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ÄRZTE Fledderern auf der Spur

In vielen deutschen Krankenhäusern wurden Herzschrittmacher unerlaubt den Leichen entnommen und weiterverkauft. Erstmals sollen nun vor Gericht die rechtlichen und medizinischen Streitfragen geklärt werden.
aus DER SPIEGEL 38/1979

Das ist nicht nur makaber«, urteilt Geschäftsführer Hans Trawinski vom »Marburger Bund« in Köln, dem Verband der angestellten und beamteten Ärzte, »sondern das grenzt an Leichenfledderei.«

Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelte gegen Ärzte und Assistenten, Pfleger und Schwestern in kommunalen und kirchlichen Kliniken, in Kreis- und Universitätskrankenhäusern, in privaten Anstalten und in solchen des Roten Kreuzes, um dem Makabren und den Fledderern auf die Spur zu kommen.

Auf einer langen Belastungsliste standen schließlich neben vielen anderen das Kreiskrankenhaus im badischen Wolfach und das Elisabeth-Krankenhaus in Kassel, die Klinik der Medizinischen Hochschule in Hannover und das Dreifaltigkeits-Hospital in Lippstadt. »Heimlich und widerrechtlich« (Staatsanwaltschaft) gehandelt wurde auch in Viersen und Werne, in Berlin und Braunschweig, in Hamm, Hamburg und Hildesheim, in Emden, Wolfsburg und Helmstedt.

Überall dort wurde von Ärzten oder Krankenhaus-Personal praktiziert, was erst durch verfeinerte medizinische Technik als Tatvorgang möglich, aber bislang als Straftatbestand noch nicht vorgekommen war: Entnahme von Herzschrittmachern aus Leichen, die dann überholt und in gebrauchtem Zustand Herzkranken wieder eingesetzt wurden.

Die Träger der Impulsgeber sollten freilich nicht ahnen oder gar wissen, daß sie von einem Gerät aus zweiter Hand und nicht von einem neuen Modell am Leben erhalten wurden. Auch die Krankenkassen sollten das nicht erfahren, weil ihnen alt für neu, das heißt doppelt, berechnet wurde.

Zwei Jahre lang dauerten die Ermittlungen der Kölner Staatsanwaltschaft, Abteilung Wirtschaftskriminalität, bis ein nach Art und Umfang beispielloser krimineller Mißbrauch weitgehend aufgedeckt und teilweise gesühnt wurde. Aber die grundsätzliche Einordnung aus medizinischer und juristischer Sicht soll erst noch mit einigen Musterprozessen versucht werden.

Vor drei Jahren schon waren bei den Staatsanwaltschaften in Köln und Frankfurt anonyme Anzeigen eingegangen, später folgten konkrete Hinweise. Ein früherer Vertreter der Medizinbranche beispielsweise hatte einem rheinischen Unternehmen und Ärzten unsaubere Geschäfte vorgeworfen: fette Provisionen gegen Rückgabe gebrauchter Herzschrittmacher.

Eine Familie aus Oberhausen hatte gemeldet, daß zwei Ärzte in die Leichenhalle wollten, wo der tote Vater, ein Gastwirt, aufgebahrt lag, weil sie dort »etwas vergessen« hatten. Der Bestattungsunternehmer verweigerte jedoch Zutritt und Zugriff, später gaben die Mediziner zu, was sie wollten: den Herzschrittmacher aus der Leiche.

Die Kölner Anklagebehörde, die das gebündelte Verfahren übernommen hatte, wurde reichlich fündig: Sie ermittelte gegen mehr als hundert Personen, vorwiegend Ärzte. Die meisten Mediziner wurden mit Bußgeldern zwischen 2000 und 25 000 Mark belegt, nach Paragraph 153 der Strafprozeßordnung, wegen »geringer Schuld des Täters«. Rund 400 000 Mark Bußgelder gingen an gemeinnützige Organisationen, die Betroffenen hatten schnell und still bezahlt.

Eine Durchsuchung der Firma Ernst-Günter Lehmann, Elektro-Medizinische Apparate GmbH in Rösrath bei Köln, hatte eine merkwürdige und lukrative Allianz zwischen Ärzten und Industrie offengelegt: Aus den Krankenhäusern wurden Herzschrittmacher verstorbener Patienten nach Rösrath eingesandt, dafür überwies das Unternehmen den Ärzten ein »Honorar« bis zu 2600 Mark je Stück. Das Unternehmen finanzierte auch einen viertägigen Ärzte-Kongreß in Tokio, an den sich eine zweiwöchige Reise mit Damen durch Japan und Thailand anschloß.

