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ABRÜSTUNG Ganz überwältigt

Nur mühsam einigten sich die beiden Supermächte in Genf darauf, die Abrüstungsgespräche wiederaufzunehmen. *
aus DER SPIEGEL 3/1985

Beim Diplomatenbuffet drohte noch der Eklat: Als am vorigen Montagabend der amerikanische Außenminister George Shultz seinen sowjetischen Verhandlungspartner Andrej Gromyko zum Empfang in die Genfer US-Botschaft bat, schien das lang erwartete Friedensmahl zu scheitern.

Höflich aber bestimmt erklärten die Amerikaner ihren sowjetischen Gästen, daß die Gespräche unweigerlich enden würden, sollten die Sowjets ihre in den ersten beiden Gesprächsrunden vorgetragenen Bedingungen am zweiten Verhandlungstag nicht zurückschrauben.

Doch »Grim Grom«, wie der häufig grimmig dreinblickende Gromyko in der US-Presse genannt wird, ließ sich nicht beeindrucken. Als am Dienstagmorgen der zweite Verhandlungstag begann, zog der sowjetische Außenminister seine Forderungen sogar noch weiter an.

Das Spitzengespräch der beiden Supermächte über die Wiederaufnahme der vor 13 Monaten abgebrochenen Genfer Abrüstungsgespräche schien geplatzt.

Robert McFarlane drohte den Sowjets: Als Sicherheitsbeauftragter des US-Präsidenten könne er versichern, daß Reagan die Gespräche eher scheitern lasse, als daß er auf Maximalforderungen der Sowjets eingehen würde. Wenn der Kreml das wolle - bitte schön.

Da, endlich, lenkte der erfahrene Gromyko ein: Sein Blatt war ausgereizt.

Begonnen hatte der Genfer Poker um die künftigen Abrüstungsgespräche am vorigen Montag mit einer scharfen, wortreichen Attacke der Sowjets auf Ronald Reagans Star-Wars-Programm.

Die Weltraum-Verteidigungspläne der US-Regierung müßten vom Tisch, die Gültigkeit des ABM-Vertrages von 1972 müsse bestätigt, Antisatelliten-Waffen müßten verboten werden - und erst dann werde es Gespräche über den Abbau nuklearer Offensiv-Waffen geben.

Über eine »radikale Verminderung« ihres strategischen Offensivpotentials lasse die Sowjet-Union ohnehin nur dann mit sich verhandeln, wenn von Anfang an die britischen und französischen Nuklearwaffen in die Zahlenvergleiche einbezogen würden.

Shultz wiederum ließ sich auf diese Verhandlungspunkte nicht ein. Es seien die nuklearen Offensiv-Waffen, welche die strategische Stabilität zwischen den beiden Supermächten bedrohten, nicht Defensiv-Waffen, die im übrigen noch gar nicht entwickelt und noch lange nicht aufstellungsreif seien.

»Strategische Stabilität« sei deswegen auch nur über »tiefe Einschnitte« in die atomaren Arsenale beider Seiten zu erreichen. Über die »radikale Verminderung«, die Kollege Gromyko dankenswerterweise gefordert habe, müsse deshalb sofort verhandelt werden.

Die Delegierten der beiden Supermächte einigten sich erst in der letzten Gesprächsrunde, etwa zwei Stunden vor dem vorher anberaumten Verhandlungsende.

In drei Arbeitsgruppen - unter einem politischen Dach - soll nun über Offensiv-Waffen großer Reichweite (die ehemaligen »Start«-Gespräche), über Mittelstreckenwaffen (die ehemaligen INF-Gespräche) und auch über »die Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum« gesprochen werden. Ein Junktim legt fest, daß alle drei Verhandlungskomplexe miteinander verbunden sind. Die gemeinsame Erklärung von Genf ließ die hochgerüstete Welt mitten im eisigen europäischen Winter auf einmal in wärmerem Licht erscheinen.

In Moskau hoffte die »Prawda«, daß sich Amerika nunmehr »der Sowjet-Union bei ihrer Suche nach wirkungsvollen Lösungen« anschließe. In Washington hoffte US-Präsident Reagan, daß die Genfer Vereinbarungen den »Beginn eines neuen Dialogs« darstellten.

Und auf den hofften denn auch in seltener Übereinstimmung Bonn und Ost-Berlin, Nato und Warschauer Pakt ebenso wie der Vatikan.

Es war, als sei die Entspannungspolitik der Kissinger-Ära mit einem Schlag wiedergekehrt: Zwei Tage nach den Genfer Verhandlungen endeten in Moskau sowjetisch-amerikanische Handelsgespräche mit »befriedigendem Ergebnis«. In Washington schlossen die Delegationen der beiden Supermächte dreitägige Verhandlungen über eine Zusammenarbeit bei Notfällen im Nordpazifik ab. Nach amerikanischen Angaben verlief die Konferenz »sehr positiv«.

