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NATO-REFORM Ersatz im Schrank

aus DER SPIEGEL 10/1966

In dem nicht enden wollenden Disput zwischen Kanzler und General behielt Ludwig Erhard diesmal - jedenfalls vorerst - das letzte Wort.

Der Gewohnheit des französischen Staatschefs de Gaulle, jeweils kurz nach den Halbjahrestreffen mit dem deutschen Regierungschef auf einer Pressekonferenz seiner Weisheit letzten Schluß zu verkünden, setzte Kanzler Erhard am Freitag letzter Woche - vier Tage nach de Gaulle - einen eigenen Presse-Auftritt entgegen. Hauptthema: de Gaulles obskure Pläne für die Nato, den Eckpfeiler der Bonner Sicherheit.

Am Rosenmontag, während in der rheinischen Republik der Karneval tobte, hatte der französische Präsident in Paris erklärt, Frankreich wolle nicht länger einer »Verteidigungsorganisation, in der es untergeordnet ist«, angehören. Es werde deshalb, um »eine normale Souveränitätslage wiederherzustellen«, die noch in die Nato eingegliederten Stäbe und Truppen zurückziehen und einem französischen Kommando unterstellen.

Mit anderen Worten: Frankreich will bis 1969 - dem Datum, an dem jeder Mitgliedstaat den Nato-Vertrag kündigen kann - die militärische Organisation des Atlantik-Paktes mit ihren integrierten Kommandostellen und Truppenverbänden verlassen. Unklar blieb jedoch, ob der Präsident auch andeutete, daß Frankreich ganz und gar aus dem Atlantik-Pakt ausscheiden und seine Verteidigungspolitik nur noch auf die Force de frappe und zweiseitige Bündnisverträge mit Amerika und der Bundesrepublik stützen will.

Dieser politische Atomschlag de Gaulles überraschte weder Bonn noch Washington. In den letzten Jahren hatte de Gaulle mehrmals die Notwendigkeit einer Nato-Reform unterstrichen und betont, er wolle die militärische Vorherrschaft der Amerikaner über Europa abschütteln. Hinter diesem gaullistischen Konzept steht letztlich die Vorstellung eines Europa, das sich selbst verteidigen und notfalls neutral bleiben kann, wenn sich aus internationalen Wirren wie dem Vietnam-Konflikt ein dritter Weltkrieg entwickeln sollte.

Wie dem auch sei: Ob Frankreich die Nato-Mitgliedschaft ganz aufkündigt oder nur, wie sich ein hoher Bonner Diplomat ausdrückte, aus dem Begriff Nato den Buchstaben »O« (Organisation)

streicht - de Gaulle ist nach Auffassung der Bundesregierung dabei, die militärische Wirksamkeit und die Abschreckungsfähigkeit des westlichen Bündnisses zu untergraben. Denn nur wenn schon in Friedenszeiten ein gemeinsamer Oberbefehl und integrierte Streitkräfte vorhanden sind, sei eine ausreichende Sicherheit dafür gegeben, daß im Ernstfall die Beistands-Automatik funktioniert.

In dieser Stunde der Gefahr für die Nato hielt es Kanzler Erhard geboten, vor aller Welt darzulegen, daß die deutschen Sicherheitsinteressen mit der Politik de Gaulles unvereinbar sind. Zum erstenmal seit einem halben Jahr fand er sich zu einer Pressekonferenz im überfüllten CDU/CSU-Fraktionssaal des Bundeshauses bereit. Ludwig Erhard war wohl vorbereitet - in der linken Hand hielt er einen Spickzettel, in der rechten eine Zigarre.

Der Kanzler erklärte, daß außer Frankreich alle Nato-Partner einschließlich der Bundesregierung an der Integration festhalten wollten und daß Bonn keine Vorschläge für eine grundsätzliche Nato-Reform machen werde.

Energisch lehnte Ludwig Erhard von vornherein die Eventualität ab, daß bei einer Reform der Nato das Prinzip der militärischen Integration auf das Territorium der Bundesrepublik, wo in jedem Fall amerikanische, britische, holländische, belgische und deutsche Streitkräfte stationiert bleiben, beschränkt werden könnte. Obwohl die Bundesregierung sich verbissen an diese Integration klammert, möchte sie dennoch vermeiden, daß sich die deutschen Soldaten diskriminiert fühlen könnten. Wie dann allerdings die Nato -Verteidigung im Abschnitt Europa -Mitte organisiert werden soll, erklärte Ludwig Erhard nicht.

Ebenfalls wich der Kanzler der Frage aus, was geschehen werde, wenn de Gaulle seine Drohungen konsequent verwirklichen und sich bündnisfrei erklären sollte. In Wirklichkeit haben Amerikaner, Engländer und Deutsche jedoch schon seit längerem Überlegungen angestellt, wie der Atlantik-Pakt auch ohne Frankreich existieren könnte.

Planmäßig wurden amerikanische Nachschublinien von Frankreichs Atlantik-Häfen auf die Benelux-Häfen an der Nordseeküste verlagert. In den Panzerschränken der Verteidigungsministerien liegen bereits detaillierte Pläne für eine völlige Aussparung Frankreichs im Nachschubwesen bereit. Ersatzdepots auf der Iberischen Halbinsel sowie zwischen Schelde und Rhein sind in Aussicht genommen. Als Nato-Hauptquartier, das gegenwärtig in der Nähe von Paris stationiert ist, soll dann das Hauptquartier der alliierten Seestreitkräfte in Northwood (England) dienen.

Der unentwegte Warner vor de Gaulles Absichten, Bundesaußenminister Schröder, hatte im voraus geahnt, was kommen würde. Bevor er Mitte Februar in seinen Winterurlaub nach Pontresina fuhr, hatte Schiöder im engsten Kreis erklärt: »De Gaulle kann machen, was er will. McNamara hat für alle Eventualitäten Ersatzpläne im Schrank.«

Die Weltwoche

Zeit für ein neues Nato-Konzept

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