Zur Ausgabe
Artikel 22 / 92
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

FLICK-PROZESS Feuerchen anmachen

Seine Rolle als Angeklagter im Flick-Prozeß sucht Otto Graf Lambsdorff mit forschen politischen Auftritten zu überspielen. *
aus DER SPIEGEL 6/1986

Manchmal fällt es schwer zu glauben, daß es den Angeklagten Otto Graf Lambsdorff überhaupt gibt. Denn ein Politiker gleichen Namens stiehlt ihm immer wieder die Show: ein Raufbold, der überall auftaucht und in alles verwickelt zu sein scheint - nur nicht in einen Prozeß.

Wenn dieser Graf Lambsdorff, FDP, Bundeswirtschaftsminister außer Diensten, durch die Medien geistert und überall in der Republik seine Knallfrösche zündet, gibt''s Krach. Jeder Knall ist ein Signal, die Botschaft heißt: Ich bin noch da.

Wie er gegen süddeutsche »Späth-Kapitalisten« und norddeutsche Neue-Heimat-Gewerkschafter, gegen Sozis und Christdemokraten, die christliberale Bundesregierung und manchmal sogar gegen die Arbeitgeberverbände wettert, das hat schon Unterhaltungswert. Jedenfalls einen höheren als der Flick-Prozeß vor dem Landgericht in Bonn.

Der schleppt sich, nach inzwischen 40 Verhandlungstagen unter der geduldigen und gründlichen Leitung des Vorsitzenden Hans-Henning Buchholz, immer noch durch die schriftliche Beweisaufnahme. Die ersten Zeugen werden in der nächsten Woche auftreten - nach Aschermittwoch.

Zwar boten die vielen Aktenvermerke, die bisher im Gerichtssaal protokolliert und verlesen worden sind, aufregende Einblicke in das Innenleben des real existierenden Kapitalismus. Zwar wurde immer wieder vorgeführt, wie das enge Zusammenspiel von Staats- und Industrie-Bürokratien wirklich funktioniert. Aber nach allem, was über Flick & Co. schon vorher bekanntgeworden ist, sind diese Enthüllungen so faszinierend auch wieder nicht. Das Interesse der Medien am »Jahrhundert-Prozeß« ist bereits abgeflaut.

Das ist den Angeklagten - neben Lambsdorff sein Vorgänger als Wirtschaftsminister, Hans Friderichs, und der frühere Flick-Manager Eberhard von Brauchitsch - ganz recht. Sie sind froh, im Gerichtssaal unter sich zu sein, von der Öffentlichkeit weitgehend unbehelligt. Einerseits.

Andererseits muß es den Angeklagten Lambsdorff wurmen, wenn er einen, wie er meint, besonders guten Auftritt im Gerichtssaal hat, der leider gänzlich unbeachtet bleibt. Gewiß: Otto Graf Lambsdorff braucht keinen Prozeß, um Schlagzeilen zu machen. Aber als Politiker braucht er Schlagzeilen - am liebsten solche, die den Prozeß aus dem Bewußtsein des Publikums verdrängen helfen.

Die produziert er selbst. Und reichlich.

Kaum eine Woche vergeht, in der sich Lambsdorff nicht als wirtschaftspolitischer Sprecher der Liberalen öffentlich in Erinnerung bringt - und aneckt.

Den Theaterdonner mit Franz Josef Strauß und Lothar Späth Anfang Dezember hat er planvoll inszeniert, die Rolle des marktwirtschaftlichen »Springteufelchens« (CDU-Generalsekretär Heiner Geißler) sorgsam geprobt, auf die Reaktionen war er gefaßt.

Als er damals, aus Anlaß der Verleihung der Thomas-Dehler-Medaille in Gold, den Herren Strauß und Späth »listenreiche Angriffe auf die marktwirtschaftliche Ordnung« nachsagte, war das ziemlich starker Tobak, das Echo gewaltig.

