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POLIZEI Gefährlicher Korpsgeist

aus DER SPIEGEL 12/2007

Die offenbar rechtslastigen Leibwächter von Michel Friedman, dem ehemaligen Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, werden wahrscheinlich glimpflich davonkommen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt zwar noch im Fall eines 43-jährigen Polizeibeamten, auf dessen Computer das verbotene Horst-Wessel-Lied gefunden wurde. In Regierungskreisen geht man aber davon aus, dass dieses Verfahren eingestellt wird. Ermittlungen gegen einen anderen Friedman-Bewacher, der in SS-Uniform posiert und im Kollegenkreis eine selbstgebastelte Urkunde »im Namen des Führers« mit der Widmung für »besondere Verdienste bei der Standarte M.F.« überreicht hatte, wurden bereits ebenso ad acta gelegt wie die gegen einen 32-jährigen Kollegen. Beide Beamte befinden sich nach wie vor im aktiven Polizeidienst. »Wer solche Verhaltensweisen zeigt, hat bei der Polizei nichts zu suchen«, sagt Günter Rudolph, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im hessischen Landtag, der nicht an misslungene Scherze glauben mag.

Am kommenden Mittwoch muss sich Innenminister Volker Bouffier (CDU) bei einer öffentlichen Sitzung des Innenausschusses für die Frankfurter Beamten verantworten. Dort müsse er auch die Frage beantworten, »wie es sein kann, dass in den Reihen der Polizei ein solcher Korpsgeist herrscht, dass keiner der Kollegen die Zivilcourage aufgebracht hat, diese Vorfälle zu melden«, so Jürgen Frömmrich von den Landtags-Grünen. Inzwischen prüft die Frankfurter Polizeiführung mögliche disziplinarische Maßnahmen. Die Beamten auf Lebenszeit hätten jedoch maximal mit einem Eintrag in die Personalakte beziehungsweise einer Geldbuße zu rechnen.

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