Zur Ausgabe
Artikel 72 / 121
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Israel Gewalt im Herzen

Mißhandlung von Palästinensern, Gesinnungsurteile von Richtern, Foltererlaubnis per Gerichtsurteil - Armee und Justiz geraten ins Zwielicht.
aus DER SPIEGEL 48/1996

Chaim Jawin, der populäre Moderator der Abendnachrichten im Ersten Israelischen Fernsehen, bereitete die Zuschauer behutsam auf den Streifen vor: »Wir zeigen jetzt ein Amateurvideo, das vielen nicht gefallen wird.« Doch die Warnung nützte nicht viel - der Schock hält bis heute an.

Ein zufälliger Zeuge hatte im Bild festgehalten, wie zwei israelische Grenzpolizisten palästinensische Arbeiter malträtieren, die ohne gültige Papiere bei der Jobsuche in Israel aufgegriffen worden waren. Da kickt ein junger Grenzer einem Palästinenser mit dem Stiefel ins Gesicht wie ein Thaiboxer. Ein anderer, das Gewehr lässig im Arm, zwingt zwei Araber feixend zu Liegestützen. Es hagelt Schläge in Gesichter und auf Köpfe. Einige Palästinenser müssen vor einer Wand niederhocken: Der eine der beiden Israelis amüsiert sich köstlich, während er einem der Araber sein Gesäß auf den Kopf und ins Gesicht preßt.

Die Bilder entfachten in Israel eine scharfe Debatte über Verrohung und Gewalt, die tief an das Selbstverständnis des wehrhaften Judenstaats rührt. Um einen Image-Schaden für die Sicherheitskräfte zu vermeiden, erklärte Regierungschef Benjamin Netanjahu die beiden jun- gen Grenzpolizisten sogleich zu »Verbrechern«, die »nicht verdienen, unsere Uniform zu tragen«.

Die bewaffneten Kräfte Israels sind noch immer der ganze Stolz des Landes und wichtigster Garant seiner Sicherheit. Der Dienst in der Armee ist Pflicht, und wer die Streitmacht kritisiert, verletzt ein Tabu. Doch Beschwerden über Amtsmißbrauch und über die demütigende Behandlung von Arabern nehmen zu. In Hebron etwa ließen Soldaten unlängst zwei palästinensische Jungen stundenlang in der heißen Sonne stehen. Als sie um ein Getränk baten, boten die Soldaten ihnen Urin in einer Cola-Flasche an.

Seit Januar haben 237 Palästinenser bei israelischen Dienststellen Anzeige wegen Mißhandlung, Körperverletzung und Folter erstattet - und »bei weitem nicht jede illegale Aktion wird bekannt«, weiß die israelische Menschenrechtsorganisation Bzelem.

Am Tag nachdem die Videobilder der Schläger gelaufen waren, berichtete der Kommandeur der Grenztruppen, Jisrael Sadan, dem Innenausschuß der Knesset, daß »dies unglücklicherweise nicht der einzige Fall« von Mißhandlung sei. »Wir haben da ein Problem«, referierte der General, »das wir nicht einfach unter den Teppich kehren können.« Schuld an den entwürdigenden Übergriffen sei die Tatsache, daß neuerdings immer mehr unerfahrene Wehrpflichtige in der Grenztruppe landeten.

Tatsächlich waren die beiden brutalen Grenzer nur 19 und 20 Jahre alt. Doch die Grenzpolizei ist seit langem für die rüde Behandlung von Palästinensern berüchtigt. Manchem Israeli griff die Selbstkritik des Generals denn auch viel zu kurz.

Das eigentliche Problem sei die »Gewalt im Herzen der israelischen Kultur«, beklagte der Kommentator des Massenblattes Maariv. Die »israelische Gesellschaft leugnet und verdrängt«, so Maariv, »den Zusammenhang« zwischen der Gewalt gegen arabische Gefangene und der Gewalt »in den Schulen und auf der Straße« - und gegen Frauen. Alltägliche Gewalt sei in Israel mittlerweile zu einem bedrohlichen Phänomen geworden.

