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NS-UNRECHT Geld ab September?

aus DER SPIEGEL 5/1999

Ehemalige NS-Zwangsarbeiter aus Osteuropa, Israel oder den USA, die bisher noch keine Entschädigung erhalten haben, können im Sommer offenbar erstmals mit finanzieller Wiedergutmachung rechnen. Eine von Kanzleramtschef Bodo Hombach eingesetzte »informelle Arbeitsgruppe« aus unabhängigen Experten und Fachbeamten schlägt in einem vertraulichen Strategiepapier vor, zum 60. Jahrestag des Überfalls auf Polen am 1. September mit der Auszahlung der Entschädigungen zu beginnen.

Das Papier empfiehlt die Gründung einer privatrechtlichen »Stiftungsinitiative deutscher Unternehmen: Erinnerung, Verantwortung und Zukunft«. Im Rahmen dieser Stiftung soll ein »Fonds Erinnerung und Verantwortung« vor allem Zwangsarbeitern aus slawischen Ländern, Juden, Sinti und Roma »Genugtuung und Hilfe gewähren«, die in Ghettos, KZ oder vergleichbare »Zwangslager« deportiert wurden. Eine weitere Kasse soll als »Stiftung Erinnerung und Zukunft« internationale Versöhnungsprojekte fördern. Geführt werden soll der gemeinsame »German Memory Fund«, so der Namensvorschlag, von zwei Präsidenten. Im Gespräch sind auf Vorschlag von Ignatz Bubis der im Juni ausscheidende Bundespräsident Roman Herzog und der ehemalige ungarische Regierungschef Gyula Horn.

Die Empfänger der Entschädigungen sollen sich zum »Verzicht auf den Klageweg« verpflichten, die US-Regierung soll dazu bewegt werden, »innerstaatlich die notwendigen Schritte zu unternehmen«, um Sammelklagen von US-Bürgern sowie Boykottdrohungen gegen deutsche Konzerne zu verhindern.

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