»Gräfliches Geschrei« aus »Angst um die eigene Zukunft« diagnostizierte im »Bayernkurier« der bayrische Finanzminister Max Streibl. Und der geschmähte Bayern-Boß schmähte zurück: »Was Graf Gestern, genannt Lambsdorff, in den letzten Tagen gesagt hat«, befand Franz Josef Strauß, »grenzt an Schwachsinn.«

Solche Proteste fechten den Grafen nicht an. Sie bestärken ihn in seiner Ansicht, daß er richtig liegt. Es macht ihm nichts aus, wenn ihn SPD-Fraktionschef Hans-Jochen Vogel, der Oberlehrer, in einer Aktuellen Stunde des Bundestages unter Anspielung auf seinen Prozeß einen »Obertäter« nennt. Das steckt er weg.

Viel wichtiger für ihn ist, daß er überhaupt als Debattenredner im Bundestag präsent sein kann. Denn donnerstags und freitags, wenn das Hohe Haus ab neun Uhr tagt, sitzt er vor Gericht. Doch die »Aktuelle Stunde« macht''s möglich, sie beginnt schon um acht. Gäbe es sie nicht, sie müßte für Lambsdorff erfunden werden.

Zweimal hintereinander hat er die parlamentarische »Frühschicht« konsequent publikumswirksam genutzt, so daß jedermann _(Mit Parteifreund Hans Gattermann. )

glauben mußte, er säße den ganzen Tag im Hohen Haus.

Dabei hat er - sowohl in der Diskussion über den Streikparagraphen 116 als auch in der von ihm selbst beantragten Debatte über die gewerkschaftseigene Wohnungsbaugesellschaft Neue Heimat - nur bis kurz nach halb neun auf seinem Abgeordnetenplatz gesessen. Und hätte der SPD-Abgeordnete Franz Müntefering nicht die Frage aufgeworfen: »Wo ist Herr Lambsdorff?« und auch gleich beantwortet: »Er ist zum Prozeß gegangen. Hier das Feuerchen anmachen, und weg ist er« - es wäre nicht einmal aufgefallen.

Es sind solche Tage, an denen es besonders schwerfällt, an die Existenz des Angeklagten Graf Lambsdorff zu glauben. Seine »flinke Allgegenwärtigkeit« ("Deutsches Allgemeines Sonntagsblatt") verwirrt sogar Parteifreunde. Der Graf, sagt sein Parteichef Martin Bangemann, sei gelegentlich schneller als die Ereignisse selbst, auf die er reagiert: »Er wird so selber zum Ereignis.«

Da mag Strauß-Intimus Streibl sich im »Bayernkurier« noch so oft die Ratschläge »von Versagern und Gescheiterten« verbitten und behaupten: »Wir sind auch denkbar ungeeignet, als Ablenkungsphänomene in prozessualen Notzeiten zu dienen.« Der CSU-Mann irrt. Strauß und die Seinen sind für Profilierungsübungen des Grafen Lambsdorff immer geeignet - die sind ja meist eigens zur Ablenkung inszeniert.

Wenige Tage nach seinem fulminanten Auftritt im Dezember ist der »wirtschaftspolitische Polarstern« der FDP ("Süddeutsche Zeitung") von den nordrhein-westfälischen Liberalen wieder auf Platz zwei der Landesliste für die Bundestagswahl gesetzt worden - trotz alarmierend niedriger demoskopischer Werte.

Daß seine Popularitätskurve wg. Flick einen Knick nach unten genommen hat beunruhigt den Grafen vermutlich mehr als der Prozeß.

Aber in die Verhandlungen des Bonner Landgerichts greift er eigentlich nur ein, wenn es gilt, die Staatsanwälte anzugreifen. Die allein - und nicht etwa eigenes Verhalten - macht der Graf für den mißlichen Umstand verantwortlich, daß er sich jeden Donnerstag und Freitag auf die Anklagebank setzen muß.

Auch hier arbeitet er unablässig. Morgens kommt er mit einer gefüllten Aktentasche, deren Inhalt er zügig durchgeht: Reden, Zeitungsartikel, Briefe entstehen; bereits Diktiertes wird in Mappen, die der Gerichtsdiener Windisch in die Verhandlung hereinreicht, unterschrieben. Der Schwurgerichtssaal wird zum Büro des Ministers a.D.

Noch nie, hat der Graf Parteifreunden anvertraut, habe er so viel Zeit gehabt, Liegengebliebenes aufzuarbeiten wie jetzt im Prozeß.

