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BULGARIEN »Fabrik der Illusionen«

Volksaufstände, Hunger und bittere Armut - als einziges Land des früheren Ostblocks schaffte Bulgarien die Wende nicht. Interview mit Staatschef Petar Stojanow.
Von Andreas Neef
aus DER SPIEGEL 16/1997

SPIEGEL: Herr Präsident, Ihr Land steht vor Neuwahlen, die von der Opposition nach wochenlangen Demonstrationen gegen die sozialistische Regierung erzwungen wurden. Werden sie endlich auch im östlichsten Zipfel des Balkans die Wende bringen?

Stojanow: Es wird tiefgreifende Änderungen geben. Ich erwarte eine stabile Mehrheit im Parlament, welche die Politik des von mir ernannten Übergangskabinetts fortsetzen wird. Ganz gleich, wie die Regierung danach aussehen wird, der Reformkurs muß unumkehrbar sein.

SPIEGEL: Was ist schiefgegangen in Bulgarien, daß Sie knapp acht Jahre nach dem Umbruch in Osteuropa als der große Verlierer dastehen?

Stojanow: Im Unterschied zu anderen ehemaligen Ostblockstaaten nutzte Bulgarien nach dem Fall der Berliner Mauer seine historische Chance nicht. Die letzten vier Jahre wurden vertan: Es fanden nur Scheinreformen statt, die Korruption nahm enorme Ausmaße an, eine arrogante Staatsmacht ignorierte das Grummeln im Lande. Bei ihrem Rücktritt hinterließen die Sozialisten nichts als Hyperinflation, Treibstoffkrise und Brotknappheit.

SPIEGEL: Haben nicht auch die Demokraten versagt? Es gab doch nach dem Zusammenbruch des Kommunismus schon einmal eine nichtsozialistische Regierung, in der waren Sie Vize-Justizminister.

Stojanow: In dem knapp einen Jahr, in dem wir regierten, haben wir allenfalls einige Grundlagen der Marktwirtschaft legen können. Erstmals bekamen die Bulgaren Kredite für die Gründung von kleinen und mittleren Unternehmen, die Menschen hatten eine Perspektive. Aber wir haben Fehler gemacht.

SPIEGEL: Vor allem in der Landwirtschaft, die inzwischen völlig zusammengebrochen ist, so daß Hungersnot droht.

Stojanow: Die Kommunisten hatten die Landwirtschaft durch ihre Zwangskollektivierung ruiniert, es gab keinerlei privaten Anreiz mehr. Wir aber haben die Rückübertragung von Grund und Boden an private Eigentümer zu sehr verzögert, keine Kredite für den Kauf von Saatgut oder Maschinen gewährt - so konnten die Bauern mit dem Land wenig anfangen. Wir dachten damals, wir hätten mehr Zeit.

SPIEGEL: Fehlte es an neuen, kompetenten Politikern in Ihren Reihen?

Stojanow: Wo sollten proeuropäische, marktorientierte Ansichten herkommen, wenn in der Vergangenheit nur Mitglieder der ehemaligen Kommunistischen Partei die Möglichkeit hatten, Auslandskontakte zu knüpfen und eine Ausbildung im Westen zu bekommen? Aber aus deren Reihen kamen die Gegner der Marktwirtschaft.

SPIEGEL: Die Bulgaren waren bisher in zwei etwa gleich große Lager gespalten: Sozialisten und Antikommunisten. Wie wollen Sie diesen Graben überwinden?

Stojanow: Die Polarisierung ist nicht mehr so groß, die Sozialistische Partei als Nachfolgeorganisation der KP ist auf dem Rückzug. Bulgarien kann seine Krise nur durch eine tiefe, wenn auch schmerzhafte Wirtschaftsreform überwinden. Weil dies einen hohen sozialen Preis kostet, brauchen wir das Einverständnis aller Parlamentsfraktionen und einen überparteilichen Dialog, um klaren Kurs zu halten.

SPIEGEL: Eine starke Gruppe innerhalb Ihrer Union Demokratischer Kräfte fordert das Verbot der Sozialistischen Partei. Beschwört das nicht die Gefahr eines Bürgerkriegs herauf?

Stojanow: Aufrufe zum Verbot würden die Nachfolger der Kommunisten nur stärken - bei einem klaren Feindbild fühlen sie sich am wohlsten.

