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Europa: Die amerikanische Herausforderung

»Aus allen Rohren«, so die »Neue Zureher Zeitung«, schießt Amerika gegen eine weitere Vergrößerung der europäischen Gemeinschaft -- die sich vom Ziehkind zum mächtigsten Konkurrenten der USA entwickelte. Doch der Druck der Protektionisten in Washington könnte den europäischen Zusammenschluß eher fördern.
aus DER SPIEGEL 47/1971

Europas Minister dokumentierten europäisches Selbstbewußtsein und gebrauchten starke Worte gegen die Schutzmacht auf der anderen Seite des Atlantik.

Denn dort, in Washington, hatten sie einen neuen Feind der europäischen Integration ausgemacht: Richard Nixons Vereinigte Staaten.

Die mächtigste Wirtschaftsnation der Welt hatte begonnen, auf die Erweiterungspläne der europäischen Gemeinschaft »aus allen Rohren ... zu schießen« ("Neue Zürcher Zeitung").

Die Kanonade richtete sich gegen die Absicht der EWG-Europäer, ihre Sechser- und künftige Zehner-Runde zu einem noch größeren Wirtschaftsgiganten zu erweitern: einer Freihandelszone unter Einschluß jener Länder, die der EWG nicht als Vollmitglieder beitreten wollen, wie Schweden. die Schweiz, Österreich, Finnland, Portugal und Island.

Eigentlich hätten die Amerikaner über einen solchen Schritt zur Förderung des europäischen Zusammenschlusses froh sein müssen; denn Richard Nixon selbst hatte seine Regierung festgelegt, alle Maßnahmen zu unterstützen, die Europas Einigung zum Ziel haben. Doch diese Selbstverpflichtung scheint vergessen, seit Nixon Mitte des Jahres auf stramm protektionistischen Kurs steuerte. Prompt sahen die Amerikaner in dem Erweiterungsplan der Europäer vor allem eine »Gefährdung der Exportinteressen« Amerikas. 16 US-Botschafter in Europa erhielten von der Zentrale in Washington ein Schreiben, in dem Amerikas Bedenken gegen die geplante Freihandelszone stichwortartig festgehalten waren.

15 US-Emissäre sahen in der Gedankensammlung der Washingtoner Bürokratie sogleich ein offizielles, notenähnliches Dokument -- und reichten es ohne Kommentar an »die Europäer weiter. Nur Amerikas Botschafter bei der EWG, Robert Schätzel (ein EWG-Funktionär: »Der versteht seinen Job"), brachte Washingtons Bedenken mündlich vor.

Die amerikanische Demarché traf Europas Minister in Konferenzstimmung. Einen Tag nach der Übergabe der amerikanischen Vorstellungen tagten in Rom erstmals die Außenminister der sechs EWG-Staaten gemeinsam mit den Außenamtschefs der vier Beitrittskandidaten England, Irland, Norwegen und Dänemark. Die Europäer wiesen den amerikanischen Rüffel trotzig zurück. Ein Konferenzteilnehmer: »Wir lassen uns doch nicht erpressen.«

Selbst die Schweiz, mit offiziellen Erklärungen eher sparsam, gab ihre Zurückhaltung auf. Wirtschaftsminister Ernst Brugger ließ die Amerikaner wissen, er habe wenig Verständnis für den »direkten Einmischungsversuch in eine Angelegenheit, die für alle beteiligten europäischen Staaten von grundlegender Bedeutung ist«.

Österreichs Kreisky bot sich als Vermittler zwischen der EWG und Washington an, nicht ohne die Amerikaner daran zu erinnern, daß sich auch Europas Neutrale als Europäer fühlten.

Bonns Scheel schließlich befand Anfang vergangener Woche während einer Sitzung des EWG-Ministerrates in Brüssel, die Europäer würden sich von Amerika nicht unter Druck setzen lassen. Angesichts der jüngsten Ereignisse müsse das Hauptthema einer europäischen Gipfelkonferenz »das Verhältnis der Europäer zu den USA sein«.

Denn dieses Verhältnis ist schon längst nicht mehr, was es einst in den Jahren des Kalten Krieges und der sowjetischen Bedrohung war.

Damals holte Amerika die Westeuropäer unter seinen schützenden Atomschirm, pumpte Dollar nach Europa und forderte die vom Krieg ausgezehrten Westeuropäer auf, durch wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit ein festes Bollwerk gegenüber dem Osten zu bilden.

Die Europäer nutzten Ratschlag und Dollarhilfe des großen Bruders -- und wurden bald Amerikas schärfste Konkurrenten. Während die Staatsfinanzen der USA vor allem durch den Vietnamkrieg in Unordnung gerieten, machten Europas Produkte dem amerikanischen Big Business die Märkte streitig.

»Die EWG ist ein Handelsriese geworden«, klagte vor knapp zwei Jahren der langjährige Außenhandeisbeauftragte der Johnson-Regierung, Harald Malmgren.

Tatsächlich wickelt das einstige Ziehkind Amerikas gegenwärtig 30,2 Prozent aller Einfuhren und 31,8 Prozent aller Ausfuhren im Welthandel ab. Amerikas Großhändler dagegen müssen sich mit 13,5 Prozent der Welteinfuhr und 15,3 Prozent der Weltausfuhr begnügen.

Überdies schlossen die Europäer mit 23 Staaten des Mittelmeerraums und Afrikas Assoziationsabkommen, wodurch diesen Ländern eine Vorzugsstellung im Handel mit dem Sechserklub eingeräumt wird. Murrte ein Berater Nixons: »Die zäunen einen verdammt großen Teil der Welt ein.«

Washington stellte sich um. Präsident Nixon, verbal noch immer ein Förderer Europas, ließ die Europäer vor Aufnahme der Beitrittsverhandlungen zwischen der EWG und Großbritannien durch den höchsten Wirtschaftsbeamten des State Department, Nathaniel Samuels, warnen. Die USA, so Samuels in der Zeitschrift »Vision«. seien »nicht länger bereit«, Nachteile hinzunehmen. Ein EWG-Funktionär heute: »Das roch schon sehr nach amerikanischer Breschnew-Doktrin.«

Die amerikanischen Pressionen haben gleichwohl bei den Europäern Hoffnungen geweckt, die währungspolitisch zerstrittenen EWG-Staaten könnten sich erneut zu einer Aktionsgemeinschaft zusammenfinden. EWG-Kommissar Dahrendorf erwartet gar, daß der Druck aus dem Westen Europa zu einer Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik und der Außenpolitik zwingen wird -- obwohl diese Gebiete außerhalb der Römischen Verträge liegen.

Das hat bislang nicht einmal die jahrelange Agitation der Sowjets bewirkt. Aber, so Dahrendorf: »Die amerikanische Herausforderung schafft es.«

Vielleicht -- eines fernen Tages. Noch jedenfalls ist von der großen Einigkeit wenig zu sehen: Kurz nach der US-Demarche tagten Europas Regierungsvertreter erneut im Brüsseler Konferenzhochhaus »Charlemagne«, und sie waren zerstritten wie eh und je: diesmal über die Fischereirechte in einem größeren Europa.

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