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Gasperi der Dritte

aus DER SPIEGEL 6/1947

Zehn Tage lang aß man sich durch den

politischen Reisbrei durch, dann stand die neue italienische Regierung. Sie steht wieder unter Leitung de Gasperis und ist glücklich die dritte Regierung, die der christlich-demokratische Parteiführer aufgestellt hat. Im Grunde genommen unterscheidet sich das neue Kabinett, das auf der Grundlage des Dreiparteiensystems gebildet wurde, nicht weiter von dem alten. Fast alle Mitglieder der vorigen Regierungen gehören ihm an.

Von den 24 Unterstaatssekretariaten haben die drei großen Parteien im Verlauf einer Sitzung bis jetzt elf aufgeteilt. Die Christlichen Demokraten haben fünf Sekretariate besetzt, die Kommunisten vier und die Sozialisten zwei. Die übrigen Unterstaatssekretäre müsen noch ernannt werden.

Das charakteristische Merkmal des neuen Kabinetts bildet die Berufung von politisch unabhängigen Persönlichkeiten für die Leitung des Außenministeriums (Graf Sforza) und des Ministeriums für die Landesverteidigung (Gasparotto). Keine der drei Parteien wollte die Verantwortung für die Uebernahme dieser beiden wichtigen Ministerien tragen.

Der Einzug des Grafen Sforza in den Palazzo Chigi ist auf jeden Fall bedeutungsvoll. Dieser frühere Präsident der Beratenden Versammlung genießt zugleich die Sympathie des Zentrums und der Linken. Die Christlichen Demokraten sind der Ansicht, daß er ihnen nähersteht als den Marxisten. Die Sozialisten sehen in ihm den Antifaschisten der schwierigen Vorkriegsjahre. Die Kommunisten erinnern sich daran, daß Graf Sforza für eine Politik enger Zusammenarbeit mit Jugoslawien und den anderen Balkanstaaten eintrat.

Ministerpräsident de Gasperi war zunächst weniger davon beglückt, in Grat Sforza seinen neuen Außenminister zu sehen. Er wünschte den italienischen Gesandten in Großbritannien, Graf Niccolo Carandini, an diese Stelle zu setzen. Aber da Carandini zu den Liberalen gehört, einer Rechtsgruppe, die keine wesentliche Rolle spielt, blieb es bei Sforza.

Alle drei Parteien sind sich einig, daß die italienische Außenpolitik sich bemühen wird, zwischen den beiden Schwerpunkten der Weltdiplomatie, Washington und Moskau, den goldenen Mittelweg einzuhalten.

Im übrigen wird daran festgehalten, daß die italienische Republik eine unabhängige Politik verfolgen muß. Es wird darauf verwiesen, daß Italien sein Schicksal weder an den Westen noch an den Osten ketten dürfe.

Der Ministerrat hat der Konstituierenden Versammlung die Regierungserklärung vorgelegt und zugleich die Entscheidung über die Unterzeichnung des Friedensvertrages eingeholt. Letzte Instanz für die Ratifizierung oder Nichtratifizierung des Vertrages bleibt das Parlament.

Bei dem Für und Wider um den Friedensvertrag ist nicht das italienische Volk verantwortlich, sondern der Außenminister. Der zurückgekehrte Sforza spielt also die Rolle des Sündenbocks.

Italiens Sündenbock

Außenminister Graf Sforza

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