Zur Ausgabe
Artikel 14 / 74

KONJUNKTURPOLITIK Gar nicht möglich

aus DER SPIEGEL 10/1963

Am Aschermittwoch ließ Vizekanzler Ludwig Erhard den Mitgliedern des Deutschen Bundestages eine 29 Seiten starke Drucksache in die Abgeordnetenfächer legen: einen wirtschaftspolitischen Offenbarungseid der Bundesregierung.

In dem »Bericht über die Wirtschaftsentwicklung im Jahre 1962 und die Aussichten für 1963« entwarf der Marktwirtschafts-Oberpriester zum erstenmal in seiner dreizehnjährigen Amtszeit ökonomische »Leitlinien« für das kommende Jahr. Sie gerieten ihm zur »großen Selbstanklage« ("Süddeutsche Zeitung").

Das Fazit aus den im Hause Erhard angestellten Untersuchungen besteht in einer Liste binsenwahrer Empfehlungen, denen erfahrungsgemäß weder die Bundesregierung noch die westdeutsche Wirtschaft folgen.

Laut Erhards Katechismus lassen sich die wichtigsten konjunkturpolitischen Ziele der Bundesregierung - »ein hoher Beschäftigungsgrad, Preisstabilität und eine ausgeglichene außenwirtschaftliche Situation bei angemessenem Wirtschaftswachstum« - in diesem Jahr

nur erreichen, wenn unter anderen folgende Richtlinien beachtet werden:

- »Die Steigerung der Gesamtausgaben der öffentlichen Hand... (muß) an der zu erwartenden Steigerung des realen Sozialprodukts orientiert werden« (dieses vom ehemaligen Bundesfinanzminister Starke angestrebte Prinzip gilt bereits nicht mehr).

- Vor allem bei den Verteidigungs - und Bauausgaben sei Mäßigung am Platze (der Bund erhöht seinen Verteidigungsetat 1963 um 3,4 Milliarden Mark, Bund und Länder wollen wie im Vorjahr 5,5 Milliarden allein für den Wohnungsbau ausgeben).

- Es sei »eine stärkere Zurückhaltung in der Schaffung zusätzlicher Kaufkraft durch höhere staatliche Übertragungseinkommen (Renten, Pensionen und Unterstützungen) angebracht« (eine, Aufbesserung der Kriegsopferrenten um jährlich 800 Millionen Mark ist so gut wie beschlossen).

- Auf dem Arbeitsmarkt sei »eine Pause bei der in der Bundesrepublik schon sehr weit fortgeschrittenen Arbeitszeitverkürzung unerläßlich« (in aller Stille hat als erste Bundesbehörde der Bundesrechnungshof die Fünf-Tage-Woche eingeführt).

Ludwig Erhard hatte sich nie danach gedrängt, Autor eines solchen Traktats zu werden. Es waren zunächst allein die Sozialdemokraten, die im Bundestag jahrelang erfolglos auf einen »Gesamtwirtschaftsbericht« drängten, der die Grundlage für alle wirtschaftspolitischen Entscheidungen der Bundesregierung bilden sollte. Bereits 1956 brachten sie einen »Gesetzentwurf zur Förderung eines stetigen Wachstums in der Gesamtwirtschaft« ein, der solche Berichte vorsah. Planfeind Erhard winkte ab, und die Regierungsmehrheit legte die Drucksache in der ersten Lesung zu den Akten.

Erst im vergangenen Jahr, als die von Erhard selbst entfachte Maßhalte -Debatte sich zu einem grundsätzlichen Disput über die bundesdeutsche Wirtschaftspolitik ausweitete, mußte der

Minister dem Gedanken einer Bestandsaufnahme nähertreten.

Erhards Chef-Wirtschaftspolitiker, Ministerialdirektor Wolfram Langer, entwarf schließlich mit dem Präsidenten des Statistischen Bundesamtes, Vertretern der Ministerien und der Deutschen Bundesbank ein akribisches Zukunftsbild der westdeutschen Konjunkturlandschaft im Jahre 1963.

