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DEUTSCHLAND-POLITIK Feuer und Wasser

Beim deutsch-deutschen Gipfel wurden Träume nicht wahr. Der CDU-Kanzler machte, was er seiner Vorgängerregierung ankreidete - kleine Schritte. *
aus DER SPIEGEL 38/1987

Der Kanzler winkte unwirsch ab, als ihn einer seiner Vertrauten am Montagmorgen letzter Woche, wenige Stunden vor Ankunft des ostdeutschen Staats- und Parteichefs Erich Honecker, fragte, ob es mit Blick auf den Besuch noch etwas zu besprechen gebe. Dann entluden sich Anspannung und Unbehagen. Helmut Kohl: »Ich hab' den ganzen Ärger, und der hat den Erfolg mit der Hymne.«

Da sprach der ausgebuffte Parteistratege. Aus den vielen Vorgesprächen seines Amtschefs Wolfgang Schäuble mit der Honecker-Mannschaft wußte Kohl, daß in den bevorstehenden deutschdeutschen Gesprächen keine unangenehmen Überraschungen zu erwarten seien. Überdies waren die Ergebnisse im Kommunique schon festgeschrieben, bevor der DDR-Vorsteher den roten Teppich vor dem Kanzleramt betrat.

Nun aber beschlich den »Vorsitzenden der CDU Deutschlands« (Kohl über Kohl) die Sorge ob der Staatsempfang für den Ost-Berliner Einheitssozialisten die jahrzehntelang in Antikommunismus gedrillte Unionsklientel nicht vielleicht doch dauerhaft überfordern könne.

Es war ja wirklich starker Tobak: Ausgerechnet ein konservativer Regierungschef verhalf dem ersten Mann der geschmähten DDR mit Becher-Hymne, Spalterflagge und Ehrenformation der Bundeswehr vor dem Kanzleramt zur lang entbehrten Gleichberechtigung und machte so die Zweistaatlichkeit Deutschlands vor aller Welt manifest. Als Begründung für diese Zugeständnisse sollen die Christenwähler akzeptieren, daß inzwischen wesentlich mehr DDR-Bürger die Bundesrepublik besuchen dürfen als noch vor drei Jahren; denn damals wollte Kohl mit dem Staatsratsvorsitzenden ohne Protokoll in Bad Kreuznach konferieren.

Erich Honecker genoß die Ehrenbezeugungen. Von Tag zu Tag, vor allem in der Provinz, wo die Ministerpräsidenten der Union oder der SPD landesherrliche Pracht zu ihren eigenen und des schwierigen Staatsgastes Ehren entfalteten, taute der spröde DDR-Chef auf. Und am vorletzten Besuchstag, daheim im Saarland, riskierte der ostdeutsche Status-quo-Kommunist sogar einen Blick in eine ferne Zukunft, in Zeiten, in denen »Grenzen uns nicht mehr trennen«, sondern »vereinen« (siehe Seite 28).

Freilich erbrachte Honeckers Vergleich mit der Grenze zwischen der DDR und Polen keineswegs jene »Sensation«, die Springers »Bild«-Zeitung darin entdeckte, sondern eher Zwiespältiges: Jene Grenze darf derzeit nur mit Visum und auf Einladung überquert werden; der Reiseverkehr ist reglementiert.

Auch an den Tagen zuvor, bei den Gesprächen mit dem Kanzler, blieben die Sensationen aus - die auch keiner ernsthaft erwartet hatte.

Zu Helmut Kohl, soviel ist verbürgt, hat Erich Honecker kein Verhältnis gefunden. Zu dünn ist der Firnis des gegenseitigen Vertrauens. Zu verkrampft blieben die Bemühungen dieser beiden ungleichen Deutschen, jeder auf seine Art, das Trennende hervorzuheben und die Grundsatzpositionen zu beschwören.

Der Kanzler wußte, was er seinen Anhängern schuldig ist. Sowohl in seinem Statement zu Beginn der Gespräche mit der DDR-Delegation wie auch in seiner Tischrede beim Festmahl in der Godesberger Redoute ließ Kohl keine Reizvokabel aus, spulte er die Wiedervereinigungs- und Mauer-weg-Rhetorik der Christenunion ab.

