Geschenk an Dornier

Der Bundesrechnungshof hat dem Verteidigungsministerium einen krassen Fall der Verschwendung von Steuergeldern nachgewiesen. Das Ministerium hatte der Firma Dornier schon 46,5 Millionen Mark für die Entwicklung des Luftwaffen-Computersystems »Eifel« bezahlt, als sich herausstellte, daß das System nicht funktionierte (SPIEGEL 8/1992). Dornier hätte nach seinem technischen Scheitern, so der Rechnungshof, 27,5 Millionen Mark an die Bundeskasse zurückzahlen müssen. Doch in Verhandlungen mit Dornier ließ sich die Chefetage des damals noch von Gerhard Stoltenberg geführten Ministeriums auf eine Rückzahlung von nur 6,5 Millionen Mark herunterhandeln. Der Rechnungshof beanstandete das 21-Millionen-Geschenk an Dornier in seinem jetzt vorgelegten Bericht. Verteidigungsminister Volker Rühe, heißt es jetzt, »beabsichtigt, in Nachverhandlungen mit dem Auftragnehmer einzutreten«.