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SCHWEIZ Geschwundener Schatz

Fluchtgelder sind bei den Banken in Zürich und Basel nicht mehr unbedingt sicher, auch nicht die Konten des Schah-Clans.
aus DER SPIEGEL 9/1979

Höflinge, Minister und Generäle des Schah sitzen. Doch ebenso gern möchten die neuen Herren die Fluchtgelder der alten in die Hände bekommen. »Wir sind ein armes Land und haben das Geld bitter nötig«, bekräftigt Abul Hassan Banisadr, Wirtschaftsberater des Ajatollah Chomeini.

Banisadr und seine Genossen stützen sich auf eine Liste, die streikende Angestellte der iranischen Zentralbank Markasi Ende vorigen Jahres zusammengestellt und den Chomeini-Jüngern ausgehändigt hatten.

Danach sollen im Herbst letzten Jahres, als das Ende des Schah-Regimes schon abzusehen war, durch 169 Überweisungen von Mitgliedern des Pahlewi-Clans rund zwei Milliarden Dollar außer Landes geschafft worden sein -- auf die sicheren Konten großer Banken in Manhattan, Paris und Zürich.

Schahrsad, der 26jährige Neffe des Schah, soll 41,4 Millionen Dollar mitgenommen haben, Kulturminister Pahlbod steht mit 32 Millionen auf der Liste, der frühere Premier Amusegar mit sechs Millionen, der frühere Chef der Iran Air rettete fünf Millionen Dollar.

Wie immer, wenn es um Fluchtgelder geht, werden vor allem die vom Bankgeheimnis behüteten Nummernkonten der Schweizer Geldinstitute als Versteck genannt. »Ich hoffe sehr, die Schweizer Regierung läßt nicht zu, daß in den Banken ihres Landes Diebesgut gehortet wird«, mahnte Banisadr. »Es ist eines Volkes nicht würdig, das Geld, das einem anderen Volke gestohlen worden ist, zu schützen.«

Die Chancen, an Fluchtgelder heranzukommen, sind nicht schlecht -- denn die Schweiz möchte endlich den Ruch verlieren, zwielichtigen Potentaten oder auch nur Großverdienern als willige Geld-Fluchtburg zu dienen, was bislang beste Schweizer Tradition war.

Vor allem, um ihre ausländischen Kunden vor Spitzeln zu bewahren, hatten die Schweizer ihr Bankgeheimnis zu einem staatlich geschützten Rechtsgut gemacht: In der Schweiz wird jede Verletzung des Bankgeheimnisses, sogar die fahrlässige, von Amtes wegen verfolgt. Nicht einmal Schweizer Steuerprüfer haben Einsicht in die Kontenblätter der Eidgenossen.

Dadurch »wird das Bankgeheimnis besser geschützt als das Berufsgeheimnis für Ärzte, Anwälte, Geistliche und Hebammen«, urteilt der Banken-Kritiker Urs Haymoz*.

Um nationalsozialistischen Fahndern den Zugriff auf jüdische Vermögen unmöglich zu machen, wurden 1934 die Nummernkonten eingeführt: Der Bankkunde muß dem Geldinstitut persönlich bekannt sein -- eine Art Vertrauensbasis zwischen Geldverwalter und Kontoinhaber.

Bei den Instituten fanden dann nach dem Zweiten Weltkrieg aber auch zwielichtige Revolutionäre und schlimme Diktatoren Vertrauen. Die Schweizer »Geldpriester« ("Basler Zeitung") luden afrikanische Potentaten in persönlichen Werbebriefen ein, ihre Vermögen auf Schweizer Nummernkonten zu bringen.

Insgesamt ist das bei Schweizer Banken gehortete Fluchtgeld allein aus Frankreich und Italien fast soviel wert wie das gesamte Auslandsvermögen der Schweiz -- rund 300 Milliarden Franken.

Die Fluchtgeldströme sind freilich inzwischen versiegt, das Nummernkonto-Image beginnt zu verblassen, das Schweizer Bankgeheimnis verliert den Nimbus der Unantastbarkeit.

Mitverursacht hat diese Entwicklung die amerikanische Mafia: Nachdem nämlich die US-Justiz den Schweizern bewies, daß die Mafiosi nur anhand von Bankauskünften aus der Schweiz überführt werden könnten, kam zwischen beiden Staaten erstmals ein Rechtshilfe-Abkommen zustande, das

* Urs Haymoz: »Finanzplatz Schweiz und Dritte Welt«, Z-Verlag Basel, 1978.

in bestimmten Fällen auch eine Auskunftspflicht der Banken bei Steuerdelikten begründet.

Den »Finanzplatz Schweiz moralisch aufgerüstet« (Zürcher »Tages-Anzeiger") hat auch eine 1977 geschlossene Vereinbarung zwischen den Geschäftsbanken und der Nationalbank. Seither dürfen keine Klienten-Konten mehr über Strohmänner eingerichtet werden, wie dies in den meisten anderen Ländern gestattet ist.

»Pingeliger als irgend jemand sonst auf der Welt -- die Deutschen inbegriffen«, so der Sprecher der Schweizerischen Bankiervereinigung, Heinrich Schneider, prüfen seither die Kontenführer die Identität des Kunden, bevor ihm ein Konto eröffnet wird. Kriminelle hätten da keine Chance mehr, eher schon in Österreich, wo ein Konto ohne Identitätsausweis und auf einen Phantasienamen ("Jesus Christus«, »Karl der Große") eröffnet werden kann.

