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Genf: »Sehr, sehr kurze Gespräche«

Mit hohen Forderungen ist US-Außenminister Shultz nach Genf gereist. Sein Gegenüber Gromyko soll getrennten Abrüstungsgesprächen über strategische Offensiv- und Defensivwaffen zustimmen. Die Amerikaner wollen den Raketenabwehr-Vertrag von 1972 revidieren. Ronald Reagan ist nicht bereit, auf seine Star-Wars-Pläne zu verzichten. Die utopische Idee des US-Präsidenten gewinnt ein bedrohliches Eigenleben. *
aus DER SPIEGEL 2/1985

Am 11. Februar 1983 traf sich der amerikanische Präsident mit seinen militärischen Spitzenberatern zu einem strategischen Brain-Storming im Weißen Haus. Im Gespräch mit Verteidigungsminister Caspar Weinberger, dem damals stellvertretenden Sicherheitsberater Robert McFarlane und dem Führungsstab der US-Streitkräfte wollte der Präsident Stationierungsmethoden für Amerikas neue Superrakete »MX« beraten.

Mit wenig Interesse verfolgte der amerikanische Präsident die Expertendebatte. Doch plötzlich wurde er hellwach und zog die Diskussion an sich: Über eine halbe Stunde, viel länger als zuvor geplant, erörterten die Herren, vom Präsidenten ermuntert, Konzepte zur strategischen Verteidigung Amerikas - warum nicht die Nation mit Raketenabwehrsystemen abschirmen, ein Konzept der 60er Jahre?

Reagan: »Wäre es nicht besser, Leben zu schützen, als es nach einem nuklearen Angriff zu rächen?« Mit diesem Vorschlag aus der Vergangenheit stieß Reagan auf wenig Verständnis. Das Konzept der Abschreckung funktionierte bislang auf der Terror-Basis »Wer als erster schießt, stirbt als zweiter«. Ein Verteidigungssystem würde das friedenserzwingende Prinzip garantierter gegenseitiger Vernichtung aufheben.

Weinberger zumal war ein strikter Gegner solcher Pläne - der kostenbewußte, strategisch indes unerfahrene Pentagon-Chef scheute Komplikationen im Amt und in der Öffentlichkeit. Unterstützt von seinem für Militärforschung zuständigen Staatssekretär Richard De-Lauer, hatte er in den vergangenen Jahren immer wieder protestiert, wenn Reagan - mehr oder weniger beiläufig - Interesse an alten Konzepten zur strategischen Verteidigung der Festung Amerika bekundet hatte.

Doch am 11. Februar 1983 ahnte der Pentagon-Chef nicht, daß die Schlacht bereits verloren war. Denn längst hatte der Präsident sich festgelegt auf eine neue Strategie, die er am 23. März einer überraschten Öffentlichkeit verkündete: Ein undurchdringlicher Abwehrschirm solle künftig im Weltraum feindliche Atomraketen im Anflug auf Amerika zerstören.

Das Konzept, vielbestaunt, belacht und diskutiert (SPIEGEL 34/1983), wurde in Jahresfrist zum Hauptstreitpunkt der sowjetisch-amerikanischen strategischen Diskussion. Anfang dieser Woche wollten US-Außenminister Shultz und sein sowjetischer Kollege Gromyko versuchen, in Genf den zerrissenen Gesprächsfaden der Abrüstungspolitik neu zu knüpfen: Im Mittelpunkt stehen die Star-Wars-Ideen des Präsidenten. Dies ist um so überraschender, als sie anfangs wie eine realitätsferne Kopfgeburt wirkten.

Skeptische Ratgeber wurden, berichten Augenzeugen, »aus dem Amtszimmer des Präsidenten geworfen«, als sie versuchten, Reagan doch noch aus seinen Weltraumträumen zu reißen.

Der Rat von Experten half wenig gegen Visionen eines Präsidenten, die damals vor allem auf einer »hastig zusammengeschusterten Studie« (DeLauer) seines »Wissenschafsrates« beruhten. »Allenfalls Konzeptcharakter« habe das dünne Machwerk getragen.

