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SCHAH-REISE Gegen Unbekannt

aus DER SPIEGEL 32/1967

Bei Jubel huldvoll lächelnd, bei Schmähgeschrei würdig und gefaßt -- so sahen die Deutschen den Schah von Persien beim Staatsbesuch im Mai und Juni dieses Jahres. Das Ungemach der Visite, das deutsche Studenten zu Tomaten und deutsche Polizisten zu Knüppeln wie Pistole greifen ließ, schien Resa Pahlewi zu ertragen wie ein wahrer Souverän.

Und doch geruhten Majestät, beleidigt zu sein. Kaum war der Schah mit einer Bonner Kreditzusage (40 Millionen Mark) wieder daheim auf dem Pfauenthron, da fand sich am 13. Juni sein Botschafter am Rhein, General Mozaffar Malek, im Auswärtigen Amt ein und überreichte eine Verbalnote.

Darin war -- neben Dank für die gewährte Gastfreundschaft -- die Rede von »strengen Maßnahmen«, die gegen die Sünder zu treffen seien. Letzte Woche wurde der Kernpunkt publik: »Die Botschaft bittet, alle rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Möglichkeiten zu benutzen, um die Verantwortlichen nach dem Gesetz zur Rechenschaft zu ziehen.«

Damit festigte der Schah seine Reputation als einschlägig bekannter Beschwerdeführer.

1958 hatten deutsche Zeitungen abfällig Über die Trennung von Schah und Soraya berichtet. Resa Pahlewi zeigte sich ungehalten gegenüber dem damaligen Außenminister Heinrich von Brentano, und Bonn war nur schwer von einem Gesetz zum »Schutz der auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland durch Verstärkung des Ehrenschutzes für ausländische Staatsoberhäupter« ("Lex Soraya") abzubringen. Es war, laut »Süddeutscher Zeitung«, ein »hingehudeltes Blitzgesetz«.

Ende 1964 veröffentlichte der »Kölner Stadt-Anzeiger« eine karikierende Photomontage, die Resa Pahlewi im Gespräch mit Ibn Saud zeigte. Der Wüstenkönig hielt dein Wüstenkaiser Geld hin, und der Schah sagte in der Bildunterschrift: »Also gut, gib mir die 30 000 und du kannst Farah Diba haben.«

Noch am Erscheinungstag protestierte der persische Botschafter in Bonn. Die verantwortlichen beiden Mitarbeiter des »Stadt-Anzeigers« wurden wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes (Paragraph 103) zu Geldstrafen verurteilt -- an Stelle an sich verwirkter Gefängnisstrafen.

Denn Paragraph 103 des Strafgesetzbuchs droht demjenigen, der ein ausländisches Staatsoberhaupt beleidigt, grundsätzlich Gefängnis an. Allerdings: Verfolgt werden darf das Delikt unter anderem nur, wenn »ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt«.

Die erste Voraussetzung -- Strafverlangen -- ist auch jetzt, nach der neuen persischen Demarche, gegeben. Jedenfalls hat das Bonner Justizministerium aus der Verbalnote, wie ein Sprecher bekundete, »ein Strafverlangen herausgelesen«.

Prompt erbat das Justizministerium von denjenigen Bundesländern, in denen Anti-Schah-Demonstrationen stattgefunden hatten, Auskünfte über Majestätsbeleidigungen. Theoretisch könnten nun, falls die Bundesregierung solchen Strafverfahren zustimmt, belangt werden:

> rund 60 bereits ermittelte Demonstranten, die den Schah und seine Schahbanu Farah Diba am 2. Juni in Berlin mit Sprechchören wie »Schah, Schah, Scharlatan« und Spruchbänderparolen wie »Schah -- Mörder« empfingen;

> eine noch nicht genau ermittelte Zahl von Hamburgern, die dem orientalischen Gast Plakate wie »Nieder mit dem Schah« zeigten; > die in den Ermittlungsakten noch als »Unbekannt« geführten Handzettelverteiler und Plakatträger, die den Schah bei Demonstrationen in Köln und Bochum unter anderem der »Ausplünderung des persischen Volkes« beschuldigten und ihn einen »Mörder« und »Parasiten« nannten; > mehrere teils noch unbekannte, teils identifizierte Demonstranten, die in München und Rothenburg ähnliche Parolen ausgaben.

Die Strafverfolger in Berlin, wo sich -- am 2. Juni, dem Todestag des Studenten Benno Ohnesorg -- die Konturen eines Polizeistaates abzeichneten, bedurften gar nicht der Rundfrage des Bonner Justizministeriums. Noch ehe sie von der Bonner Beschwerde der Perser überhaupt wußten, reichten sie -- durchaus pflichtgemäß -- eine Liste der 60 potentiellen Beschuldigten mit dem Ersuchen an das Justizministerium, die für die Strafverfolgung erforderliche Zustimmung der iranischen Regierung und die ebenfalls erforderliche Ermächtigung der Bundesregierung einzuholen.

In Hamburg hingegen waren letzte Woche die Ermittlungen noch gar nicht abgeschlossen, und Staatsanwalt Dr. Helmut Münzberg deckte sich zunächst einmal mit »Literatur über die politische Lage In Persien« ein. Denn: »Wenn darüber entschieden werden muß, ob ein Plakat mit der Aufschrift 'Persien ein KZ' als Beleidigung gegen das Staatsoberhaupt dieses Landes gewertet werden muß, ist es notwendig, die Situation zu kennen.«

Ob es zu einem Massenstrafgericht kommt, steht denn auch dahin, Ein hoher Beamter des Bonner Justizministeriums nannte das persische Ersuchen »eine ganz kurzsichtige Sache«. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende William Bonn bezeichnete es als »makaber«. Das SPD-Vorstandsmitglied Peter Corterier fand: »Das Ansinnen der persischen Regierung ... ist eine ungeheuerliche Zumutung für jede demokratische Regierung.«

Selbst in Bonn, so scheint es« herrscht nicht eben Kaiserwetter.

* Links: Beim Empfang des Bundespräsidenten auf Schloß Brühl; rechts: Demonstrationen bei der Schah-Visite in München.

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