Anfang dieser Woche will Reagan den Sowjets ein gemeinsames Weltraum-Unternehmen vorschlagen: Ein amerikanisches Space Shuttle (das Ende nächster Woche einen Spionagesatelliten auf geostationäre Umlaufbahn über der Sowjet-Union bringen soll) könne nach seiner Vorstellung demnächst an die sowjetische Raumstation Sojus andocken - Anlaß genug für amerikanische Zeitungen, über gemeinsame Mond-Erforschung oder gar einen gemeinsamen bemannten Mars-Flug zu spekulieren.

Vorläufiger Höhepunkt im plötzlichen Tauwetter könne, so jedenfalls berichtete die amerikanische Fernsehgesellschaft ABC Ende vergangener Woche, dann aber ein Gipfeltreffen werden:

Wenn es nach den Wünschen der Tauben im amerikanischen Außenministerium gehe, würden am 8. Mai Konstantin Tschernenko und Ronald Reagan den 40. Jahrestag der deutschen Kapitulation und den 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrages gemeinsam in Wien begehen.

Küssen, wie einst Carter und Breschnew am gleichen Ort, werden sie, sollte es trotz eines Dementis aus dem Weißen Haus zu einer solchen Begegnung kommen, einander aber kaum.

Denn freiwillig hatten die beiden Supermächte nicht nach Genf gefunden. Die Sowjet-Union hatte erkennen müssen, daß ihr trotziger Abbruch der Genfer Rüstungsverhandlungen im Winter 1983 weder bei den eigenen Verbündeten noch im durchaus entspannungsbereiten Westeuropa politischen Gewinn brachte. Auch in Moskau hatte sich die Ansicht durchgesetzt, daß ohne laufende Rüstungsverhandlungen kaum Erfolge in anderen Bereichen der Großmacht-Beziehungen zu erzielen seien.

Das Verhältnis zwischen den USA und der UdSSR sei nur »ganzheitlich« zu regeln, hatte der Kreml westlichen Besuchern in den vergangenen Monaten immer wieder zu verstehen gegeben.

Aber auch Reagan mußte einlenken. Ohne ein Zeichen seiner Verhandlungsbereitschaft hätte der amerikanische Kongreß die teuren Rüstungsvorhaben des Präsidenten nicht finanziert. Und daß selbst die treuesten europäischen Verbündeten ihre Forderung ernst meinten, mit den Sowjets müsse endlich geredet werden, hatte Reagan zuletzt noch während des Besuchs von Margaret Thatcher im Dezember erfahren müssen. Reagan: »Sie hat geredet und geredet. Zum Schluß habe ich es aufgegeben, sie zu unterbrechen.«

Doch weder das zufriedene Lächeln Ronald Reagans auf seiner Pressekonferenz am vergangenen Mittwoch noch der außergewöhnliche Jubelton der sowjetischen Regierungszeitung »Iswestija« (gleich zweimal in einer Ausgabe: »Die Gespräche sind da!") können darüber hinwegtäuschen, daß beim eigentlichen Genfer Gesprächsthema, den bevorstehenden Abrüstungsverhandlungen, neue Hürden aufgebaut wurden.

Denn nun soll nicht nur wie in der Vergangenheit über die Reduzierung

von Offensiv-Waffen verhandelt werden. Die Gespräche, die bislang schon an der hochkomplizierten Materie zu scheitern drohten, werden noch zusätzlich belastet: Nun soll auch noch über Waffensysteme debattiert werden, die es erst im Kopf von Rüstungsingenieuren gibt. Zur Verhandlung stehen Konzepte, Raketen, Anti-Raketen-Raketen, Sprengköpfe, U-Boote, Flugzeuge, Cruise Missiles. Und Teilabkommen sind von den Sowjets nicht vorgesehen: so Abrüstungsunterhändler Paul Nitze vorige Woche in Bonn.

Ronald Reagan, in den Jahren seiner Präsidentschaftskandidaturen 1976 und 1980 scharfer Kritiker der Salt-Verträge, zielt nun auf einen Salt-III-Pakt - auch wenn er ihn anders nennen würde. Ein Rüstungswettlauf im Bereich der Abwehrwaffen wird, wie die vergangenen Salt-Gespräche zeigen, kaum noch zu verhindern sein.

Den Sowjets will der US-Präsident solche Aussichten durch Konzessionen in anderen Verhandlungsbereichen schmackhaft machen. Künftig will er berücksichtigen, daß die meisten Atomraketen der Sowjets landgestützt sind: Mithin scheint die amerikanische Forderung, die UdSSR solle eben diese Waffen entschieden vermindern, nicht mehr in vollem Umfang zu gelten. Reagan: »Wir werden dieses Problem behandeln.«

Vorerst jedoch wird an allen Fronten weitergerüstet. In Washington nutzte Verhandlungsführer George Shultz seine frisch gewonnene Popularität und verband die Unterrichtung des amerikanischen Kongresses mit einem Appell an die Abgeordneten, sowohl das Star-Wars- als auch das MX-Raketenprogramm des Präsidenten zu unterstützen.

Auf Opposition ist er dabei nicht gestoßen. »Es war wie ein Liebesfest«, berichtete hinterher der demokratische Abgeordnete Roy Dyson. »Die Demokraten scheinen von dem Genfer Erfolg ganz überwältigt zu sein.«

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