Clevere Geschäftemacher wie Schah Resa Pahlewi, wußten längst, daß Schweizer Konten nicht mehr lohnen. Ihr Geld ist in den USA, selbst bei den währungsschwachen Bankiers in London, besser aufgehoben.

Milliardenschwere Fluchtgeldströme jedenfalls sind seit Herbst 1978 nicht mehr in die Eidgenossenschaft geflossen, behaupten Bankmanager gegenüber den Forderungen des Ajatollah Chomeini. Denn sonst wäre der Frankenkurs unweigerlich gestiegen und nicht gesunken.

Eine hausinterne Untersuchung des größten Schweizer Geldinstituts, der Schweizerischen Bankgesellschaft (SBG), brachte denn auch nur den mageren Bestand von 60 Millionen Franken iranischer Guthaben zutage -- was Generaldirektor Nikolaus Senn vor allem damit erklärt, daß bis vor wenigen Wochen für Ausländer ein Anlageverbot in Schweizer Franken bestand.

Die Schweizer behaupten, dabei handele es sich kaum um Fluchtgelder. Dennoch ist fraglich, ob die Kapitalien auf rechtmäßigem Weg zu ihren Besitzern gelangt sind. Denn die Angehörigen des Pahlewi-Clans haben in den vergangenen Jahren ihre Geschäfte auch von der Schweiz aus getätigt und die Gewinne gleich bei den Eidgenossen gelassen -- wie General Gholam Ah Seif Nasseri, bis vor kurzem Beauftragter für die Sicherheit der Pahlewi-Familie im Ausland.

Der General, Besitzer von Luxuswohnungen in St. Moritz, Nizza und London, war Geschäftspartner des deutschen Industriellen Kurt Brandes. Regelmäßig wurden die Provisionen deutscher Firmen, die mit dem iranischen Staat ins Geschäft kamen, auf Konten bei der Bank Leu in Zürich und der SBG in Genf überwiesen.

150 000 Mark erhielt Nassen zum Beispiel von der A.K.O.-Elektrotechnik in Paderborn für einen kleinen persischen Beleuchtungsauftrag. Zwölf Millionen Mark wurden 1974 mit Dieter Möhring und Helmut Lohr, beide Vorstandsmitglieder der Standard Elektrik Lorenz AG. (SEL) in Stuttgart, für einen in Aussicht gestellten Großauftrag vereinbart, zahlbar »spätestens innerhalb 14 Tagen nach Fälligkeit auf Ihr Konto Nr. 390.248.000 F bei der Schweizer Bankgesellschaft in Genf«, wie sich die Stuttgarter schriftlich verpflichteten.

Seine guten Vermittlerdienste für die deutsche Industrie brachten dem persischen General von 1970 bis 1975 mehr als zwei Millionen Franken »Honorare«. Und wie mit Nassen, so hatte der 1977 verstorbene Kurt Brandes auch anderen persischen Spitzenbeamten ihre Schweizer Konten mit Provisionen -- bis zu acht Prozent der Brutto-Auftragssumme -- prall gefüttert.

Mal ging es um Beleuchtungskörper, mal um Flugplatz-Flutlichter oder Telephonfabriken, mal um Feldlazarett-Lieferungen, die dem Schah-Staat über die »sehr verehrte liebe Exzellenz« (Brandes an Nassen) verkauft werden sollten. Für General Wallian, einen hohen Beamten im Kriegsministerium, winkten als Zubrot einige Millionen auf einem Schweizer Konto, als ihm 1976 die Abwicklung des Feldlazarett-Auftrags angeboten wurde.

Aber selbst solche Vermögen sind heute nach Meinung von SBG-Generaldirektor Senn in der Schweiz nicht mehr sicher.

Zwar gibt es zwischen dem Iran und der Schweiz kein Rechtshilfe-Abkommen. Falls aber die neue iranische Regierung anhand von Taten, die sowohl in der Schweiz wie im Iran strafbar sind, die Unrechtmäßigkeit des Gelderwerbs nachweist, würden die Schweizer laut Senn einem Hilfeersuchen »ohne weiteres zustimmen«.

In einem solchen Fall würden dann die Berner Behörden ein Gericht beauftragen, aufgrund der iranischen Angaben bei den Banken nachzuforschen.

Die Vermögen herausrücken müßten die Bankiers allerdings erst, wenn die iranische Regierung in einem Zivilprozeß in der Schweiz auch noch ihre Besitzansprüche glaubhaft macht -- was wegen der besonders strengen Korruptions- und Schmiergeld-Verbote in der Schweiz durchaus denkbar wäre.

Letzter Ausweg für die persischen Geld-Emigranten: Sie könnten die Vermögen als Gewinn aus erfolgreicher Steuerhinterziehung oder als Profit aus Devisenvergehen gegenüber dem iranischen Staat deklarieren, Delikte, die in der Schweiz nicht verfolgt werden.

Doch selbst diese Lücke in der Schweizer Gesetzgebung soll geschlossen werden: Die Sozialdemokraten kündigten unlängst ein Volksbegehren an, das die Banken auch dann zur Rechtshilfe verpflichten soll, wenn Fiskal-Flüchtlinge von fremden Staaten verfolgt werden.

Dies allerdings geht den auf ihren guten Ruf bedachten Schweizer Bankiers denn doch zu weit: Ernst Bieri, promovierter Theologe und Delegierter des Verwaltungsrates der Bank Julius Bär in Zürich, wies deshalb ein solches Ansinnen zurück: »Wir sind nicht die Büttel eines ausländischen Fiskus.«

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