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DiENST VERWEIGERER Ersatz für Ersatz

Weil er keinen Arbeitsplatz findet, soll ein saarländischer Kriegs- und Ersatzdienstverweigerer für vier Monate ins Gefängnis.
aus DER SPIEGEL 45/1976

Wenn bei Wolfgang Stengele, 29, im saarländischen Mettlach jemand an der Wohnungstür klingelt, kommt in der Familie drückende Spannung auf: »Dann denken wir immer, jetzt holen sie mich.«

Nach dem Willen des saarländischen Justizministers Rainer Wicklmayr (CDU) soll der unbescholtene Versicherungskaufmann eine Haftstrafe von vier Monaten verbüßen, zu der ihn schon vor drei Jahren das Amtsgericht Merzig wegen Verweigerung des Ersatzdienstes verurteilt hatte.

Zwar hatte der Minister dem anerkannten Kriegsdienstverweigerer, der sich zu den Zeugen Jehovas bekennt, zunächst Gnade erwiesen und die vier Monate auf vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Doch weil Stengele der damit verbundenen Auflage, »ein freies Arbeitsverhältnis« aufzunehmen, -- mangels offener Stellen auf dem Arbeitsmarkt -- nicht nachkommen konnte, will Wicklmayer nun seine Gnade »wegen Nichterfüllung der Bewährungsauflage« aufkündigen.

Für Stengele-Anwalt Heiner Schmelcher ist damit klar, daß das »Gesetz über den zivilen Ersatzdienst« längst »von der Zeit überrollt« ist: Der Paragraph 15 a. der 1965 eigens für die Kriegsdienstverweigerer in das Gesetz eingefügt wurde, die meist aus religiösen Motiven auch den Ersatzdienst ablehnen, funktioniert nicht mehr. Die Väter des Textes hatten zur Bedingung gemacht, daß jeder, der auch den Ersatzdienst verweigert, als Ersatz für den Ersatz »freiwillig in einem Arbeitsverhältnis mit üblicher Arbeitszeit in einer Kranken- oder Heil- und Pflegeanstalt« tätig wird.

Doch was vor elf Jahren noch galt, als Personal für Sozial- und Pflegeberufe knapp war, ist bei Rezession und hoher Arbeitslosenquote fragwürdig geworden: Durch die Koppelung von Recht und Arbeitsmarktlage werden Ersatzdienstverweigerer kriminalisiert, wenn sie keine Anstellung finden.

Als Stengele zwei Jahre nach seiner Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer vom Kölner Bundesverwaltungsamt die Einberufung zur »Ersatzdienstgruppe Tübingen« erhielt, hatte er, 1971, der Behörde mitgeteilt, daß er »wie alle meine Glaubensbrüder« auch den zivilen Ersatzdienst aus Gewissensgründen verweigere. Daraufhin verurteilte das Amtsgericht Merzig den widerspenstigen Staatsbürger, Vater eines Kindes, wegen »Dienstflucht« zu vier Monaten Haft ohne Bewährung, da es -- so die Begründung -- »zur Heilung seiner Rechtsblindheit des Schocks der Strafverbüßung bedarf« und die Vollstreckung der Strafe auch der »Abschreckung anderer« diene.

Nach einem Haftaufschub gewährte der saarländische Justizminister im August letzten Jahres eine letzte Schonfrist für Stengele: Wenn er innerhalb eines Jahres den gesetzlich vorgeschriebenen freien Arbeitsplatz nachweisen könne, werde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt.

Stengele bemühte sich, dem Gesetz und dem Justizminister Genüge zu tun. Er bewarb sich in Pflegeheimen und Heilanstalten, in Betriebskrankenhäusern und Altenheimen -- insgesamt fast hundertmal. Mal suchte er sich als Pförtner, mal als Pfleger zu verdingen und zuweilen auch »als Putzmann«. Meistens, so Stengele, habe er sich sogar um »eine Tätigkeit gleich welcher Art« bemüht, »nur um aus der Zwickmühle rauszukommen«.

Doch ohne Erfolg: Das Caritas-Krankenhaus in Dillingen hatte »keine freie Planstelle«, ein Altenheim im Schwarzwald teilte mit, eine Verwendung Stengeles sei »leider nicht möglich«. Bei aller Hartnäckigkeit, den Gesetzestext zu erfüllen, gab es von der ersten Bewerbung -- beim St.-Nikolas-Hospital im Huttenort Püttlingen -- bis zur letzten -- beim Kreiskrankenhaus Merzig -- nur Absagen.

Der Wehrunwillige trug seinen vertrackten Fall bei Bundespräsident Walter Scheel, Arbeitsminister Walter Arendt und dem Kölner Bundesamt für den Zivildienst vor. Stets wurde zugesagt, ihm -- so das Sozialministerium -»zur Erfüllung der Bewährungsauflage zu verhelfen«, aber immer blieb die Hilfe aus.

Für den Fall, daß Gesetzopfer Stengele nun ins Gefängnis muß, erwägt sein Anwalt Schmelcher eine Verfassungsbeschwerde. Und demnächst wird Justizminister Wicklmayr womöglich auch Post von der Straßburger Menschenrechtskommission bekommen, die Stengele nun eingeschaltet hat. Denn »was mir hier passiert«, findet er, »hat mit christlicher Menschlichkeit nichts mehr zu tun«.

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