Zur Ausgabe
Artikel 29 / 98
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

BERLIN Farbe des Geldes

Das Spitzentreffen von Währungsfonds und Weltbank mißriet zum Polizei-Spektakel. *
aus DER SPIEGEL 40/1988

In Berlins Oper waren deutsche Spitzenpolitiker mit ihren von weither angereisten Gästen unter sich. Die »Zauberflöte« drinnen übertönte die Sprechchöre, Schmerzensrufe und Martinshörner draußen vor der Tür. Dort trieb, Montag abend letzter Woche, die Polizei eine Kundgebung auseinander.

Der Protest überwiegend junger Leute galt den Ministern und Topbankern aus 151 Ländern, die zur Jahrestagung des

Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Berlin gekommen waren. Über 2500 Polizeibeamte füllten den Platz vor der Oper, ein paar hundert Demonstranten verloren sich im Heer der Uniformierten.

Berlin in der Farbe des Dollar - eine Woche lang überschwemmten Hundertschaften von blaßgrün bedreßten Polizeibeamten die Stadt, wo immer die Großen der Finanzwelt logierten, dinierten, konferierten. Mehr als 10 000 Polizeibeamte, ein Viertel davon aus allen Teilen der Bundesrepublik zusammengezogen, waren aufgeboten, um den ebenso großen Troß der Banker und Politiker zu schützen.

Gegen die Monstertagung der internationalen Organisation, die weltweit Kredite von der Ersten in die Dritte Welt vergibt, hatte das linke Spektrum, von den Jusos bis zu den Autonomen, bundesweit zum Widerstand aufgerufen. Der IWF, so ihr gemeinsames Argument, trage die Hauptveranwortung für die kapitalistische Ausbeutung der ärmsten Länder.

Auch die Terroristen von der »Roten Armee Fraktion« nutzten die bundesweite Protestwelle, als sie am Dienstag vorletzter Woche auf den Bonner Finanzstaatssekretär Hans Tietmeyer schossen. Die Polizei befürchtete Nachfolgetaten nicht nur in Berlin, sondern auch in anderen Großstädten. So stellte die Hamburger Polizei am Donnerstag voriger Woche vorsorglich für eine mittelschwere Demonstration mit rund 2000 Menschen pro Teilnehmer einen Beamten ab.

Die staatliche Übermacht erstickte vor allem in Berlin vorwiegend friedlichen Protest und überrollte völlig Unbeteiligte. Das war eine Bilanz, die dem Innensenator Wilhelm Kewenig (CDU) glatt hinunterging: »Besonnenheit mit der unmißverständlichen Entschlossenheit zum Eingreifen« habe all die militanten Nein-Sager zur Räson gebracht.

Doch das bräsige Selbstlob des Senats wurde nicht überall geteilt. Im grünen Gewimmel war vielfach die Polizeitaktik nicht mehr auszumachen. Auswärtige Hilfstruppen irrten umher. Spottete ein Polizeibeamter: »Keiner weiß, was er tut, und das mit vollem Einsatz.«

Unter den meist passiven, mehrheitlich friedfertigen Versammlungsteilnehmern gab es 600 Festnahmen und eine hohe Zahl von Verletzten. Am Wittenbergplatz etwa schleppten Malteserhelfer einen Bewußtlosen mit Kopfwunde in den Transporter. Augenzeugen berichteten, wie der beamtete Täter sich im Schutz der übrigen Ordnungshüter davonmachte.

Auch Journalisten, die amtlichen Aktionen allzu nahe rückten, wurden malträtiert. Berichterstatter seien »massiv behindert, beschimpft, bedroht und geschlagen« worden, hielten die Chefredaktionen der Nachrichtenagenturen dpa, AP und Reuter der Innenbehörde vor. Am Dienstagabend waren mehr als 25 Journalisten nach Angaben der Beteiligten von einem Polizeikordon eine halbe Stunde lang »eingekesselt« worden, der Deutsche Journalisten-Verband protestierte: Die Berliner Praktiken erinnerten »fatal an die gezielten Aktionen in der DDR gegen westliche Korrespondenten«.

Jeder Einzelfall werde »bedauert und konsequent nachgeprüft«, versprach der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen. Der verantwortliche Senator Kewenig bestritt, daß die Berichterstatter eingekesselt worden seien, und versicherte, die Pressefreiheit sei »eines der wichtigsten Rechtsgüter«.

Sehr überzeugend wirkte die Zerknirschung nicht. Kewenigs Behörde hatte

sich erst vor kurzem vernehmen lassen, für Journalisten, die sich in den »Bereich polizeilicher Maßnahmen« begäben, sei der Knüppelschlag auf den Kopf gleichsam »Berufsrisiko«. Kewenig, von Haus aus Staatsrechtsprofessor, grantelte vorige Woche denn auch weiter, er sei es leid, »immer nur darüber zu reden, wie die furchtbaren Polizisten diese wunderbaren Journalisten behindern«. Und in einem Interview sagte er: »Am Tatort muß dann schon mal auch die Pressefreiheit zurückstehen.«

Daß gewaltbereite Beamte diese Einschätzung ihres Senators teilen und auch auf Medienvertreter losgingen, kann kaum verwundern. »Wie der Herre, so's Gescherre«, kommentierte Günter Matthes, Chefredakteur des Berliner »Tagesspiegel«.

Aus der Sicht ausländischer Beobachter gewährte die letzte Woche denn auch eher Einblick in den »Bunker Berlin« ("Repubblica«, Italien), als das Bild einer weltoffenen Kongreßstadt und eines künftigen Zentrums internationaler Finanzdienstleistungen zu bieten. Aus der Image-Pflege, von der »Stadt im Abseits« ("Le Monde«, Frankreich) dringlich benötigt, wurde nichts.

Der Fehlentscheidung des Bundeskanzlers Helmut Kohl, ausgerechnet die traditionell unruhige Stadt zum Tagungsort zu küren, folgte der Senat allzu eilfertig. Kohls Schnapsidee, so hatte der DGB-Landesbezirk prophezeit, werde für das »Image im Ausland« unausweichlich einen Bruchschaden zur Folge haben.

In Berlin scheint polizeiamtliches Augenmaß wie zu Zeiten des ehemaligen Polizeipräsidenten Klaus Hübner ("Wo ich heute 50 Leute verhauen muß, sind es morgen 500") rückläufig. Das forsche Vorgehen bayrischer Gastpolizisten brachte selbst den Berliner Polizeisprecher in Gefahrenlage, als er Beamtenübergriffe gegen einen »Tagesspiegel«-Photographen vor Ort überprüfen wollte: Obwohl er mehrfach das Losungswort »Werra« ausgerufen hatte, nahmen ihn die Ordnungshüter in die Zange.

Die Falschen traf es auch im roten Wedding. Dort waren Vermummte der S-Bahn entstiegen und hatten blitzschnell Ladenfronten zertrümmert. Der Trupp war längst wieder abgetaucht, als Polizei erschien. Die nahm daraufhin eine friedliche Demo-Nachhut von rund 100 Personen fest, die im nächsten Zugpaar angereist war.

Auch Volksliedsänger, Musikanten und Theatergruppen, deren Auftreten eher entspannend wirkte, wurden zum Schweigen gebracht. Ratlose Einsatzleiter vor Ort verhängten City-Verbot oder konfiszierten »zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr« auch schon mal »l Trompete«. Weil der Bläser dicht am Ohr eines Polizisten ins Instrument getutet haben soll, kassierte er zusätzlich noch eine Strafanzeige wegen Körperverletzung.

Daß das gewaltbereite »autonome Pack« (Polizeigewerkschafter Egon Franke), darunter laut Polizeiangaben 500 bundesdeutsche »Berufsdemonstranten«, auf spektakuläre Großaktionen verzichtete, ist nicht unbedingt ein Erfolg der überall präsenten Polizei. Die Szene hatte sich schon vor Monaten gespalten (siehe Kasten): Demonstrativ scherte die Chaos-Front aus einem breiten Protest-Bündnis aus, das zu einem friedlichen Gegen kongreß gegen die IWF-Tagung in der Technischen Universität geladen hatte.

Das »Büro für Stadtfreiheit trotz Weltbanktagung«, ein Zusammenschluß von Menschenrechts-Organisationen, Richter- und Anwalts-Vereinigungen, vermißte denn auch polizeiliche Gelassenheit. Weit über 90 Prozent der Festgenommenen wurden aus Gründen der »Gefahrenabwehr« in Polizeigewahrsam gesteckt. Eine »verunsichernde Unberechenbarkeit des polizeilichen Verhaltens« konstatierte Peter Weber, Richter am Kammergericht und Führungsmitglied der »Neuen Richtervereinigung«. Weber: »Tatsächlich fehlte der Feind, auf den sich die Polizei eingestellt hatte.«

Durch die »total überzogenen Polizeiaktionen« (Weber) waren die IWF-Gäste in Klausur gezwungen und erfaßten die Situation ringsum nur unvollkommen. Zur Stunde, als sich die autonome Gemeinde mit 5000 Personen zur abschließenden Demonstration traf (Schlachtruf: »Die Straße gehört uns"), pries einer der Weltbank-Oberen zum Abschied »the spirit of Berlin«.

Den entdeckten - wenn auch in anderem Sinn - noch weitere Beobachter. Der Bonner Korrespondent von »Le Monde«, beeindruckt von der »Mobilisierung mehrerer zehntausend Menschen zu so komplexen Fragen«, applaudierte als Gastkommentator der »Tageszeitung« dem »Berliner Aufschrei von 1988«. Keineswegs an die Adresse des Senats schrieb der Franzose: »Bravo, Berlin!«

Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 29 / 98
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.