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POLIZEI Erst mal ausnüchtern

NRW-Innnenminister Weyer ruft seine Verkehrspolizei zur Ordnung. Der Minister ermittelte: Viele Beamte verfolgen zu scharf, fahren zu schnell und trinken zuviel.
aus DER SPIEGEL 48/1973

Nordrhein-Westfalens Polizeiminister schalt seine eigenen Schutzleute: Wenn die »öffentlichen Hoheitsträger« selbst »die elementarsten Verkehrsregeln« mißachten, wetterte Willi Weyer bei der Vereidigung von 1500 jungen Polizisten Anfang November in Bochum, mache sich die Polizei »unglaubwürdig": dann werde sie von der Bevölkerung »nicht mehr ernst genommen«.

Mehr »Selbstdisziplin« forderte der FDP-Minister von seinen Ordnungshütern, namentlich vom Nachwuchs, und das hatte seine Gründe: Nach einer jüngst im NRW-Innenministerium erstellten Übersicht können Polizisten im Verkehr mitnichten als Vorbild für den Bürger gelten: Auch sie fahren mitunter wie die Wilden, auch sie setzen sich angeheitert hinters Steuer.

Statistisch gesehen, erwischen an jedem dritten Tag Kollegen bei der Verkehrskontrolle einen Kollegen mit zuviel Promille. So fiel am 26. Oktober gegen 23.55 Uhr zwischen Bonn und Köln ein Polizeimeister, der eine Ermittlungsfahrt im Privatwagen unternahm, durch Schlangenlinien-Fahren auf. Tags darauf um 1.15 Uhr ging in Bielefeld ein Kriminalmeister in die Verkehrsfalle, am 30. Oktober um 23.40 Uhr in Essen ein Polizeihauptwachtmeister.

Drei Tage später wurde in Aachen, 22.45 Uhr, ein Polizeioberwachtmeister gestoppt, der sogar noch zu flüchten versuchte. Am 4. November gegen 5.00 Uhr morgens mußte bei Köln ein Kriminalhauptwachtmeister an den Straßenrand und danach erst mal ausnüchtern.

Ein 29 jähriger Polizeiobermeister, der im Juni dieses Jahres zur Sonderstreife auf alkoholisierte Autofahrer eingeteilt worden war, wurde vor dem Einsatz selbst gestellt. Er war mit seinem Wagen bei der Wache angetrunken vorgefahren.

In den fernschriftlichen Berichten der einzelnen Polizeidienststellen wurde unter anderem auch vermeidet: Ein Polizeioberwachtmeister, 22, sei mit seinem Privatwagen gegen einen Leuchtpfahl gerast und im Straßengraben gelandet; ein Polizeiwachtmeister, 19, habe sich bei Straßenglätte und vermutlich überhöhter Geschwindigkeit mit seinem Wagen überschlagen und sei gestorben: ein Polizeioberwachtmeister, 19, sei mit überhöhter Geschwindigkeit gegen einen Straßenbaum gefahren und habe sich und seine Beifahrerin erheblich verletzt.

Polizisten, die durch eigenes Fehlverhalten auf der Strecke blieben, wurden freilich seit je aktenkundig. Ihre Trinkgewohnheiten hingegen zeichnen sich erst deutlicher ab, seit in NRW intensiver als in jedem anderen Bundesland nach alkoholisierten Autofahrern gefahndet wird. Allein im ersten Dreivierteljahr 1973 mußten 260 500 Kraftfahrer pusten, gegen 45 500 wurde Anzeige erstattet.

Nach der Erfolgsquote in den eigenen Reihen pflegt Weyer mehr denn je seinen Lieblingsgedanken: »absolutes Alkoholverbot« für Kraftfahrer -- wie in der DDR. Zumindest für Polizisten wäre die Zwangsaskese auch durchaus zu erwägen -- schon um. unter Kontrolle zu halten, was ohnedies so hochbrodelt unter den Beamten.

Denn wenn nicht eigenes, sondern fremdes Versagen zur Verfolgung steht, vergessen die Beamten nicht selten den Grundsatz ihrer Arbeit, die Verhältnismäßigkeit, und spielen -- durchaus nüchtern -- ernsthaft Räuber und Gendarm. in Köln wurden allein im Oktober sieben Menschen bei nächtlichen Polizeiaktionen schwer verletzt, zwei getötet. Am 2. Oktober machten die Polizeimeister Bernhard Nikolay und Manfred Jansen mit 130 Stundenkilometern Jagd auf einen Opel Rekord. Als im Vorort Weiden auf der Kreuzung Aachener Straße Moltkestraße ein Kadett den Weg von Polizei und Flüchtling kreuzte, war das Rennen aus. Beide Polizisten und der Kraftfahrer blieben schwer verletzt auf der Strecke, der Gejagte entkam.

Zwei Wochen danach rammte ein Opel auf der Flucht vor dem Einsatzwagen »Arnold 11/11« auf der Victoriastraße ein vollbesetztes Taxi; ein Insasse starb, drei -- weitere und der Fluchtfahrer schwebten in Lebensgefahr. Am 23. Oktober jagte eine Streife den 41 jährigen Türken Hassan Atichkan im Kölner Stadtgebiet. Als der Gehetzte in einer Kurve ins Schleudern geriet, prallte er gegen einen Baum und starb noch an der Unfallstelle.

Kein Zweifel, daß Polizisten Straftäter verfolgen müssen, und einsichtig ist auch, daß sie nicht wissen können, ob der Gejagte ein gesuchter Krimineller oder ein durchgedrehter Biederbürger ist -- doch »um die Ungewißheit zu beseitigen«, spottet der Polizeipsychologe Georg Sieber, »überfahren die erst mal drei Omas«.

Während das NRW-Innenministerium den Beamten für Zweifelsfälle mildere Maßnahmen wie Ringfahndung oder Barrikadenbau nahelegt, hält der GdP-Landesvorsitzende Klaus Schlicht solche Empfehlung für praxisfern: »Das sind doch Methoden von James Bond und Jerry Cotton. Die gibt es nur im Film.«

Wie trist die Wirklichkeit ist, zeigt die NRW-Statistik über das Verkehrsverhalten der Beamten. Danach bleiben jährlich NRW-Polizisten mehr als 10 000 Arbeitstage wegen Unfallverletzungen dem Dienst fern; am häufigsten widerfährt es den jüngeren Beamten während der ersten drei Dienstjahre, vor allem bei Spritztouren am Wochenende.

So erweist sich der Polizist in der Tat als Normalbürger in Uniform. Im Gegensatz zu NRW-Minister Weyer, der angeheiterte Polizisten am liebsten ohne Umschweife entlassen möchte, sieht Gewerkschaftler Schlicht darin freilich keinen Grund zur Besorgnis: »Polizisten saufen heute nicht mehr als früher.«

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