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GENSCHER Gelegenheit zum Auftritt

aus DER SPIEGEL 21/1970

Für die Liberalen tritt Hans-Dietrich Genscher kräftig in die Pedale: Mit Instinkt für Publicity will sich der Zwei-Zentner-Mann am kommenden Sonntag in den Sattel schwingen und an einer Volks-Radwanderschaft in der Umgebung von Bonn teilnehmen.

Sich abzustrampeln, hält der Bundesinnenminister und FDP-Vize für die Pflicht jedes Freidemokraten, der im sozial-liberalen Kabinett einen Posten übernommen hat: »Wir FDP-Minister haben eine große Verantwortung gegenüber der Partei. Wir müßten doch umnachtet sein, wenn wir uns in den Sessel fallen ließen und sagten, es ist geschafft.«

Genscher tut so, als sei fast immer Tag: Er ist selten vor Mitternacht im Bett und arbeitet ab sechs Uhr morgens in seinem Reihenbungalow in der Beamtensiedlung Bad Godesberg-Heiderhof Akten auf. Zu den traditionellen Aufgaben seines Mammut-Ministeriums (Verfassungsschutz, Bundesgrenzschutz, Zivilverteidigung, Sport, öffentlicher Dienst und Raumordnung) sind nach der Regierungsbildung noch die Tätigkeiten des aufgelösten Ministeriums für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte sowie die Abteilung Wasserwirtschaft, Reinhaltung der Luft und Lärmbekämpfung aus dem Gesundheitsministerium hinzugekommen. Referenten sitzen als ständige Gäste am Frühstückstisch des Ministers.

Mit Verwaltungs-Nonstop schafft sich der 43jährige Politiker Luft für seine zweite selbstgestellte Aufgabe: allzeit bereit zu sein, das Wohl der

* Bei der Werbeveranstaltung »Turn mal wieder« des Deutschen Turnerbundes in Bonn.

Partei zu mehren, Schaden von Ihr zu wenden und sie aus dem Schatten des großen Koalitionspartners zu führen.

Katastrophen aller Art nutzt Genscher als Gelegenheit zum Auftritt. Ob in der Bundeshauptstadt der »General-Anzeiger für Bonn und Umgegend« von Studenten belagert wird, ob in München ein jüdisches Altershelm abbrennt, ob auf deutschen Flugplätzen arabische Terroristen schießen, ob der Rhein über seine Ufer tritt -- stets ist der FDP-Bundesinnenminister zur Stelle, Arm in Arm mit Polizisten gegen Demonstranten, gemeinsam mit Kriminalern zur Spurensicherung, im Hubschrauber zur Inspektion von Hochwasserschäden.

Stets bewußt, daß in der Diskussion über die von FDP-Chef Walter Scheel und ihm betriebene Koalition mit der SPD das Schlußwort noch aussteht -- Genscher: »Am Ende werden wir danach gewogen werden, ob es für die Partei eine aufsteigende Tendenz gibt und welche Regierungsarbeit wir geleistet haben« -, will der FDP-Vize nicht nur ein Showmaster wie Kulenkampff, sondern auch ein Minister vom Schlage Horst Ehmkes sein.

Für Genscher, der in acht von neun Kabinettsausschüssen sitzt, erarbeitet ein Team junger Akademiker in dem Ministerium an der Bonner Kasernenstraße die Grundlagen für die Mitarbeit in sachfremden Bereichen. Gensehers Regierungsmaxime: »Ich verstehe meine Kabinettstätigkeit nicht so, nur Fachminister zu sein und zu allem anderen ja und amen zu sagen.«

In seinem Fachbereich hat es Genscher bislang vor allem verstanden, die Figur des Innenministers aus dem traditionellen Negativ-Image zu lösen. Unermüdlich produziert er seit Amtsantritt Vorlagen und Gesetzentwürfe sowie Ankündigungen von Vorlagen und Gesetzentwürfen -- freilich liefert auch Genscher, wie die sozial-liberale Regierung überhaupt, vorerst mehr Verheißungen als Ergebnisse.

Der Bundesinnenminister setzte durch, daß

* der kampflustige ÖTV-Chef Heinz Kluncker sich mit dem gemäßigten Angebot des Bundes für eine bessere Beamtenbesoldung zufrieden gab, weil erstmals in einem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst auch vermögenswirksame Leistungen vereinbart wurden;

* eine neue Bundeslaufbahn-Verordnung in Kraft gesetzt wurde, die das Leistungsprinzip betont und damit jüngeren Beamten Chancen zu rascherem Aufstieg bietet. Der Bundesinnenminister kündigte an, daß

* eine Kommission zur Reform der Verfassung eingesetzt werden soll, die dem Bund die alleinige Zuständigkeit für die Beamtenbesoldung (auch bei den Ländern) und bei der Reinhaltung von Luft und Wasser sowie Lärmbekämpfung sichert;

