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»Gewalt für Frieden«

aus DER SPIEGEL 29/1993

SPIEGEL: Herr Generalsekretär, warum bestehen Sie darauf, daß mit Friedensmissionen betraute Uno-Truppen militärische Einsätze übernehmen?

Ghali: Die Friedenstruppen müssen sich gegen Überfälle bewaffneter Banden verteidigen. Ohne Waffenschutz riskieren die Soldaten oft ihr Leben, Nahrungsmittel erreichen nicht die leidenden Zielgruppen. Über Angola wurde eine mit Versorgungsgütern beladene Uno-Maschine abgeschossen, weil dieser Schutzschild fehlte.

SPIEGEL: In Somalia wurden Friedensbewahrer zu Kampfeinheiten . . .

Ghali: . . . die Uno-Soldaten sind dort mit Bandenterror und Bürgerkrieg konfrontiert. Warlords lassen auf unsere Truppen schießen, die völlig auf sich selbst gestellt sind, weil Staat und Verwaltung nicht mehr existieren. Wenn sich die Blauhelme nicht wehren, können sie ihre humanitäre Aufgabe nicht erfüllen.

SPIEGEL: Aber stehen solche militärischen Einsätze nicht im Widerspruch zum Selbstverständnis der dem Frieden verpflichteten Blauhelme?

Ghali: Im Gegenteil: Die Bereitschaft und die Fähigkeit der Uno-Einheiten, Gewalt anzuwenden, sind eine Voraussetzung für das Gelingen von Hilfsaktionen. In Somalia erfordert die Verteilung von Nahrungsmitteln die Entwaffnung von Freischärlern. Wir müssen in der Lage sein, militärische Gewalt anzuwenden, Gewalt für den Frieden.

SPIEGEL: Stimmt es, daß Sie die Schaffung einer ständigen Uno-Truppe unter Ihrem Kommando anstreben?

Ghali: Nein. Die Uno-Mitgliedstaaten sollten Sondereinheiten ihrer Armeen für Einsätze im Uno-Auftrag ausbilden. Wenn die Lage es erfordert, könnte ich dann je nach Bedarf 4000 oder 5000 Mann in Marsch setzen, noch ehe eine sich bereits abzeichnende Krise ausbricht. In Mazedonien ist uns diese »präventive Diplomatie« bereits geglückt.

SPIEGEL: Doch in Bosnien hat die Uno versagt.

Ghali: Hätten die Vereinten Nationen ausreichende Truppenkontingente zur Hand gehabt, wäre von Anfang an viel weniger passiert. Allein das Wissen um die Verfügbarkeit einer Anzahl gut trainierter Uno-Soldaten als Eingreiftruppe hätte auf die Konfliktparteien in Bosnien abschreckend gewirkt.

SPIEGEL: Muß die Uno ihre Charta ändern, um künftige Kampfeinsätze zu ermöglichen?

Ghali: Keineswegs. Die Bestimmungen von Kapitel VII reichen voll aus. Wenn die Uno ihre rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft und mit kooperationsbereiten Staaten bilaterale Vereinbarungen über den Einsatz ihrer Truppen trifft, können wir auch gegen Verbrechen wie Völkermord und Bandenkrieg vorgehen.

SPIEGEL: Nachdem nun auch deutsche Soldaten in Mogadischu unter Feuer geraten sind, können Sie den deutschen Blauhelm-Einsatz in befriedeten Gebieten noch garantieren?

Ghali: Jawohl, ich kann versichern, daß sich die deutschen Friedenskontingente an den humanitären Bemühungen beteiligen werden. Denn die Uno ist nicht nur in Süd-Mogadischu im Einsatz, sondern überall in Somalia, wo der Prozeß der Aussöhnung und des Wiederaufbaus mit friedlichen Mitteln vorangetrieben wird. Dabei kommt dem deutschen Kontingent eine äußerst wichtige Rolle zu.

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