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GENSCHER Geringes Profil

Drei Staatsoberhäupter und 10 500 Kilometer in 84 Stunden - Genscher war unterwegs. *
aus DER SPIEGEL 37/1985

Syriens Vizepräsident Abd el-Halim Chaddam suchte bei Hans-Dietrich Genscher eine schwache Stelle, mit Schmeicheleinheiten: Der Bonner Außenminister sei doch »ein erfahrener Mann«, kenne »viele Leute« und pflege überall in der Welt seine Kontakte: »Üben Sie Druck auf Israel aus«, ermunterte Chaddam seinen Besucher aus Bonn.

Doch damit konnte der Gast nicht dienen: »Nicht Druck, sondern Einfluß«, schwächte der Bonner ab - und kann selbst den nicht geltend machen. Westdeutschen Politikern fehlt jede Mitsprachemöglichkeit in der Krisenregion des Nahen Ostens. Syriens Präsident Hafis el-Assad sah den deutschen Beitrag zum Fortgang des Weltgeschehens realistischer. Assad zu Genscher: »Wenn Sie soviel Verständnis für die arabische Einheit haben, sagen Sie das mal den Amerikanern.«

Das hat Hans-Dietrich Genscher aus Zeitmangel noch nicht gekonnt. Als er Anfang letzter Woche aus der Luftwaffen-Boeing »Otto Lilienthal« stieg, hatte er 10 490 Flugkilometer zurückgelegt und in 84 Stunden bei drei Staatsoberhäuptern vorgesprochen. Doch das erhoffte »neue Kapitel« der Bonner Nahost-Politik vermochte der Außenminister dabei nicht aufzuschlagen.

Neues bekam er weder in Damaskus noch in Kuwait oder Kairo zu hören: Die Konflikte der Region sind immer noch ungelöst, die arabische Position bekannt. Überrascht war der Außenminister lediglich, daß der ägyptische Präsident Husni Mubarak noch ausfälliger über die Amerikaner herzog als der Syrer Assad.

Neues hatte auch der deutsche Reisende nicht zu bieten: »Wir haben keine Patentrezepte«, gibt er zu, »und können keine Probleme lösen, die in den unterschiedlichen Positionen der arabischen Staaten liegen.«

Die Bonner, das zeigte der Ertrag der Reise, sind bei ihren Gastgebern, über die traditionelle Gastfreundschaft hinaus, nicht gefragt. »Unser geringes Profil hier«, weiß ein Bonner Diplomat, »hat unseren politischen Spielraum eingeengt.«

Seit Jahren haben die EG-Staaten nur noch Papier zum Nahost-Konflikt beigesteuert. Erfolgreich verbaten sich Amerikaner und Israelis eine Einmischung ihrer westlichen Partner.

Die Bonner Christliberalen fügten sich. Die Probleme zwischen Amerikanern und Sowjets, so die außenpolitische Hauptregel seit der Wende, seien zu groß, die Möglichkeiten der Mittelmacht Bundesrepublik zu gering, um sich anderswo Differenzen mit der amerikanischen Vormacht leisten zu können.

So reiste Genscher denn auch erst nach Damaskus, nachdem die US-Regierung Assads Regime von der Liste der Terroristen gestrichen und wieder für hoffähig erklärt hatte; Assad hatte geholfen, die in den Libanon entführte TWA-Boeing auszulösen. Schon kurz danach honorierten die Bonner diese Gefälligkeit und ließen die seit fünf Jahren eingefrorene Entwicklungshilfe für Syrien wieder anlaufen. Erste Tranche: 71,7 Millionen Mark, weitere 100 Millionen sind zugesagt.

Nur der Möchtegern-Außenminister Franz Josef Strauß hatte sich nicht um die westliche Kontaktsperre geschert; er war im Februar 1984 ohne Absprache mit dem »Bonner Flohzirkus« (Strauß) zu Assad gefahren. Der Bayer mahnte: »Da kein Krieg ohne Ägypten, aber kein Frieden ohne Syrien möglich ist, sollten wir auch das Gespräch mit Damaskus pflegen, wo immer das möglich ist.«

Mit Verspätung ist Genscher dieser Aufforderung nachgekommen. Die »Irritationen«, lobte Assad-Vize Chaddam hernach, seien »beseitigt«. Außenminister Faruk el-Scharaa fühlte sich beim Abschied sogar von »tiefen Gefühlen der Freundschaft« übermannt.

Das kam wohl daher, weil Genscher die von Syrien geforderte, von Israel aber erbittert bekämpfte Internationale Konferenz zur Friedensregelung im Nahen Osten - unter Einschluß der Sowjet-Union - nicht mehr rundheraus ablehnte. Genscher: »Wir sind die letzten, die sagen: So geht es nicht.«

Aber wie es gehen soll, hat Hans-Dietrich Genscher auch nicht gesagt.

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