Zur Ausgabe
Artikel 17 / 77
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

ALKOHOLTEST Fünfzehn Korn

Die Polizei führt bundesweit neue elektronische Alkohol-Meßgeräte ein. Ein Gericht hält die Apparate für »unzuverlässig« und »ungeeignet«. *
aus DER SPIEGEL 2/1985

Um 22.30 Uhr hatte der Kölner Dachdecker Hermann-Josef Wolff _(Name von der Redaktion geändert. )

2,60 Promille Alkohol im Blut, um 23.35 Uhr noch 2,30. Den Grad seiner Trunkenheit offenbarte den Polizeibeamten eine Digitalanzeige - Finesse des neuen Promille-Prüfers »Alcotest 7310«, der das Färbe-Röhrchen ablösen soll.

Der herbeigerufene Arzt nahm auch, wie es die Strafprozeßordnung vorschreibt, eine Blutprobe. Als Wolff gegen Mitternacht die Wache verlassen durfte, war der blutgefüllte Glaszylinder jedoch verschwunden. Empört wies der Handwerker jeden Verdacht von sich.

Dennoch kam es zum Prozeß. Aufgrund der protokollarisch festgehaltenen Werte, die der kleine Apparat vermeintlich exakt bis auf die zweite Stelle hinterm Komma geliefert hatte, verurteilte das Amtsgericht Wolff wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr zu Geldstrafe und Führerscheinentzug.

Die Blutalkoholkonzentration, erklärte der Amtsrichter, habe mit Sicherheit über 1,3 Promille gelegen. Doch der Erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln hob das Urteil auf - mit der bundesweit bedeutsamen Begründung, »Alcotest 7310« sei zum Nachweis der Blutalkoholkonzentration »ungeeignet«.

Gründlich verdorben wurde mit diesem Spruch die Justiz-Premiere des »handlichen Meßgerätes für den Streifenwagen« (so der Lübecker Hersteller Dräger). Die »gemessene Atemalkoholkonzentration«, urteilten die Kölner Oberrichter in letzter Instanz, erlaube »allenfalls eine Wahrscheinlichkeitsaussage über die tatsächliche Blutalkoholkonzentration«, aber »keine ... gültige Feststellung eines bestimmten Blutalkoholwertes«.

Über Sinn und Unsinn der Pusterei aus tiefer Lunge streiten sich seit Jahren Polizeipraktiker, Gerichtsmediziner und Juristen. Nur die Rechtslage gilt als unumstößlich: Bei 0,8 bis 1,29 Promille wird eine Autofahrt in der Regel als Ordnungswidrigkeit gewertet (ein Monat Fahrverbot, 500 Mark Geldbuße für Ersttäter), von 1,3 Promille an als Straftat, die auch Haft nach sich ziehen kann.

Mitte der fünfziger Jahre hatte die Polizei zum Zwecke des Alkohol-Vortests jenes chemikaliengefüllte Röhrchen eingeführt, das Produzent Dräger unter dem Kürzel »Alcotest CH 237« vertreibt. Je mehr von dem gelben Präparat sich grün verfärbt, desto stärker ist die Alkoholkonzentration im Atem des Ertappten; überschreitet die Grünfärbung einen Markierungsring, die sogenannte Stufe vier, liegt laut Gebrauchsanweisung »die Blutalkoholkonzentration über 0,8 Promille«.

Regelmäßig sind in diesem Fall der vorläufige Einzug des Führerscheins und eine Blutprobe fällig.

Ärgerlich für viele: 25 Prozent aller Blutentnahmen erbringen, so eine neuere Erhebung, aufgrund der vergleichsweise hohen Fehlerquote des Röhrchens eine Konzentration von weniger als 0,8 Promille; in diesen Fällen sind die Blutproben sowohl unnütz als auch rechtlich fragwürdig gewesen, und der Staat muß Regreß leisten.

Die neuen elektronischen Meßgeräte, etwa Drägers »Alcotest 7310«, versprachen Abhilfe. Im Sommer letzten Jahres empfahl die Innenministerkonferenz, jeden Streifenwagen mit einem der 1500 Mark teuren Apparate auszustatten und auf Polizeiwachen spezielle Eichgeräte ("Kalibratoren") zu stationieren.

Die Karriere des »7310« ist durch den Kölner Beschluß einstweilen in Frage gestellt. Die Richter beriefen sich bei ihrem Spruch auf Versuche, bei denen sich Differenzen ergeben hatten, die »zum Teil sogar größer« waren »als bei den bisher als Vorprüfgeräte benutzten Alcotest-Prüfröhrchen«.

Die Geräte, so das Gericht, seien »unzuverlässig«; die mit ihnen »verbundenen Erwartungen« hätten sich »nicht erfüllt«.

Während der Apparat im Versuch 2,3 Promille anzeigte, ergaben sich später bei der Messung des Blutalkohols Abweichungen von maximal 1,8 Promille - ein Unterschied von immerhin 15 Gläsern Bier oder Korn.

Name von der Redaktion geändert.

Zur Ausgabe
Artikel 17 / 77
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel