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Uno Ganz heiß

Bei seinem Bonn-Besuch bekam Butros Ghali Krach mit Volker Rühe. Der Verteidigungsminister verweigert dem Uno-Chef Soldaten.
aus DER SPIEGEL 4/1995

Vor dem Weltsicherheitsrat in New York sollte Botschafter Gerhard Henze, Vize-Chef der Bonner Uno-Vertretung, am Mittwoch voriger Woche eine wichtige Erklärung abgeben: Deutschland werde schon bald Soldaten »aus allen Waffengattungen« für Blauhelm-Einsätze abrufbereit halten.

Die Ankündigung, hoffte Außenminister Klaus Kinkel (FDP), werde das Ansehen der gerade erst auf zwei Jahre in den Sicherheitsrat gewählten Deutschen mehren. Doch der Vorstoß endete mit einem Gesichtsverlust.

Henze durfte seine frohe Botschaft nicht verkünden. Er mußte den vorab veröffentlichten Redetext auf Anweisung aus Bonn zurückziehen.

Peinlich für die Deutschen, die der Uno ohnehin als unsichere Kantonisten erscheinen. Und eine erneute Schlappe für den Außen-Chef Kinkel, der ("Wir müssen mehr machen") wiederholt den Mund zu voll genommen hat.

Am außenpolitischen Hin und Her war Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) schuld. Der hatte daheim den Plan des Auswärtigen Amtes torpediert, Uno-Generalsekretär Butros Butros Ghali eine Liste der verfügbaren Truppenkontingente zu übergeben.

Als der Uno-Vorsteher vergangene Woche nach Deutschland kam, geriet er prompt zwischen die Fronten. Rühe und Kinkel streiten erbittert darüber, wo und in welcher Stärke die Bundeswehr zu Blauhelm-Aktionen antreten soll. Irritiert klagt ein Ghali-Mitarbeiter über »die Bonner Eiertänze«.

Rühe versucht, sich als umsichtigen und zurückhaltenden Oberbefehlshaber darzustellen - und Kinkel als einen Heißsporn, der deutsche Soldaten lieber heute als morgen rund um den Globus schicken will, selbst nach Haiti, Angola oder Berg-Karabach im Kaukasus.

In solchen »Orchideen-Einsätzen« will Rühe sich nicht »verzetteln«. Die Bundeswehr solle nur in Europa und dessen »Umfeld«, in Nordafrika und auf den Golanhöhen zwischen Israel und Syrien, als Friedensstifter aufmarschieren.

Die AA-Diplomaten hämen dagegen, dem CDU-Minister gehe es allein um publikumswirksame Großaktionen »mit Erfolgsgarantie und Gütesiegel«. Rühe schiele immer nur auf seine eigene Karriere. Als Nation, die einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat anstrebe, müsse Deutschland weltweit ran. »Wir machen uns sonst lächerlich«, behauptet ein Berater des FDP-Außenministers.

Vor allem die deutsche Uno-Vertretung drängelt. »Die Erwartungen an Deutschland sind hoch«, kabelte Missionschef Detlev Graf zu Rantzau bereits vorigen Herbst nach Bonn. Nicht umsonst habe Ghali den AA-Diplomaten Karl-Theodor Paschke zum obersten Finanz-Revisor und den deutschen General Manfred Eisele zum Koordinator der Blauhelm-Einsätze gemacht.

Der adlige Diplomat regte sogar Erstaunliches an: die Bundeswehr knapp ein Jahr nach dem fluchtartigen Rückzug aus Mogadischu nochmals nach Somalia zu schicken. Diesmal sollte sie helfen, die Rest-Kontingente der gescheiterten Uno-Truppe am Horn von Afrika zu evakuieren.

Für den Ghali-Besuch empfahl Rantzau-Vize Henze Anfang Januar eine öffentliche Zusage des Bundeskanzlers, Bonn werde die Pläne für Abruf-Truppen der Uno »durch einen deutschen Beitrag vorantreiben«. »Das Bild«, das Deutschland bisher bei Uno-Operationen biete, »erscheint nicht sehr beeindruckend.«

Ghali möchte ein Register anlegen: Die Mitgliedsländer sollen konkret die Militäreinheiten benennen, die sie auf Abruf für Friedensmissionen entsenden könnten. Bisher muß sich die Uno für jeden Einsatz Truppen zusammenbetteln. »Wir verlieren zuviel Zeit«, klagt der Generalsekretär. Er hätte am liebsten eine schnelle Eingreiftruppe von 40 000 Soldaten, die binnen weniger Tage abmarschieren kann.

Die Militärs auf der Bonner Hardthöhe, registrierte ein Kinkel-Gehilfe, wurden »ganz heiß«. Voller Tatendrang schrieben Offiziere aus dem Führungsstab des Generalinspekteurs Klaus Naumann mit AA-Beamten eine Angebotsliste auf: Pioniere, Sanitäter, Logistiktruppen und Transportflugzeuge.