Es löste dennoch einen politischen Erdrutsch aus - die Sowjets, mit ihrem schweren strategischen Gerät ins technologische Hintertreffen geraten, fürchteten eine Rüstungsniederlage für immer und kehrten zu Verhandlungen nach Genf zurück.

Doch die amerikanische Gesprächsstrategie, die Reagan in der vorigen Woche auf dem kalifornischen Landsitz eines reichen Freundes dem Chefdiplomaten Shultz verordnete, ist auf Sieg ausgelegt - Kompromisse scheinen unwahrscheinlich, der Ton der Konferenz lag schon vorher fest: Shultz sollte Gromyko erst einmal mit Sowjet-Verstößen gegen bislang gültige und stillschweigend eingehaltene Rüstungskontrollvereinbarungen konfrontieren.

Auch die von Washington angestrebte Aufteilung der Genfer Verhandlungen in _(Am 30. September 1984 vor dem Weißen ) _(Haus. )

zwei Gesprächsrunden - eine für offensive Raketenrüstung, die andere über Defensivsysteme im Weltraum und auf Erden - wird die Sowjets nicht erfreuen. Moskaus Befürchtung: In Runde eins wollen die Amerikaner ihre Gegner überreden, möglichst viele der überschweren, landgestützten Raketen zu verschrotten. In Runde zwei dagegen würden sie versuchen, alle sowjetischen Einwände gegen ihr aufwendiges Weltraum-Rüstungsprogramm abzuwehren.

US-Abrüstungsexperten halten einen Kompromiß zwar für denkbar - aber nur in grauer Theorie. Praktisch schließen sie aus, daß die Sowjet-Union einen wesentlichen Teil jener Raketen opfert, die traditionell zu den wichtigsten im russischen Abschreckungsarsenal zählen.

Die Star-Wars-Variante im Genfer Abrüstungsdialog droht zudem, das einzig erfolgreiche Abrüstungs-Abkommen der Großmächte zu zerstören.

Verhandlungen über Tests, Bau und Stationierung von Star-Wars-Waffensystemen gefährden den Raketenabwehr(ABM)-Vertrag, der am 26. Mai 1972 von US-Präsident Nixon und Kremlchef Breschnew als Teil des Salt-1-Abkommens unterzeichnet wurde. Gegen die Vereinbarung verstieße Reagans Star-Wars-Programm, würde es über das Forschungsstadium hinaus betrieben.

Daß die Sowjets trotz dieser Vertragslage ein neues Weltraumverbot aushandeln wollen, hat seinen Grund: Nixon signierte seinerzeit den ABM-Vertrag unter einem Vorbehalt, den sein Unterhändler bereits am 9. Mai 1972 - gut zwei Wochen vor Vertragsunterzeichnung - zu Protokoll gegeben hatte. Unter dem Stichwort »Rücktritt vom ABM-Vertrag« erläuterte damals der Salt-Unterhändler Smith seinem sowjetischen Partner Semjonow die amerikanischen Bedenken:

»Sollte innerhalb von fünf Jahren kein Abkommen zustande kommen, das umfassendere

Begrenzungen der strategischen Offensivwaffen vorsieht, dann würde dies eine Basis für das Zurücktreten von dem ABM-Vertrag darstellen.«

Diese Vertragslage will sich die Reagan-Administration zunutze machen, falls eintritt, was US-Rüstungskontroll-Experten für wahrscheinlich halten: Die Sowjets bieten in Genf nur einen »unzureichenden Abbau« ihrer schweren, landgestützten Interkontinentalraketen an. Das könnte Washington als Rechtfertigung dienen, ein »gemäßigtes« Star-Wars-System aufzubauen.

Die Rückkehr zu Abwehr-Konzepten der Vergangenheit erläuterte die amerikanische Regierung in einem 15-Seiten-Dokument, das am vergangenen Donnerstag den Botschaften der Alliierten in Washington übergeben wurde.

