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CHILE Fehler des Herrschers

Die sogenannte Öffnung in Chile, der Dialog des Regimes mit der Opposition, ist gescheitert: Diktator Pinochet will bleiben und wieder »hart durchgreifen«. *
aus DER SPIEGEL 39/1983

Stramm stand der General auf der Tribüne, blickte zufrieden hinab auf den Saal voller Getreuer. Sein rotbäckiges Gesicht hob sich zur Freude der Photographen prächtig von der weißen Galauniform ab. Er zupfte am Jackenrock, vergewisserte sich, daß die vergoldete Gurtschnalle richtig saß. Dann sprach er über zwei Stunden lang von seiner »historischen Aufgabe«, von den Erfolgen und den Plänen seines Regimes, das in den letzten Monaten unter Feuer geraten war.

Augusto Pinochet Ugarte, 67, stellte sich unverdrossen in den Mittelpunkt der Staatsfeierlichkeiten zum 10. Jahrestag seines Putsches. Allzu sehr ins Scheinwerferlicht geratene Minister wurden vom Fernsehen und der angepaßten Presse wieder auf den ihnen gebührenden zweiten Rang abgeschoben.

Einsam an der Spitze verteilte der Landesvater Tadel und Lob, grüßte insbesondere seine eigene Ehegattin Lucia, »durch die ich der chilenischen Frau meine Ehre erweise«, und bestätigte einmal mehr, daß er von seinem politischen Kurs keinen Deut abzuweichen bereit ist. »Die Herren der Opposition«, klagte er, »haben nichts von der Öffnung verstanden, die wir gestattet haben.«

Tatsächlich fordern die Regimegegner in Chile die Rückkehr zur Demokratie, während der langlebige Diktator offenbar nur Dank erwartet für das bislang Geleistete. »Wir haben unseren Gegnern doch nie das Recht verweigert, ihre Ideen auszudrücken«, sagt Pinochet - als hätte das Volk die Jahre der Massenmorde und Foltern schon vergessen.

Für Chiles erstarkende Opposition ist Pinochets »politischer Dialog« ohne Wille zum Wechsel nur »Reden um des Redens willen«. Die »Frage der Woche« (so das Nachrichtenmagazin »Hoy") rückt in den Mittelpunkt, wie viele wohl hüben stünden, wie viele drüben: Chile polarisiert sich zusehends; Bürgerkriegsstimmung liegt in der Luft.

Noch vor wenigen Monaten wäre die Voraussage solcher Zustände nicht geglaubt

worden. Im Volk herrschte Angst. Doch dann rief ein bis dahin fast unbekannter Gewerkschaftsführer, der 29jährige Vorsitzende der Kupferminenarbeiter, Rodolfo Seguel, zum »ersten nationalen Protesttag« am 11. Mai auf - weil er einen Streik für zu gewagt hielt.

Das erste massenhafte, spontan verabredete Kochtopfkonzert dieses politischen Frühlings veränderte das 4000 Kilometer lange Land von der Wüste im Norden bis zur südlichen Feuerlandspitze. Offensichtlich machte das rhythmische Schlagen auf die Kochtöpfe den Menschen Mut, spornte an, den so friedlichen wie originellen Kampf gegen das Regime auszuweiten.

Die bedrängte Staatsmacht schien sich zusehends rar zu machen; in Gewerkschaftslokalen wie in den notdürftig als Anwaltskanzleien oder »Studienzentren« getarnten Parteibüros der Opposition brach eine seit einem Jahrzehnt nicht mehr gesehene Hektik aus. Sogar Leon Vilarin, der als Führer des Lastwagenbesitzerverbandes 1973 den Sturz des Sozialisten Allende durch die Lahmlegung des vom Straßentransport so abhängigen Landes vorbereitet hatte, meinte zum SPIEGEL: »Der letzte Fehler eines Herrschers ist es, auf seinem vorletzten Fehler zu bestehen.«

Bewegung kam auch in die bislang stillen Universitäten: »Somoza ist weg, jetzt folgt Pinochet«, sangen Studenten etwa vor der US-Botschaft in einer von unzähligen Demonstrationen, bei denen Journalisten und TV-Teams wohlinformiert zum Rapportieren erschienen, die Polizei aber erst angefahren kam, als alles schon wieder vorüber war.

Diese Studenten-»Sprünge«, wie die Blitzdemos genannt werden, bezeugen wohl den größten Mißerfolg des Pinochet-Regimes. »Er hat versucht, eine entpolitisierte Jugend aufzuziehen«, sagt ein Priester in Santiago. »Doch die Jugend, die den Putsch nicht politisch bewußt miterleben konnte, ist wieder erwacht und sehnt sich nach Freiheit.«

Die Mehrheit des Volkes, die Pinochets Putsch gebilligt, wenn nicht unterstützt hatte, diese »schweigende Mehrheit«, die Terror und Folter hinnahm, solange sie nur den Nachbarn trafen, war offensichtlich geschrumpft auf ein kleines Häuflein Getreuer.