Wenn er aber die Hand hebt und ums Wort bittet, kommt Spannung auf. Dann zieht Oberstaatsanwalt Dieter Irsfeld - er ist zumeist Adressat der gräflichen Attacken - den Kopf noch ein wenig tiefer zwischen die Schultern. Und auf der Richterbank hört man noch ein bißchen genauer zu.

Denn Otto Graf Lambsdorff palavert nie lange. Seine Sätze sind kurz und schnörkellos, fast immer ohne Nebensätze. Er hämmert sie schnell und ohne Pause in den Raum. Dann knipst er das Mikrophon wieder aus, und wenn die Gegenseite noch Luft holt und zu einer Antwort ansetzt, hat er sich schon wieder in seine Akten vertieft.

Auch dann fällt es schwer, den Angeklagten Lambsdorff auszumachen. Denn er liebt es, die Rollen zu vertauschen und selbst den Ankläger gegen die Staatsanwälte zu spielen.

Manchmal geht das so fix, daß selbst der Vorsitzende Richter Buchholz ihn _(Mit Anwalt Egon Müller am vergangenen ) _(Don nerstag auf dem Weg zum Gericht. )

nicht mehr stoppen kann. Dann passiert es dem Ankläger Irsfeld, daß Lambsdorff ihn wie einen Zeugen vorführt und einen »Vorhalt« macht - unter bewußter Umkehr aller Regeln der Strafprozeßordnung.

Wenn der Vorsitzende Richter Buchholz schließlich eingreift ("Ich nehme an, Graf Lambsdorff, Sie wollten keinen förmlichen Vorhalt machen, denn das ginge nach der Strafprozeßordnung nicht"), federt der Jurist auf der Anklagebank flott zurück: »Selbstverständlich, Herr Vorsitzender.« Und zu Irsfeld: »Nehmen Sie es als Belehrung.«

Seine beiden Rechtsbeistände - die Strafverteidiger Egon Müller (Saarbrücken) und Sven Thomas (Düsseldorf) - haben nicht viel Beistand zu leisten. Auch in der Rolle des Angeklagten, wenn er sie mal spielt, ist Otto Graf Lambsdorff sein bester Verteidiger, besser als Denver-Biest Joan Collins.

Manchmal verblüfft er selbst seine Mitangeklagten mit Bekenntnissen, die andere vielleicht anrüchig finden - etwa den Kollegen Friderichs, der dem Gericht umständlich dargelegt hat, daß er bei der Behandlung von Flick-Anträgen im Wirtschaftsministerium niemals Weisungen von oben nach unten habe geben müssen, weil die Beamten unten »ausgezeichnete Fachleute« mit »eigenem Urteilsvermögen« gewesen seien.

Der gleiche Sachverhalt hört sich bei Lambsdorff eine Spur anders und durchaus realitätsnäher an: »Wenn das Haus weiß, welche Meinung der Minister hat, dann bleibt das nicht ohne Auswirkung auf die Entscheidung der Mitarbeiter.«

Und damit auch der letzte versteht, was er meint: »Das Wirtschaftsministerium kann nach außen nur mit einer Stimme argumentieren. Jedenfalls das, das ich führe. Entscheidet der Minister anders, dann ist das die Melodie, auf die das Haus zu hören hat. Sonst funktioniert das nicht.«

Es ist klar, worauf er hinaus will: Wenn die Staatsanwälte immer noch glauben, daß einer wie er, Graf Lambsdorff, erst mit Geld dazu bestochen werden mußte, konzerngenehme Entscheidungen zu treffen, dann hat der keine Ahnung. Vor allem weiß so ein Staatsanwalt nicht, daß Otto Graf Lambsdorff, wenn es um die Bestimmungen des umstrittenen Paragraphen 6b Einkommensteuergesetz ging, schon immer katholisch war. Der Graf: »Mich brauchte keiner zu überzeugen, den Paragraphen 6b wirtschaftsfreundlich anzuwenden.«

Auch zu Eberhard von Brauchitsch geht er, wenn''s der eigenen Wahrheitsfindung dient, auf Distanz. Wenn der behauptet, ein richtiger Bundesminister prüfe Anträge nie selbst, sondern lasse prüfen, »dann kann ich das nicht bestätigen«.