Honecker, dem der Kanzler-Text erst kurz vor dem Essen überreicht worden war, reagierte milde: Seiner eigenen Ansprache fügte er seine seit Jahren überlieferte Ansicht hinzu, »daß Sozialismus und Kapitalismus sich ebensowenig vereinigen lassen wie Feuer und Wasser«.

Erst am Dienstag, beim zweiten Delegationsgespräch, hielt der 75jährige SED-Chef, der sich auch im kleinen Kreis auf keinerlei Diskussion über die nationale Frage einließ, mit einer vorbereiteten Erklärung dagegen: Obwohl »auf den Trümmern« des »im Feuer des Zweiten Weltkrieges« untergegangenen Deutschen Reichs zwei souveräne Staaten entstanden seien, halte Bonn »an Positionen« fest, die im Umgang mit der DDR die »uneingeschränkte Anwendung des Völkerrechts in Frage stellen«.

Damit waren die Pflichtübungen dieses historischen Gipfeltreffens absolviert. Allein die öffentliche Darstellung der jeweiligen PR-Manager erweckte den Eindruck, als seien die Gesprächspartner auf verschiedenen Veranstaltungen gewesen. Während DDR-Sprecher Wolfgang Meyer stets Frieden und Abrüstung in den Vordergrund rückte, hoben die Bonner aufs Innerdeutsche ab.

Tatsächlich gab das für Honecker vorrangige Friedensthema so viel nicht mehr her, seit Kohl mit dem Verzicht auf die 72 Pershing-1A-Raketen der Bundeswehr ein hohes Hindernis für ein Abrüstungsabkommen der Supermächte aus dem Wege geräumt hatte. Um so mehr verblüffte der Gast mit der Selbstverständlichkeit, mit der er östliche Überlegenheit bei den konventionellen Streitkräften einräumte. Dieses Ungleichgewicht,

so Honeckers ständiges Monitum, dürfe auf keinen Fall durch Nachrüstung, sondern müsse durch Rüstungsabbau ausgeglichen werden.

Der CDU/CSU-Fraktionschef Alfred Dregger, der mit Kraftsprüchen noch 1984 Honecker einen Vorwand für die Besuchsabsage geliefert hatte, kriegte sich vorige Woche nach seinem Termin bei Honecker kaum noch ein. Triumphierend verkündete er, Honecker habe seiner alten These zugestimmt, wieviel besser es gewesen wäre, wenn die Supermächte mit dem Abbau der Kurz- statt Mittelstreckenraketen angefangen hätten. Und Dregger ließ es sich nicht nehmen, die unverhoffte Gemeinsamkeit mit Honecker gleich für den innenpolitischen Streit zu nutzen: »Die Sozialdemokraten«, fügte er hinzu, »haben das immer noch nicht begriffen.«

Für Kohl und seine engsten Helfer aber war die große Überraschung, wie bereitwillig und detailliert sich der 75jährige gerade im kleinen Kreis auf die deutsch-deutschen Themen konzentrierte - von der wirtschaftlichen Zusammenarbeit über den Reiseverkehr bis hin zu Dollpunkten wie »Grenzregime« (Honecker-Sprecher Meyer über die innerdeutsche Grenze) und Menschenrechte. »Wir haben den Eindruck«, so ein Kanzler-Berater, »daß die den Schießbefehl eigentlich nicht wollen - aber wenn sie ihn aufheben, werden sie das wohl nicht verkünden.«

Einen dringenden Wunsch der Bonner - eine Zwei-Tage-Besuchsregelung auch für West-Berliner- mochte Honecker jetzt nicht erfüllen. In den Gesprächen verwiesen die DDR-Menschen auf Drogen- und Aidsgefahr und ließen durchblicken, daß ihnen die tägliche Flut der Hauptstadt-Touristen arg zu schaffen mache. Doch die Bonner hoffen, daß Ost-Berlin über diesen Wunsch nachdenkt und auch darüber, für Westreise-Genehmigungen an DDR-Bürger endlich eine Rechtsgrundlage zu schaffen.

Honecker bemühte bei einem alten DDR-Petitum sogar den Leibhaftigen. Es müsse »doch mit dem Teufel zugehen«, so der Atheist zum christdemokratischen Bundestagspräsidenten Philipp Jenninger, wenn es nicht gelänge, auch offiziell Kontakte zwischen den Parlamenten beider Staaten herzustellen.