»Nur die Streitkräfte stehen noch voll hinter Pinochet«, meint der Soziologe Manuel Antonio Garreton. »Dazu kommt noch die bedingte Unterstützung jener Unternehmenskreise, die noch keine Alternative zum Regime sehen.«

Die Alternative kristallisierte sich langsam heraus, aus der Masse der unartikuliert lärmenden Protestler wurde eine politische Bewegung mit Machtanspruch. So ging nach dem dritten Protesttag im Juli die Führung der Bewegung von den Kupferbergleuten zusehends auf die Politiker über.

Das waren zum Teil alte Hasen der Christdemokraten, wie Gabriel Valdes, der als »sauber« gilt, was den Pinochet-Putsch gegen die Sozialistische Volksfrontbewegung Allendes von 1973 betrifft: Valdes war damals Botschafter bei der Uno in New York, also unbeteiligt.

Bis zum vierten Protesttag im August standen alle Regime-Gegner auf der Straße, und anstatt der klammheimlichen Gespräche mit Informanten, immer begleitet von der Angst, diese zu gefährden, fanden die Berichterstatter kaum mehr Zeit, den Demonstrationsterminen, Pressekonferenzen und Vorführungen

von Opfern der Polizeigewalt nachzukommen.

Angesichts der scheinbaren Wehrlosigkeit der etablierten Machthaber forderten die Aufbegehrenden schließlich auch das höchste Ziel: In öffentlichen und namentlich gezeichneten Manifesten forderten Demokraten den Rücktritt Pinochets.

Dem Präsidenten reichte es nun: »Das Volk hat mir einen Auftrag gegeben«, hörte das Volk, »als Soldat werde ich ihn erfüllen.« Und um dem Auftraggeber »Volk« den Ernst seiner Pflichterfüllung vorzuführen, besetzte Pinochet seine eigene Hauptstadt mit 18 000 Soldaten - mehr als die Argentinier zur Eroberung der Falkland-Inseln entsandt hatten.

Der vierte nationale Protesttag im August wurde so zu einem traurigen Schauspiel soldatischer Brutalität - im Slumgürtel Santiagos stellten die Militärs Maschinengewehre auf, ballerten wahllos in die armseligen Behausungen, trafen Kinder beim Trinken der Abendmilch, Alte im Schlafanzug, Neugierige, die am Fenster standen.

»Pinochet sagt 'ich oder das Chaos'«, erzählten zwei niederländische Abgeordnete, auf Erkundungsreise für das Europaparlament, »aber das Chaos ist längst da.« Die Parlamentarier glauben, daß ein Ausweg greifbar nahe liegt: »Jetzt gibt es eine politische Alternative in Chile. Die Demokratische Allianz hat Politiker, die absolut fähig sind, das Ruder zu übernehmen.«

Am 22. August stellte sich das lockere Bündnis von Mitte-Rechts- bis Mitte-Links-Parteien als Grundlage eines »großen nationalen Übereinkommens« vor, »im Bewußtsein, daß das Land und sein Volk eine andere Regierung fordern« und »überzeugt, daß die Demokratie die höchste Form der Regierung ist«.

Der einsame General im Regierungspalast agierte dennoch weiter in der Art eines politisch unbedarften Uniformträgers, drohte mit »harter Hand« und rücksichtslosem »Durchgreifen«, verwechselte sich selber mit den »höchsten Werten der Nation«.

Doch zugleich war Augusto Pinochet schlau genug, sich jemanden heranzuholen, der die zersplitterten Kräfte des Pinochet-Staates sammeln und in neuem Angriff anführen könnte. Die Wahl des Diktators, der Politiker stets als minderwertige, intrigierende Wesen geschmäht hatte, fiel auf einen Bilderbuch-Politiker: Am Abend noch, als die 18 000 Soldaten zum Sturm auf die Hauptstadt anrückten, ernannte er Sergio Onofre Jarpa Reyes, 62, zum Innenminister, zum »Minister der Öffnung«.

Der studierte Landwirtschaftler war in jungen Jahren Faschist, seine Karriere fing in der Agrarpartei der Großgrundbesitzer an. In den 60er Jahren sammelte er die ihm zu schlapp erscheinenden rechten Parteien des Landes zur Nationalen Partei, der er von 1967 bis 1973 vorstand. Dann löste er seine Partei auf und diente dem Regime als Diplomat.

»Die beiden sind ein Herz und eine Seele«, schätzt ein Oppositionspolitiker die Beziehungen zwischen Pinochet und Jarpa ein, »sie spielen das Spiel vom bösen und guten Polizisten - einer haut drauf, der andere fordert mit sanfter Stimme zur Vernunft auf. Sie meinen dasselbe.«

Trotz seiner Vergangenheit schien es zunächst so, als wolle Jarpa tatsächlich eine Wende einleiten. Er versprach

Presse- und Parteienfreiheit und erlaubte in drei Schüben mehreren tausend Exil-Chilenen die Rückkehr.

