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Moritz Pfeil ES WIRD ZU SCHNELL VERHAFTET

aus DER SPIEGEL 24/1960

Des Kanzlers diplomatischer Bursche, der Ministerialrat Kilb, ist vom Kölner Oberlandesgericht endgültig außer Verfolgung gesetzt worden. Sosehr Kilb objektiv gegen die guten alten Beamtenregeln verstoßen hat, die offensichtliche Mitwisserschaft seiner hohen Vorgesetzten hat ihn subjektiv entlastet. Es bleibt die unbefriedigende Tatsache, daß ein im Endergebnis nicht anzuklagender Mann wegen nicht eindeutiger Verstöße gegen das Strafgesetz spektakulär verhaftet und über fünfzehn Wochen hinterGittern gehalten worden ist.

In München ist ein weit über die Grenzen Bayerns hinaus angesehener Publizist nicht minder spektakulär als Kilb verhaftet worden. Aber während der Beamte Kilb auf die stürmische Wiedergutmachung von seiten seiner mitwisserischen Vorgesetzten zählen kann, ist Werner Friedmann als Mann der Feder für lange, wenn nicht für immer erledigt worden. Sollte der Anklage gar nicht, wie im Falle Kilb, oder nicht in vollem Umfange stattgegeben werden, so wäre ihm ein irreparabler Schaden, wenn auch sicher nicht böswillig, zugefügt worden.

In beiden Fällen, bei Kilb und bei Friedmann, hat man Fluchtgefahr und Verdunklungsgefahr angenommen. Was die Flucht betrifft: Kann es eine einschneidendere Strafe geben, als wenn ein Mann seiner Beamtenrechte oder seiner Lebenswirksamkeit verlustig geht? Hat die Gesellschaft ein Interesse daran, solche Fluchten zu verhindern? Wird irgend jemandes Rechtsgefühl beleidigt,wenn man solchen Leuten die Fluchtmöglichkeit läßt, die auch rechtskräftig verurteilten mittleren Dieben offensteht?

Sicher hat in beiden Fällen Verdunklungsgefahr bestanden. Aber ist wirklich nicht in Kauf zu nehmen, daß Nicht-Verbrecher wie Kilb und Friedmann straffrei ausgehen, weil sie Absprachen treffen? Ist es nicht eher in Kauf zu nehmen, als daß bürgerliche Existenzen, nicht besser als andere, aber auch nicht schutzunwürdiger als andere, vernichtet werden?

Daß Kilb besser nicht verhaftet worden wäre, ist inzwischen erwiesen (obwohl möglicherweise ein gewisses Nachrichtenmagazin gescholten hätte, wenn man ihn hätte entwischen lassen). Auch bei Friedmann rechtfertigen die bisherigen Verlautbarungen der Justiz das rigorose Vorgehen nicht. Die »Unzucht mit Abhängigen« wird in der neuen Strafrechtsreform schon milder beurteilt, als Strafe ist nur mehr Gefängnis und nicht Zuchthaus vorgesehen. Zweifellos muß der Lehrherr hart bestraft werden, der das ihm anvertraute Lehrmädchen mißbraucht (obwohl im Lolita-Zeitalter auch das Mädchen und nicht

nur der Meister als »Verführer« in Betracht kommen mag). Aber Friedmann war nicht der Lehrherr der jungen Dame aus der Anzeigenabteilung. Er war nicht Geschäftsführer und in keiner Weise ihr Vorgesetzter, obwohl sie ihn als einen Gesellschafter und Chefredakteur des Verlages »zu grüßen« hatte. Sie wäre während der Lehrzeit auch nicht einmal entlassen worden, wenn Friedmann die Entlassung betrieben hätte.

Der weitere Vorwurf der Anstiftung zur Kuppelei ist in sich grotesk. Erstens kann man schwerlich zu etwas anstiften, was mit einem selber geschieht (obwohl höchstrichterliche Urteile anderes behaupten). Zweitens aber müßten unsere sämtlichen Kasernen in Gefängnisse umgewandelt werden, wenn alle die verhaftet werden sollten, die schon einmal »verkuppelt« worden sind oder die »gekuppelt haben«. Die Strafrechtsreform sollte den Kuppelparagraphen auf die Gewerbsmäßigkeit und auf Objekte unter 21 Jahren beschränken.

Wenn der Staatsanwalt die muntere Dame Christa beschützen mußte, hätte er ja Anklage erheben können. Das wäre für Friedmann schlimm genug gewesen, er hätte den Chefredakteursposten vielleicht trotzdem, wenn auch nach einem Freispruch, niederlegen müssen. Aber es wären nicht, aufgrund vielleicht irriger rechtlicher Voraussetzungen, unwiderrufliche Tatsachen geschaffen worden. Herr Kilb hat wenigstens den Trost, objektiv gegen das Gesetz verstoßen zu haben. Bei Friedmann ist in dem einzig gravierenden Fall nicht einmal das sicher.

Die Staatsanwälte werden entgegnen: Hätten wir Kilb und Friedmann nicht festgesetzt, hätten sie alle Spuren verwischt, und wir hätten nicht anklagen können, obwohl hinreichende Verdachtsmomente vorlagen. Ich frage: Wäre das ein Unglück, wenn diese beiden Fälle im Ermittlungsstadium steckengeblieben wären?

Was geschieht, wenn das Gericht Friedmann im Punkt der »Unzucht mit Abhängigen« freispricht, weil die Dame Christa von ihm weder rechtlich noch tatsächlich abhängig war, und wenn es ihn in puncto Kuppelei wegen Geringfügigkeit laufen läßt? Was geschieht, wenn das Gericht erst gar nicht eröffnet? Nichts geschieht. Der Gerechtigkeit ist Genüge geschehen, und trotzdem ist das höchsterreichbare Unrecht getan worden, das möglich ist: die Justiz hat aus juristisch unzulänglichem Grund eine Existenz vernichtet.

Die Verhaftung ist für jedermann eine so einschneidende Maßnahme, daß die Delikte zweifelsfrei sein müssen. Das zeigen die - im übrigen degoutanten - Fälle Friedmann und Kilb.

Moritz Pfeil
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