Danach wird die Zahl der Erwerbstätigen 1963 nur noch um rund 55 000 Personen zunehmen; im letzten Jahr waren es immerhin 310 000 gewesen, 1960 sogar eine halbe Million. Zugleich werde sich die durchschnittlich geleistete Arbeitszeit aller beschäftigten Arbeitnehmer um rund anderthalb Prozent verringern. Im Griff dieser Zange werde das reale Bruttosozialprodukt höchstens noch um dreieinhalb Prozent wachsen können (1961: 5,7 Prozent, 1962: 4,1 Prozent).

Die gesamte Nachfrage indessen wird nach Meinung der Wirtschaftsdoktoren um sechs Prozent zunehmen, davon allein der Staatsverbrauch um neun Prozent. Für die Bauinvestitionen der öffentlichen Hand seien acht bis neun Prozent Steigerung zu erwarten, »wenn es nicht gelingen sollte, alle öffentlichen Stellen zu einer verstärkten Zurückhaltung zu veranlassen«. Dazu Ludwig Erhard: »Wenn wir nichts tun, gibt es Baupreissteigerungen, die höher sind als 1962.«

Aus der Diskrepanz zwischen Angebot und Nachfrage errechneten die Propheten »eine Anhebung des Preis, niveaus um etwa zweieinhalb bis drei Prozent im ganzen Jahr 1963 gegenüber dem durchschnittlichen Stand von 1962«. Derartige Preissteigerungen müßten vor allem dann erwartet werden, »wenn es nicht gelingt, die Ansprüche der öffentlichen Hand in vertretbaren Grenzen zu halten und die Steigerung der Löhne und Gehälter gegenüber dem Ausmaß der letzten Jahre deutlich spürbar zu bremsen«.

Als es schließlich an die vom Bundeskanzler versprochenen Leitlinien ging, demonstrierte Erhard seinen Widerwillen gegen das ganze Projekt: Auf zwei Schreibmaschinenseiten betete er lediglich noch einmal seine gesammelten Maßhalte-Appelle her. Am 15. Januar

legte er das Werk, zwar noch nicht dem Bundestag, aber immerhin dem Wirtschaftskabinett vor.

Dort fiel die Dürftigkeit der Leitlinien unangenehm auf, und Erhard mußte sein Skript wieder mitnehmen. Während Konrad Adenauer am 6. Februar den Bundestag vertröstete, der mittlerweile mit Spannung erwartete Wirtschaftsbericht werde das Kabinett in Kürze passieren, pusteten Erhards Beamte die wirtschaftspolitische Gebrauchsanweisung noch von zwei auf knapp zehn Schreibmaschinenseiten auf, ohne sie dadurch gehaltvoller zu machen. Dennoch gab das Kabinett, in der Fastnachtswoche, endlich seinen Segen.

Die Fassung letzter Hand enthält etwa die Schulweisheiten, die Unternehmer müßten das Schwergewicht auf »Arbeitskräfte sparende und Kosten senkende Investitionen« legen und sich auf ein »weiteres Absinken der Gewinnspannen« gefaßt machen. Selbst die abgeklärte »Frankfurter Allgemeine« ließ wissen, man habe »die Lektüre dieses guten Berichts etwas verärgert beendet«.

Ludwig Erhards Leidensgenosse, Ministerialdirektor Langer, ketzerte mit dem Mut der Verzweiflung: »Es kann sein, daß ich mich zu weit vorwage, aber es muß einmal gesagt werden, daß das Grundgesetz den Notwendigkeiten der Sozialen Marktwirtschaft nicht voll gerecht wird.«

Zu deutsch: Konjunkturpolitik ist hierzulande gar nicht möglich.

Erhard-Beamter Langer

Plan und Wirklichkeit

Simplicissimus

»Wir sind uns also einig: Erhard muß weg, irgendwohin, wo er nicht direkt Schaden anrichten kann - Bundeskanzler oder so was«

Zur Ausgabe
Artikel 14 / 74
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.