Bisher hatte sich der Präsident zum hohen, moralischen Ziel gesetzt, mit einem perfekten Raketenabwehrsystem im Weltraum Atomraketen völlig überflüssig zu machen. Nun sollen ABM-Systeme - gedacht wird dabei an herkömmliche, bodengestützte Abwehrwaffen - nur noch »militärisch bedeutsame Ziele«, wie Raketensilos und Kommandozentren, schützen. Statt Atomraketen zu ersetzen, würden die neuen Defensivsysteme deren Einsatz auch für die Zukunft sichern.

Auch einen Zeitplan haben die Amerikaner bereits aufgestellt: In knapp drei Jahren, im Oktober 1987, ist das nächste 5-Jahr-Intervall abgelaufen, nachdem - vertragsgemäß - eine Überprüfung der ABM-Vereinbarung erfolgt. Spätestens dann müßten revidierte ABM-Bestimmungen ausgehandelt sein.

Würde das Ziel nicht erreicht oder verweigerte sich gar die Sowjet-Union gänzlich solcher Verhandlungsstrategie, dann könnte es leicht zu einem »breakout«, dem Ausbrechen aus jeglicher Rüstungsbeschränkung, kommen, den amerikanische Strategen befürchten.

Falls die Salt-Vereinbarungen von den Supermächten weiterhin beachtet werden, rechnet der Wissenschaftliche Dienst des Kongresses damit, daß die Sowjets die Anzahl ihrer strategischen Atomsprengköpfe von heute 10 000 auf etwa 14 000 im Jahr 1994 steigern. Ohne Salt könnten es leicht 30 000 weitreichende Nuklearwaffen werden. Die USA aber müßten mithalten.

Der Abschied vom letzten Überbleibsel der Abrüstungs-Ära würde die europäische Friedensbewegung wieder auf die Straßen bringen. Die Angst davor brachte das State Department noch kurz vor Weihnachten auf den Gedanken, mit Geheimhaltungsrichtlinien zu verhindern, daß beunruhigende Genfer Verhandlungsdetails durchsickern.

Doch kaum war die Geheimhaltung beschlossen, wurde das Ruder wieder herumgeworfen. »So viele Signale wie möglich« sollten gen Moskau gesendet werden, hieß es auf einmal in der amerikanischen Bundeshauptstadt. Grund: Washington befürchtete, Moskau könne die übergroße Diskretion mißverstehen und sich von der neuen Gesprächsrunde zu viel versprechen.

»Wenn Gromyko in der irrigen Erwartung mit Shultz zusammenträfe, die USA seien vorab zu irgendwelchen Zugeständnissen bereit, könnten das sehr, sehr kurze Gespräche werden«, begründete ein Regierungsvertreter die neuerwachte Bereitschaft, Hintergrundinformationen preiszugeben.

Aber nun schwieg Moskau. Dennoch waren amerikanische Regierungsvertreter in der vergangenen Woche sicher, daß die Sowjets nicht wieder - wie schon Ende 1983 - abrupt den Genfer Verhandlungstisch verlassen werden. Im Gegenteil, erst nachdem Gromyko sein prinzipielles Wohlverhalten zugesichert habe, sei man in Amerika zum Genf-Treffen bereit gewesen.

Die Sowjets wollten, wie ihre Gegner, in großer Besetzung in die Schweiz reisen. Nur einer fehlte auf der Delegationsliste - Julij Kwizinski, Chefunterhändler der gescheiterten Euro-Raketengespräche.

Ende 1983 tönte es aus Moskau, die Welt drohe wegen der Stationierung der Pershing-2-Raketen an den Rand eines Atomkrieges zu geraten. Jetzt interessiert das Thema in Moskau offenbar nicht mehr sonderlich.

Kwizinskis Gegenspieler von einst, Paul Nitze, 77, kann als Chefberater von George Shultz viel Erfahrung als Unterhändler mit den Sowjets aufweisen. Eine seiner Verhandlungsweisheiten: »Das Konzept ''Fairness'' gegenüber den anderen gilt für die sowjetischen Delegierten prinzipiell als unrealistischer Verhandlungsansatz.«

Am 30. September 1984 vor dem Weißen Haus.

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