Und hat er nicht auch schon mal nein gesagt, wenn Flicks Brauchitsch mit neuen 6b-Anträgen kam? Hat er etwa nicht dagegen gesprochen, die geplante Fusion der damaligen Flick-Tochter Krauss-Maffei mit dem Rüstungskonzern MBB steuerlich zu fördern? Ja doch, gewiß, er hat.

Daß Staatsanwälte einseitig recherchieren, daß sie nur Belastendes, nicht aber auch Entlastendes zusammentragen - dies zu behaupten gehört zum Standardrepertoire jedes Anwalts. Auch der Graf bedient sich, auf seine Weise.

Ohne weiteres, so konstatiert er kühl, hätten die Ankläger feststellen können, was im Haus des Wirtschaftsministers üblich war. Sie hätten dann gar keinen Verdacht schöpfen können. Ihnen wäre klargeworden, daß sich das Haus als ein Dienstleistungsunternehmen verstand und daß auch Flick nur ein Kunde war.

Lambsdorff: »Sie haben nicht recherchiert. Sie haben sich verhalten wie Journalisten, die sich ihre Geschichten durch Fakten nicht kaputtmachen lassen.« Diesen Vergleich freilich findet der Oberstaatsanwalt Irsfeld, mit Verlaub, »eine Unverschämtheit«.

Das will der Graf so nicht stehen lassen: »Wenn der Herr Oberstaatsanwalt es für eine Unverschämtheit hält mit Journalisten verglichen zu werden, stehe ich nicht an, mich zu entschuldigen. Aber es war keine Unverschämtheit.«

Wenn die Staatsanwälte ihn befragen, ob bei seinen Entscheidungen zugunsten von Flick nur nach Recht und Verwaltungspraxis, nur nach sachlichen Gesichtspunkten entschieden wurde, dann weiß der Graf, was dahintersteht.

Auf solche Finten läßt er sich nicht ein. Selbstverständlich gab es auch politische Einflüsse. Er kennt ja die Vermerke, aus denen hervorgeht, wie genau das Ministerium und der Flick-Konzern die Anträge zur Steuerbefreiung aufeinander abstimmten; welche Vorgespräche geführt wurden, um die kostensparende Wiederanlage der Flick-Millionen wasserdicht zu machen.

Selbstverständlich habe Flick damals politische Angriffe ausgelöst, die pariert werden mußten. Wenn das Schreckensduo aus der SPD-Fraktion, Dieter Spöri und Rolf Böhme - der eine Steuerfachmann der Fraktion, der andere immerhin Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium -, wieder einmal gemeinsam Pläne ausheckte, wie der Paragraph 6b (entsprechend einem Parteitagsbeschluß der SPD) etwas schärfer gefaßt werden könne - ja, da mußte man doch einfach hinlangen, ja, da konnte man nicht ganz herzlos sein.

Selbstverständlich wurden solche Angriffe gemeinsam mit der Industrie abgewehrt. Na und? Kein Problem für Graf Lambsdorff: »Es ist in einem politischen Umfeld völlig weltfremd, sich von politischen Einflüssen trennen zu wollen.«

Berührungsängste? Er doch nicht. Er war immerhin selbst Banker. Als nordrhein-westfälischer Landesschatzmeister war Lambsdorff, so der Mitangeklagte von Brauchitsch, »einer unserer ältesten Kunden«. Sollte er den Kontakt mit dem großen Geld und den Umgang mit Industriellen meiden, bloß weil er Minister geworden war und irgendein Staatsanwalt zehn Jahre später hätte Anstoß nehmen können?

Otto Graf Lambsdorff hält es für nötig, der 7. Großen Strafkammer ein wenig Nachhilfe in praktischer Politik zu erteilen: »Herr Vorsitzender: Als Eremit in der Höhle im Walde kann man Politik schwerlich betreiben.«

Manchmal fällt es wirklich schwer zu glauben, daß es überhaupt einen Angeklagten Otto Graf Lambsdorff gibt.

Mit Parteifreund Hans Gattermann.Mit Anwalt Egon Müller am vergangenen Don nerstag auf dem Weg zumGericht.

Zur Ausgabe
Artikel 22 / 92
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.