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FLUGBEREITSCHAFT Erst rechnen, dann fliegen

aus DER SPIEGEL 43/1997

Bonner Politiker sollen Reisen mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr künftig aus ihren jeweiligen Etats zahlen, empfiehlt der Bundesrechnungshof. In einem Bericht an den Haushaltsausschuß des Bundestages kritisiert die Kontrollbehörde, daß die Kosten der Politiker-Flüge allein vom Verteidigungsministerium getragen würden. Von den rund 261 Millionen Mark Betriebskosten, die bei der Rühe-Airline im Jahr 1995 anfielen, seien allein 112,5 Millionen (43 Prozent) durch Einsätze für den »politisch-parlamentarischen Bereich« entstanden. Künftig solle die Hardthöhe die für »wirtschaftliche Nutzung« geltenden Kostensätze berechnen. Ginge es nach dem Rechnungshof, müßte das Ministerium für eine Flugstunde in einem 16sitzigen Challenger-Jet 21 800 Mark kassieren - zuzüglich Zuschlag für Personalkosten und Landegebühren. Spareffekt: Schon die »Kenntnis der Kosten«, glauben die Prüfer, werde die reisefreudigen »Anforderungsberechtigten« zur Suche nach billigeren Transportmitteln anregen.

Uneinsichtig gibt sich die Hardthöhe bei einer anderen Beanstandung der Prüfer. Deren Forderung, drei neue, für 63,3 Millionen Mark angeschaffte, »Super-Puma«-Hubschrauber mit »VIP-Ausstattung« gleich an den Bundesgrenzschutz (BGS) weiterzureichen und Hubschrauberflüge für Politiker ganz dem BGS zu überlassen, lehnt das prestigebewußte Militär ab: Mit Kanzler-Kohlgerechten Komfortsesseln aus hellem Leder und Teppichboden in Luftwaffen-Hellblau seien die Pumas, so ein Beschaffungs-Beamter, »für den BGS viel zu schade«.

szandar (bonn)
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