SPIEGEL: Die Sozialisten klagen bereits über landesweite Säuberungen ...

Stojanow: ... es darf keine Hexenjagd geben. Allerdings: Wir müssen alle von ihren Posten entfernen, die sich der Marktwirtschaft widersetzen oder korrumpiert sind. Von mehr als 800 Unternehmensführern in der Landwirtschaft hat die Übergangsregierung bisher lediglich 8 entlassen.

SPIEGEL: Sie haben Korruption und organisiertem Verbrechen den Kampf angesagt. Mitglieder der früheren KP-Elite, die »roten Millionäre«, sollen seit 1989 Milliarden Dollar ins Ausland geschafft haben.

Stojanow: Diese Ansicht ist bei uns weit verbreitet. Es gibt keinen Zweifel, daß Mitarbeiter der früheren bulgarischen Staatssicherheit ihr Insiderwissen, ihre Verbindungen sowie ihren Zugang zu Wirtschaft und Nationalvermögen schamlos nutzten, um sich persönlich oder ihre Partei zu bereichern.

SPIEGEL: Wollen Sie damit sagen, daß Bulgariens Kommunisten sich gar nicht wirklich gewandelt haben, sondern immer noch den Staat als ihr Eigentum betrachten?

Stojanow: Die ehemaligen kommunistischen Parteien in Ungarn oder Tschechien haben nach dem Fall des Eisernen Vorhangs nationale Interessen in den Vordergrund gestellt und sich für eine pragmatische Politik entschieden. Unsere Ex-Kommunisten hingegen wechselten nur den Namen und blieben im Bann ihrer alten Wählerschaft.

SPIEGEL: Der von Ihnen berufene Übergangspremier Stefan Sofianski hat die Preise für Benzin, Strom und Heizung drastisch erhöht - neun Zehntel der Bulgaren sind inzwischen unter die Armutsgrenze gesunken. Kann das gutgehen, trotz des Vertrauensvorschusses, den Sie und Sofianski genießen?

Stojanow: Der Premier bekam von mir den Auftrag, jede Woche im Fernsehen zu erklären, warum die Preise bestimmter Waren erhöht wurden, welche Einschnitte zu erwarten sind. Die Menschen vertrauen ihm: Er hat sich als Bürgermeister von Sofia einen Namen als energischer Manager gemacht - ein Mann, der ehrlich und selbst betroffen wirkt. Man darf dem Volk nicht verschweigen, daß die schwierigsten Veränderungen noch bevorstehen.

SPIEGEL: Bald wird der Hunger größer sein als die Geduld.

Stojanow: Unser Land hat von der Europäischen Union 20 Millionen Ecu erhalten, um eine Art Sozialnetz für die Allerärmsten zu knüpfen - der Rest der Bulgaren muß es aus eigener Kraft schaffen.

SPIEGEL: Wie denn? Hunderttausende sind bereits arbeitslos, doch der Internationale Währungsfonds verlangt, unrentable Staatsbetriebe zu schließen. Werden nicht in absehbarer Zeit neue Revolten ausbrechen?

Stojanow: Gemäß der Vereinbarung mit dem Währungsfonds und der Weltbank sind bisher 40 von 64 dieser Unternehmen geschlossen worden. Das ist ein durchaus natürlicher Prozeß, der in allen ehemaligen Ostblockländern stattgefunden hat. Ohne schmerzhafte Eingriffe wird Bulgarien zugrunde gehen. Das mag irgendwann Popularität kosten, aber wir müssen endlich die Fabrik der Illusionen in unserem Land schließen.

SPIEGEL: Bulgarien wurde unter dem KP-Regime wegen seiner politischen Nähe zur Kreml-Führung als 16. Sowjetrepublik bezeichnet. Nun wollen die Russen in großem Stil investieren - allein in einem Rüstungswerk in Plowdiw sollen 50 000 Arbeitsplätze zur Wartung von MiG-Flugzeugen geschaffen werden. Entsteht da nicht eine neue Abhängigkeit von der einstigen Schutzmacht?

Stojanow: Nein. Die Abhängigkeit von Moskau war weder unser Wunsch noch unser Wille. Ich bin stolz darauf, daß es die von mir ernannte Übergangsregierung war, die den eindeutigen Wunsch zur Aufnahme in Nato und EU äußerte. Kulturell waren wir immer Teil der europäischen Zivilisation; unsere geographische Lage kann uns zu einer wichtigen Drehscheibe zwischen Orient und Okzident machen. Trotzdem müssen vor allem die wirtschaftlichen Beziehungen mit Rußland gestärkt werden - unter Berücksichtigung der Unabhängigkeit und des gegenseitigen Vorteils.

