sich rühmt, »keine Satellitenschüssel, nicht mal einen Videorecorder« zu besitzen, sitzt derzeit an einem Multimedia-Rahmengesetz, das die Dienste der Zukunft und einen künftigen Milliardenmarkt regeln soll. Bei der Präsentation erster Eckpunkte des Gesetzes Anfang Mai plauderte Rüttgers vor einem bunten Poster ("Multimedia möglich machen") scheinbar sachkundig über »Bits und Bytes«.

Doch als Reporter nachfragten ("Was ist denn jetzt eigentlich Ihre Position?"), reichte das beträchtliche Floskelarsenal des Ministers nicht aus, die Unkenntnis zu verbergen. Säuerlich mußte sich Rüttgers zu seinem »Laien-Verstand« bekennen. Der Zukunftsminister, feixen Mitarbeiter, wisse nicht mal, »wie man einen Computer anschaltet«.

Wie Rüttgers entstammen die meisten Volksvertreter der Monica-Generation: Den letzten Kontakt mit einer Tastatur hatten sie auf einer jener mechanischen Schreibmaschinen mit dem romantischen Mädchennamen.

Ausgerechnet einstige Computerstürmer aber erweisen sich inzwischen als kundige Surfer. Begeistert kreuzt der Ober-Grüne Joschka Fischer, 48, nachts durchs Netz und debattiert gern mal in einer Newsgroup.

Guido Westerwelle, 34, dagegen, Berufsjugendlicher und Fortschrittsprediger der FDP, verstummt, sobald es um die neue Technik geht. »Mit Computern kenne ich mich nicht aus«, gesteht der Liberale ungewöhnlich kleinlaut.

Auch für seinen Parteifreund Kinkel geraten Begegnungen mit der neuen Welt zum Abenteuer. Zum Tag der offenen Tür im Auswärtigen Amt wollte Kinkel sich der Online-Gemeinde zeitgemäß präsentieren.

Doch dem Außenminister gelang es nicht, trotz vereinter Mühe seiner Mitarbeiter ("Sie müssen Enter drücken!"), aus dem »virtuellen Konferenzzentrum« in seinem Büro eine Botschaft an die Datenwelt zu richten. Kinkels nüchternes Fazit nach der Geisterfahrt auf der Datenautobahn: »Das geht furchtbar langsam, das Ding. Da ist Telefon doch schneller.«

Das Ding macht manchem in Bonn einfach angst. So fordert Innenminister Manfred Kanther (CDU) schon »Abwehrmaßnahmen« angesichts des »enormen Gefährdungspotentials« des Internet. Sanft belehrte ihn sein Kollege Edzard Schmidt-Jortzig (FDP), daß Verbote derzeit weder technisch noch rechtlich durchzusetzen sind.

Zumindest der Justizminister weiß, wovon er spricht. Seit September nimmt er mit fünf weiteren Abgeordneten, einer aus jeder Partei, am Pilotprojekt »Abgeordnete im Internet« teil.

Obwohl die Parlamentarier statt bunter Bilder vor allem dröge Alltagsware wie Positionspapiere oder Reden ins Netz speisen, haben sich bereits über 600 000 Bürger auf die Seiten geklickt.

Der SPD-Abgeordnete Jörg Tauss nutzt die virtuelle Kundschaft bereits für die politische Arbeit. Zuweilen stellt er Entwürfe für Arbeitspapiere zur Diskussion ins Internet. »Unglaublich, was da an Ideen und Anregungen kommt«, staunt der Bruchsaler, »das spart mir Arbeit und bringt mir eine Menge Kompetenz.«

Die Genossen vermuten jedoch vorerst noch Hochpolitisches, wenn sie Tauss nachts vor dem Rechner sitzen sehen. Dem gewohnten sozialdemokratischen Reflex gehorchend, fragen sie dann neugierig: »Sag mal, gegen wen richtet sich das eigentlich?«

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