Die Mediziner steckten, in der Mehrzahl wenigstens, die Geräte-Vergütung nicht als Taschengeld ein, sondern sie verbuchten die Beträge auf »wissenschaftliche Konten« oder schafften neue medizinische Apparaturen an --

Indiz allerdings auch dafür, daß sie sich einer möglichen strafbaren Handlung vielleicht nicht bewußt waren. Immerhin: »Einige Ärzte haben echte Doppelabrechnungen gemacht«, fand die Staatsanwaltschaft heraus, »andere die Gelder nur entgegengenommen.«

In Rösrath wiederum wurden die Herzschrittmacher, überwiegend solche des Typs »Vitatron« eines holländischen Herstellers, die von der Firm. Lehmann vertrieben werden, überprüft und dann wieder den Krankenhäusern angeboten -- als neue Ware zum vollen Preis.

Nun hat zwar beispielsweise der Düsseldorfer Herzspezialist Professor Heinz-Joachim Sykosch, Präsident der »Gesellschaft für Herzschrittmacher e. V.«, »keinerlei medizinische Bedenken« gegen Entnahme und Wiederverwendung von Impulsgebern, allerdings ohne jede »Geschäftemacherei«. »Derart kostspielige Geräte«, so Sykosch, »können nicht einfach auf den Müll geworfen oder ins Grab gegeben werden.«

Auch die Barmer Ersatzkasse hält Ausbau und neuen Einsatz der Geräte für rechtlich kaum strittig, denn diese Praxis sei mit Entnahme und Verpflanzung von Körperorganen nicht gleichzusetzen -- die Schrittmacher sitzen dicht unter der Haut, die Entfernung, posthum, ist kein schwerer Eingriff wie etwa eine Autopsie. Allerdings betrachten die Kassen die Geräte als ihr Eigentum, sie wollen von Entnahmen unterrichtet und nicht zweimal für dasselbe Gerät mit Kosten belastet werden.

Mehr als 100 000 Herzkranke in der Bundesrepublik tragen Herzschrittmacher, jährlich kommen Tausende hinzu, die Tendenz ist »steigend« (Barmer). Sieben Modelle in vierzig Varianten von neunzehn Herstellern im In- und Ausland stehen zur Auswahl, sie kosten je nach medizinischer Anforderung und technischer Qualität zwischen 2000 und 15 000 Mark. Es gibt Schrittmacher mit Lithium-Jodid-Batterien, die bis zu zehn Jahren lang verläßlich arbeiten, und »Atomschrittmacher«, die gleichfalls lange verwendbar sind, während einfachere Batteriegeräte alle zwei Jahre ausgetauscht werden müssen.

Die Kölner Staatsanwaltschaft maß das Verschulden von Ärzten und Apparate-Wiederverkäufern an mehreren Strafgesetzbuch-Paragraphen, Betrug und Diebstahl beispielsweise, Unterschlagung und Veruntreuung, auch Störung der Totenruhe.

Betrug gilt als erwiesen, wenn etwa ein Privatpatient einen Herzschrittmacher selbst bezahlt hat, der ihm nachher unerlaubt entnommen und wieder aufgeputzt wird: »Das ist wie bei Gebrauchtwagen«, sagt der Kölner Oberstaatsanwalt Hans Schäfer, die man eben nicht als Neuwagen verkaufen könne. Sicher ist aber, daß die Herzschrittmacher-Affäre mehr als nur strafrechtliche Überlegungen und Maßnahmen ausgelöst hat. Berührt werden ebenso Persönlichkeitsrechte und Datenschutz, ärztliche Schweigepflicht und Versicherungsvorbehalte, testamentarische Verfügungen -- darf ein Verstorbener mitsamt Schrittmacher verbrannt werden? -- und medizinische Risiken.

In mehreren Staaten, so in Italien, England und Schweden, ist die Wiederverwendung von Herzschrittmachern bereits gesetzlich geregelt, desgleichen in den USA, wo gebrauchte Geräte grundsätzlich nicht mehr verwendet werden dürfen.

In den deutschen Krankenhäusern werden zwar die Seriennummern der Schrittmacher notiert, aber die Daten werden nicht ausgetauscht und nicht zentral erfaßt. Zudem rechnen die Krankenhäuser in der Regel nicht direkt und je Stück mit den Kassen ab, vielmehr werden die Ausgaben für Herzschrittmacher auf die jährlichen Pflegekosten umgelegt.

Wird ein Apparat einem Toten entnommen, dem Hersteller oder seiner Filiale eingesandt und dann von diesen an eine andere Klinik verkauft, so kann dort nicht mehr nachgeprüft werden, ob und wo ein Gerät schon mal tickte.

Die Kölner Staatsanwaltschaft will nun Ärzten, Krankenhausträgem und Schrittmacher-Firmen in Musterprozessen »die Grenzen ihres Handelns« deutlich machen. Bis das geschehen ist, wollen die Standesorganisationen der Ärzte ihrerseits auf Sanktionen in den eigenen Reihen verzichten, auch gegen die bereits von Bußgeldern betroffenen Kollegen.

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