SPIEGEL: Wenn sich die Nato nach Osten ausdehnt, wird Bulgarien für Rußland wieder interessant - aber nur, wenn es bündnisfrei bleibt.

Stojanow: Auf unsere Absichtserklärung, der Nato beitreten zu wollen, hat die russische Seite mit wohltuender Zurückhaltung reagiert.

SPIEGEL: Fürchten Sie nicht, daß die Westeuropäer von einem Engagement auf dem explosiven Balkan erst einmal genug haben? Warum sollten sie auch noch Bulgarien in die Nato holen - ein Land, das Probleme mit fast allen Nachbarn hat: Serben, Griechen, Türken?

Stojanow: Im Gegenteil, unser Vorteil ist, daß wir eine gradlinige Außenpolitik betreiben. In dieser Hinsicht ist Bulgarien geradezu eine Insel der Stabilität. An das Embargo gegen Rest-Jugoslawien haben wir uns strikt gehalten, die Beziehungen zu Griechenland und zur Türkei sind gleich gut - wir achten darauf, daß sie sorgfältig ausbalanciert sind. Auch zu Rumänien pflegen wir ausgezeichnete Kontakte, wir haben uns gerade auf den Bau zweier Grenzbrücken über die Donau geeinigt.

SPIEGEL: Und wie steht es mit der einst zu Jugoslawien gehörenden Nachbarrepublik Mazedonien? Die haben Sie zwar schnell als selbständigen Staat anerkannt, aber wie schon die Kommunisten halten Sie die Mazedonier für einen südbulgarischen Stamm.

Stojanow: Die Geschichte Mazedoniens vor dem Zweiten Weltkrieg war immer ein Teil der Geschichte Bulgariens. An die heutigen Realitäten muß man aber nach europäischen Normen herangehen.

SPIEGEL: Auf patriotischen Demonstrationen wurde gelegentlich schon der Ruf nach Wiedervereinigung mit den sprachlich und kulturell verwandten Mazedoniern laut ...

Stojanow: ... derlei habe ich nicht gehört.

SPIEGEL: Werden Sie den etwa 900 000 Türken, die in Bulgarien leben, Minderheitenrechte gewähren und sich für die Vertreibung in der Schiwkow-Ära entschuldigen?

Stojanow: Wir sind ein tolerantes Volk, das stets mit Türken, Armeniern, Juden und Roma auf engstem Raum zusammenlebte - ohne ethnische Konflikte. Im Zweiten Weltkrieg war Bulgarien der einzige Staat, der trotz des Bündnisses mit Hitler-Deutschland die im Lande lebenden Juden schützte. Die von den Kommunisten unter Schiwkow angeordnete Bulgarisierung der türkischen Familiennamen ist eine der schrecklichsten Seiten unserer neuesten Geschichte. Aber diese Wunde ist jetzt dabei zu heilen. Ich bin bereit, mich bei den bulgarischen Staatsbürgern türkischer Herkunft für die Leiden zu entschuldigen, die sie erlitten haben.

SPIEGEL: Was erwartet ein demokratisches, nach Westen orientiertes Bulgarien von den Deutschen?

Stojanow: Unsere Beziehungen zu Deutschland waren immer emotional gefärbt - viele Intellektuelle wurden in deutscher Tradition erzogen, die Geschichte hat Bulgarien und Deutschland fast immer auf dieselbe Seite gestellt ...

SPIEGEL: ... in zwei Weltkriegen auf die falsche.

Stojanow: Ja, zum Guten wie zum Bösen. Jedenfalls ist es nur natürlich, daß wir intensiv mit den Deutschen zusammenarbeiten wollen. Doch wir wissen nach den jüngsten Ereignissen auch: Zuerst müssen wir im eigenen Haus Ordnung schaffen, damit unser Land für ausländische Investoren attraktiv wird. Wenn wir deutsche Geschäftsleute nach Bulgarien einladen, möchten wir schließlich auch, daß sie unsere Interessen berücksichtigen.

* Am 19. Januar, dem Tag der Amtseinführung des neuenPräsidenten.

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