* eine zweite Kommission Vorschläge zur Neugliederung des Bundesgebiets ausarbeiten solle;

* das Bundeskriminalamt zur wirksameren Verbrechensbekämpfung personell verdoppelt und mit elektronischer Datenverarbeitung ausgerüstet wird;

* eine Gesetzes-Novelle dem Bundesgrenzschutz neue Aufgaben im Landesinneren zuweisen soll. Mit seinem Rezept, so lange von sich reden zu machen, bis man über ihn redet, hämmert Genscher nicht nur dem Wahlpublikum ein, daß neben Brandts Sozialdemokraten auch Freidemokraten in der Bonner Regierung sitzen. Zugleich profiliert er sich in den eigenen Reihen durch Fleiß und Fortüne als Star unter den FDP-Ministern. Dabei kommt ihm zustatten, daß Parteifreund Scheel in seinen ersten Monaten als Außenminister unglücklich taktierte und heute noch im Schatten des außenpolitischen Profis Willy Brandt steht.

Genschers Einsatz läßt auch an Wochenenden nicht nach. So stand an einem Sonnabend Ende April auf dem Programm des Bundesinnenministers:

* Verleihung des DAG-Fernseh-Preises in Baden-Baden;

* Sitzung des Bundesvorstands der FDP in Saarbrücken;

* Teilnahme am Bundestag des Deutschen Sportbundes in Mainz und

* Schirmherrschaft über ein internationales Tanzturnier in Solingen. Im Staatsdienst hält der Innenminister sich durch literweisen Coca-Cola-Konsum wach. Bei Fahrten zu Parteiveranstaltungen kämpft der FDP-Vize seine Müdigkeit nieder durch Errechnung des »Parteiversammlungsquotienten«, der sich aus gefahrenen Kilometern und Zuhörerzahl ergibt. Genscher: »Da komme ich zu traurigen Ergebnissen.«

Zum Mittler zwischen den Parteiflügeln ist Genscher als Mann der Mitte berufen. Der geborene Hallenser, der nach der Übersiedlung von Mitteldeutschland (1952) als wissenschaftlicher Assistent der FDP-Bundestagsfraktion politische Karriere auf dem zweiten Bildungsweg machte, hat in der Partei maßgebend an der Formulierung der neuen Deutschland- und Ostpolitik mitgewirkt.

Zusammen mit Scheel befreite er die FDP von dem Odium, der »kapitalistische Wurmfortsatz der CDU« (Kurt Schumacher) zu sein, und förderte die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten zuerst bei der Wahl Heinemanns zum Bundespräsidenten, dann bei der Absprache über den Bonner Machtwechsel.

Den Weg der FDP zur SPD schirmte Genscher gegen die CDU/CSU ab. So wiegte sich Kiesinger-Gehilfe Helmut Kohl, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und ständiger Gesprächspartner Genschers bei Sitzungen des ZDF-Fernsehrats, bis zur Bildung der Brandt/Scheel-Koalition in dem Glauben, die Freidemokraten würden den Unions-Christen doch noch einmal zur Verlängerung des Regierungs-Abonnements in Bonn verhelfen.

Andererseits ist Genscher ein Mann, der eine Ausdehnung der Mitbestimmung als »Schritt zum Gewerkschaftsstaat« verteufelt und der bei der Schwerindustrie an der Ruhr antichambriert, um die leere Parteikasse (derzeitiges Defizit: zehn Millionen Mark) zu sanieren.

Noch letzte Woche traf er sich mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Ruhrkohle AG, Heinz P. Kemper, dem Vorstandsvorsitzer von Mannesmann, Egon Overbeck. und dem Finanzstrategen des Flick-Konzerns, Eberhard von Brauchitsch.

Zugleich reist der FDP-Vize mit der Parole durchs Land »Es gibt kein Dogma für bestimmte Koalitionen« und hält in Bonn ständigen Kontakt zur CDU/CSU-Opposition. Unlängst erst bot er nach einem Gespräch dem CDU/CSU-Fraktionsführer Rainer Barzel in einem Brief an, vor der Gesamtfraktion den Christdemokraten sein Konzept für Verfassungsreformen zu erläutern, und erklärte seine Bereitschaft, auf die CDU-Wünsche einzugehen.

Persönliche Ambitionen, so beteuert der Minister, seien nicht der Motor seines Handelns: »Ich will nicht Parteivorsitzender werden, dafür bin ich nicht der geeignete Typ.«

Gleichwohl kann sich Parteichef Scheel durchaus vorstellen, daß Genscher sich als späterer Rivale zu profilieren sucht. Scheel: »Mich schreckt das nicht. Was wäre Genscher für ein Kerl, wenn er das nicht versuchte.«

Doch Genscher will glauben machen, daß er nur ein rechter Deutscher ist: »Ich bin dankbar für jede Stunde, die ich arbeiten kann.«

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