Vorletzten Mittwoch prallten die Minister am Rande der Kabinettssitzung zusammen. Kinkel wollte auf Ghalis Wünsche eingehen. Andere Länder hätten ständig 2000 bis 3000 Blauhelme im Einsatz. Da müsse man mithalten: »Die Welt erwartet das von uns.«

Rühe widersprach. Die Anmeldung für Ghalis Kartei könnte als feste Einsatzzusage ausgelegt werden. Er wolle keinen »Blankoscheck« ausstellen. Mehr als die allgemeine Aussage, jede Einzelanfrage der Uno zu prüfen, »kommt nicht in Frage«.

Helmut Kohl, den Kinkel an seiner Seite glaubte, schlichtete in vertrauter Manier. Die Streithähne sollten sich »zusammensetzen« und gemeinsam eine »politische Leitlinie« für Blauhelm-Aktionen formulieren. Bei Ghalis Besuch werde es keine Festlegung geben.

Um so zorniger reagierte Rühe auf eine Vorlage des stellvertretenden Generalinspekteurs, Vizeadmiral Hans Frank. Das mit dem AA abgestimmte Papier beschrieb in allgemeiner Form militärische »Fähigkeiten«, die Bonn für weltweite Einsätze offerieren sollte.

Aufgebracht stauchte Rühe die Militärs zusammen. Die Pläne der Beamten und Militärs seien »politisch nicht durchzuhalten«.

Auch das AA gab nicht auf. Es wollte Ghali nicht mit leeren Händen ziehen lassen. Kinkels Staatsminister Helmut Schäfer überraschte Wehrminister und Kanzler durch eine Pressemitteilung: Er habe Ghali 100 Schützenpanzer aus Beständen der ehemaligen Nationalen Volksarmee zugesagt.

Da hatte er Rühe einen PR-Coup gestohlen. Wütend beschwerte sich Verteidigungsstaatssekretär Jörg Schönbohm schriftlich beim AA-Kollegen Dieter Kastrup: Das Panzer-Geschenk sei in den Gesprächsunterlagen für Rühe und Kohl nicht erwähnt gewesen. Die Verhandlungen mit der Uno zögen sich schon über neun Monate hin.

Schäfer tat auch so, als prüfe Bonn ernsthaft die Anfrage, 25 Sanitäter ins Grenzgebiet zwischen Irak und Kuweit zu schicken, eine Einheit aus Österreich abzulösen. Dabei hatte Rühe das schon vor Ghalis Ankunft abgelehnt.

Und Kinkel selbst vermittelte Ghali den Eindruck, die Anmeldung deutscher Kontingente werde bald nachgereicht; nur »im Augenblick« könne Bonn sich nicht festlegen.

Wie versteinert saß Uno-Botschafter Rantzau deshalb dabei, als der Verteidigungsminister auf dem Petersberg mit Ghali »Tacheles« (Rühe) redete. Er sei gegen die »generelle Bereitstellung« von Bundeswehreinheiten, beschied er den konsternierten Uno-Vorsteher: »Die Instinkte der Deutschen gehen weiß Gott nicht dahin, daß sie überall auf der Welt mit Soldaten mitmischen wollen.«

Vergebens rechnete Ghali vor, wie die Zahl der Einsätze und die Kosten gestiegen seien (siehe Grafik). Mittlerweile täten 73 000 Blauhelme Dienst.

Spitz konterte Rühe, weshalb denn Ghalis Statistik nur 15 deutsche Blauhelme aufführe? Allein am Adria-Einsatz seien 400 Marine-Soldaten beteiligt. Ghalis Antwort, »das ist ein Nato-Einsatz«, brachte Rühe in Rage: »Der findet unter Flagge der Uno statt, und wir betreiben dort wahrhaftig nicht die Verteidigung Deutschlands.«

Ohne Erfolg warb Ghali fortan bei Rühe um Hilfe bei möglichst vielen Aktionen: Selbst eine symbolische Beteiligung werde wie ein »Katalysator« wirken und »andere Länder ermutigen, sich ebenfalls zu beteiligen«. Ghali: »Von einer Macht wie Deutschland kann man weltweites Engagement erwarten.«

Vordringlich, so der Generalsekretär, benötige er Soldaten in Angola. Rühe wehrte ab und empfahl die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) als Friedensstifter. Der könne er Ausbilder und Material anbieten. Die Angolaner, klärte Ghali den Deutschen auf, hätten aber kein Vertrauen in afrikanische Truppen: »Die wollen Weiße sehen.«

Rühe blieb stur. Wenn er die Bundeswehr »in ein Abenteuer wie Angola« schicke, gefährde er den gesellschaftlichen Konsens in der Bundesrepublik. »Wir dürfen diese Basis nicht zerstören«, so der Minister, »wir müssen kluge Schritte in die Zukunft machen.«

Unverblümt kritisierte Rühe die Uno-Strategen. Die Aktion in Somalia, an der die Bundeswehr mit 1700 Mann beteiligt war, sei eine »schlechte Erfahrung« gewesen: »Der nächste Einsatz muß ein vorhersehbarer Erfolg sein.«

Der Uno-Chef resignierte: »Mr. Minister, wenn ich als Generalsekretär so dächte wie Sie, dürfte ich nie etwas anpacken.« Y

[Grafiktext]

Uno: Zunahme d. Blauhelm-Missionen

[GrafiktextEnde]

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