Nach Wahldebakel Konstantin Kuhle wird neuer FDP-Chef in Niedersachsen
Konstantin Kuhle beim Landesparteitag in Hildesheim – der Jurist setzte sich gegen fünf Gegner durch
Foto: Moritz Frankenberg / dpaNach ihrem Aus im Landtag hat die FDP in Niedersachsen einen neuen Chef: Auf dem Parteitag in Hildesheim wählte der Landesverband den Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle zum neuen Vorsitzenden.
Kuhle erhielt im ersten Wahlgang 182 von 289 Stimmen (63 Prozent). Der Jurist setzte sich damit gegen fünf weitere Bewerber durch, darunter war der Bundestagsabgeordnete Gero Hocker, der 34,9 Prozent erhielt.
Der Parteitag an diesem Samstag war geprägt von Kritik an der Ampelkoalition im Bund. Kuhle sprach sich jedoch ausdrücklich für die Koalition aus. Der 34-Jährige sagte, er würde sich »schämen, wenn die FDP leichtfertig diese Regierung aufs Spiel setzen würde«.
»Anders kommunizieren und besser rüberkommen«
Als Generalsekretär war Kuhle mitverantwortlich für den Landtagswahlkampf der FDP. Bei der Wahl im Oktober hatte seine Partei nur 4,7 Prozent der Stimmen bekommen und den Verbleib im niedersächsischen Landtag um rund 12.600 Stimmen verpasst.
In seiner Bewerbungsrede um den neuen Posten hatte Kuhle angekündigt, die Ergebnisse der Wahl im Oktober gründlich aufarbeiten zu wollen. Dafür wolle Kuhle Regionalkonferenzen organisieren, berichtete die Zeitung »Hannoversche Allgemeine«. Die Partei müsse künftig: »anders kommunizieren und besser rüberkommen«.
Der scheidende Landeschef Stefan Birkner, der im Herbst noch Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl gewesen war, rief in seiner Rede dazu auf, dass die FDP im Bund lösungsorientierter auftreten müsse. Klimawandel, Mobilitäts- und Energiewende ließen kein Warten mehr zu. »Das alles muss jetzt angepackt werden.«
Ähnliche Kritik äußerte die Landeschefin der Jungen Liberalen, Nadin Zaya. Für viele stehe die FDP mittlerweile für Stoppen, Bremsen und Verhindern.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Nemir Ali, warf der FDP im Bund einen »Eiertanz« vor, etwa bei der Diskussion über eine Nachfolge für das 9-Euro-Ticket.
Bei ihrem Parteitag hatte die FDP auch darüber diskutiert, eine Doppelspitze einzusetzen. Der entsprechende Vorschlag verfehlte die nötige Zweidrittelmehrheit allerdings knapp um drei Stimmen. Kuhle hatte diese Option befürwortet.