Jenninger erwiderte, er habe schon Volkskammerpräsident Horst Sindermann bei dessen Bonn-Visite gesagt, daß für solche Beziehungen wichtige Voraussetzungen zu klären seien, voran die Gleichbehandlung der Berliner Abgeordneten und jener des innerdeutschen Ausschusses. Sindermann habe Prüfung zugesagt, aber seither nichts von sich hören lassen.

Da mochte Honecker seinem Sindermann nicht vorgreifen: »Dafür ist der Präsident der Volkskammer zuständig - ich bin ja nur ein kleiner Abgeordneter Wahlkreis 37 Karl-Marx-Stadt.«

Wie seine Gastgeber hielt sich der kleine Abgeordnete (1,71 Meter) an die schon vor dem Ereignis ausgegebene Devise, die andere Seite nicht zu überfordern und sich auf »das Machbare« (Kohl) zu konzentrieren. Von seinen 1981 in Gera erhobenen Forderungen nach Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft, der Umwandlung der Ständigen Vertretungen in Botschaften, der Auflösung der Erfassungsstelle Salzgitter und der Feststellung der deutsch-deutschen Grenze an der Elbe präsentierte Honecker in Bonn nur die vierte, offenbar machbare.

Beim Essen in der Redoute führte Elbgrenz-Promoter Schäuble den DDR-Vorsteher mit Niedersachsens CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht zusammen, der in dieser Frage seit Jahren stur bleibt. Honecker äußerte sich später vorsichtig positiv über das Gespräch. Er nahm aus Bonn die Kommunique-Zusage mit, »Aufgaben der Grenzkommission, soweit sie noch nicht gelöst sind, zum Abschluß zu bringen«. Schäuble: »So rasch wie möglich.«

Schon vorher, mit all der Anerkennung, die ihm im offiziellen Bonn zuteil wurde, ist Erich Honecker der Gewinner des Gipfels. »Wir werden es künftig«, so ein christdemokratischer Deutschlandpolitiker, »mit einer noch selbstbewußteren DDR zu tun haben, das macht die Verhandlungen schwieriger.«

Die Reiseerleichterungen für DDR-Bürger, auf die sich die Kohl-Regierung so viel zugute hält, sind ihr in Wahrheit

in den Schoß gefallen - nicht aus Liebe zu den Bonnern läßt Honecker immer mehr Landsleute gen Westen fahren, sondern weil er hofft, daß weniger von ihnen den Wunsch hegen, ihrer Republik für immer den Rücken zu kehren.

Nun, da Bonn ihre Statuswünsche weitgehend erfüllt hat, kann die DDR-Führung sich jedes weitere humanitäre Zugeständnis um so ungenierter bezahlen lassen. Und noch mehr. Denn neben deutsch-deutscher Menschlichkeit stehen ja Großprojekte auf der Bonner Wunschliste: bessere Eisenbahnverbindungen nach Berlin, Ausbau und Erneuerung der Autobahnen, konkrete Maßnahmen zum Umweltschutz, die teure Entschwefelung der ostdeutschen Braunkohleindustrie inklusive.

»Das wird ein hartes Milliarden-Poker«, prophezeit ein Regierungsplaner. Seine Forderung: »Wir brauchen jetzt eine Strategiedebatte, und dann müssen wir grundsätzlich entscheiden, was uns die Deutschlandpolitik eigentlich wert ist - hier und da mal ein paar Millionen mehr im innerdeutschen Etat oder wirklich ein großer Wurf?«

Davon sind Kohl und seine Mannen weit entfernt. Froh darüber, daß sich der Protest der Unionsrechten auf notorische Nörgler wie Manfred Abelein und Herbert Czaja beschränkte und daß Erich Honecker »mehr, als von vielen erwartet« (ein Kanzler-Helfer), zum Gelingen des heiklen Besuchs beigetragen hat, verwiesen sie auf die »innere Dynamik« der kleinen Schritte.

Beispiel: Dem Bonner Wunsch, Fahrradtouren in die DDR zu ermöglichen, ist Ost-Berlin jetzt noch nicht nachgekommen. Aber immerhin ist es künftig erlaubt, daß Besucher aus dem Westen Fahrräder per Eisenbahn oder auf dem Auto mitbringen.

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