Nach Giffeys Rücktritt Justizministerin Lambrecht übernimmt Familienressort

Nach dem Rücktritt von Franziska Giffey wird es vorerst keine neue Familienministerin geben. Ihre Aufgaben übernimmt stattdessen Justizministerin Christine Lambrecht bis zur Bundestagswahl.
Justizministerin Christine Lambrecht

Justizministerin Christine Lambrecht

Foto: Sean Gallup / Getty Images

Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) soll Justizministerin Christine Lambrecht (ebenfalls SPD) deren Amt zusätzlich übernehmen. Das teilten die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit. Lambrecht habe sich bereit erklärt, das Familienministerium bis zum Ende der Legislaturperiode kommissarisch zu führen. Die Bundestagswahl ist am 26. September.

»Wir sind sehr stolz, dass wir mit Christine Lambrecht eine so kompetente und erfahrene Nachfolgerin für Franziska Giffey in unseren Reihen haben«, teilten die beiden SPD-Vorsitzenden mit.

Damit greift nicht die eigentlich vorgesehene Vertretungsregelung der Bundesregierung, die das Bundeskabinett 2018 beschlossen hatte. Demnach hätte Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU das Familienministerium in den kommenden Monaten geführt. Nun übernimmt mit Lambrecht jedoch eine SPD-Kollegin.

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Giffey hatte angesichts anhaltender Diskussionen über ihre Doktorarbeit am Mittwoch um ihre Entlassung aus dem Bundeskabinett gebeten. An ihrer Spitzenkandidatur für die SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin hält sie jedoch fest – so könnte sie Regierende Bürgermeisterin der Hauptstadt werden. Esken und Walter-Borjans dankten Giffey für eine »hervorragende Bilanz zum Wohl von Kindern, Familien, Frauen und Senioren«. Ihre Entscheidung unterstreiche ihre Geradlinigkeit und ihre charakterliche Festigkeit.

ire/als/AFP/dpa
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