Wie im Traume blickten die Einwohner Santiagos auf die freudigen Züge Tausender Mitbürger, die ihre heimkehrenden Oppositionspolitiker vom Flughafen über die Alameda, Santiagos Prunkstraße, ins Stadtzentrum begleiteten.

Wie versprochen lief der Dialog auch an: Auf Einladung des Erzbischofs von Santiago, Monsenor Juan Francisco Fresno, trafen sich Jarpa und Valdes in der Privatwohnung des Prälaten - während sich vor dem Gartentor mehrere hundert in- und ausländische Journalisten vergeblich darum bemühten, ein symbolträchtiges Zweierporträt zu erhaschen.

Doch die Gesprächspartner kamen und gingen allein. Und sowenig sie sich auf dem Film vereinen ließen, sowenig schienen sie sich auch politisch zu nähern. Die Gespräche blieben ohne Resultat.

Auf der Straße setzte sich inzwischen »die Logik des Krieges« (so »Hoy") durch, während sich die »Logik der Politik« zusehends als brillantes Manöver Jarpas enthüllte, um die Dynamik der sich seit Monaten zu einer scheinbar unabwehrbaren Flut stärkenden Opposition zu brechen.

Denn während er noch vom Frieden sprach, rüstete Jarpa zum Krieg, setzte die Polizeikräfte mit aller Härte ein. Gewiß verzichtete er auf die Interventionstruppe des Heeres, doch die chirurgisch scharfen Stiche der Carabineros, der Einsatz kleiner Einheiten in schnellen, brutalen Überfällen, trieben die Slumbewohner Santiagos schier zur Verzweiflung, schufen Rachegelüste und Bürgerkriegsstimmung, wo vorher nur friedlicher Protest geherrscht hatte.

Jarpas Öffnungspolitik erwies sich als reinstes Krisenmanagement. »Nichts wird mich vom verfassungsmäßigen Weg abbringen«, verkündete Pinochet. Dieser Weg, 1981 in einer Übergangsbestimmung der Verfassung festgelegt, schenkt dem Militärdiktator noch acht Jahre eines »Übergangs«, während er unantastbar und auch verfassungsrechtlich allmächtig bleibt.

Für die Zeit danach räumte er sich noch die Möglichkeit einer weiteren achtjährigen Regierungsperiode ein, für die er wiedergewählt werden könnte: Ginge es also nach ihm, dann wäre er lebenslänglicher Präsident.

So darf Jarpas Dialog alles umfassen, was die Allmacht des Präsidenten nicht antastet. Wo sich einfaches Diktatoren-Denken bis vor kurzem noch mit Unterdrückung begnügte, sucht nun Jarpa eine neue Machtstruktur, die seinem seit jeher erträumten Weltbild entspricht: einen faschistischen Ständestaat. »Mit dem Dialog will Jarpa nur Zeit gewinnen«, befürchtete der Gewerkschafter Rodolfo Seguel vorletzte Woche im SPIEGEL - und dies erklärte Jarpas Doppelstrategie: Die Brutalität der Polizei in den Slums soll die Stärkung einer Volksbewegung verhindern. Unterdessen kann er es sich ruhig erlauben, die politische und intellektuelle Elite Chiles auch ein wenig Demokratie spielen zu lassen.

Während die Demokraten so ans Licht treten, ihre Parteistrukturen und jungen Kader in gefährlichem Vertrauen auf Öffnung bloßlegen, sammelt Jarpa die Kräfte, die er zu seinem Ständestaat braucht: Berufsverbände und angepaßte Gewerkschafter umwirbt er mit finanziellen Mitteln.

Öffentliche Angestellte lockt er durch eine 15prozentige Lohnerhöhung - wenn sie auf kollektive Lohnrunden verzichten. Schließlich sollen Investitionsförderung und Krediterleichterungen die in den letzten Jahren so gebeutelte Schicht von Kleinunternehmern besänftigen.

Für jene, die als Alliierte des Regimes ohnehin nicht in Frage kommen, für die Masse von Arbeitslosen (1,3 Millionen), für die an der Hungergrenze lebenden Arbeiter und Kleinbauern sind bislang nur Pläne vorgesehen, die kaum mehr Arbeit beschaffen werden als für ein paar Dutzend Bürokraten.

Falls das Volk aufsässig bleibt, wird es in Zukunft nicht nur Heer und Geheimdienst gegen sich haben. Denn Jarpa räumte ein, daß das Bürgertum sich

»angesichts bewaffneter Angriffe« auch mit der Waffe in der Hand wehren dürfe.

»Die Todesschwadronen sind schon im Einsatz«, fürchtet Oppositionsführer Gabriel Valdes. Er hofft immer noch auf einen Dialog, Hauptthema: »Wie ändert man die Struktur des Staates?«

Bei den Machthabern sucht er vergebens nach einer Antwort.

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