Offenbar haben viele Israelis nach fast 50 Jahren Kriegszustand Mühe, die militärischen Standards gegen die Normen einer zivilen Gesellschaft einzutauschen. Tom Segev, 51, Historiker und Publizist in Jerusalem, hält für erwiesen, daß »die Besetzung« von Palästinensergebieten durch israelische Truppen und der Terror »die humanistische Struktur der demokratischen Gesellschaft zerstören«. Segev beklagt vor allem die massenhaften Folterungen festgenommener Palästinenser durch den israelischen Inlandsgeheimdienst Schabak.

Israel ist zwar, wie die Israelis stets stolz festhalten, die einzige funktionierende Demokratie im Nahen Osten, aber auch das einzige Land der Welt, das Folter gerichtlich erlaubt. Wenn der Schabak sich von einem verhafteten Palästinenser »wichtige Informationen« über »Aktivitäten« erhofft, die eine »aktuelle Gefahr für die Sicherheit des Staates« bedeuten, darf er sich bei einem Richter die Erlaubnis zu »physischem und psychischem Druck« einholen.

Zu den beliebtesten Verhörmethoden des Schabak gehört der »Geist": Gefangene müssen stundenlang mit einem Sack über dem Kopf in unbequemer Stellung hocken. Bei der »Banane« wird der Gefangene rücklings über einen Stuhl gelegt, Arme und Beine werden zusammengebunden. Im vergangenen Jahr starb Abd el-Samad Harisat, 30, an den Folgen des sogenannten Schüttelverhörs. Nachdem ihn Schabak-Leute zwölfmal in zwölf Stunden bei den Schultern gepackt und kräftig durchgeschüttelt hatten, erlitt er eine tödliche Hirnblutung.

Amnesty International nennt die israelische Praxis »Folter«, die Europäische Union drohte deswegen die Kündigung des Abkommens mit Israel an. Mehr als 8000 Palästinenser wurden bei Verhören gewaltsam geschüttelt. In israelischen Untersuchungsgefängnissen sei »die Folter zur Norm« geworden, beklagt Segev, der behauptet, in vielen Fällen habe der Schabak die Richter schlicht belogen, um Gewalt anwenden zu dürfen: »Ein schmutziger Krieg«.

Auch die israelische Justiz muß sich zunehmend Unmoral vorwerfen lassen. »Endlich Schluß mit zweierlei Maß!« fordert David Forman, Sprecher der »Israelischen Rabbis für Menschenrechte«. Araber würden regelmäßig für terroristische Verbrechen bestraft, »wobei das Strafmaß gelegentlich das beklagte Verbrechen übertrifft«. Dagegen werde »jüdischer Terror« nur zurückhaltend geahndet: »Wir sind auf einem Auge blind.«

Entsetzen löste zudem das milde Urteil eines Militärgerichts in Lod aus, das die Erschießung eines jungen Palästinensers durch Agenten der israelischen Spezialeinheit Duwduwan ("Kirsche") verhandelte. Dabei war zunächst einmal erstaunlich, daß es überhaupt zu einem Verfahren kam. Seit 1987 starben 1251 Palästinenser durch Israelis - darunter 262 Kinder -, doch nur 50 Fälle wurden bisher angeklagt.

Die Undercover-Agenten der »Kirschen«-Einheit, die in Zivil operieren und sich gelegentlich als Araber verkleiden, um Informationen zu sammeln, hatten vor gut drei Jahren tief im Westjordanland abends eine Straßensperre errichtet. Als die palästinensischen Insassen eines Autos Reißaus nehmen wollten, weil sie nicht erkannten, wer ihnen da auflauerte, erschossen die Agenten Ijad Amali, 19.

Das Militärgericht ließ den Tatvorwurf der fahrlässigen Tötung fallen, nachdem auch der Staatsanwalt nur auf »Befehlsverweigerung« plädiert hatte. Nach einem eindeutigen Befehl der israelischen Armee darf auf Flüchtende an Straßensperren nur geschossen werden, wenn es sich um Terroristen handelt. Dafür gab es bei diesem Fall jedoch keinen Hinweis.

Gleichwohl meinte der Richter Oberstleutnant Uri Schocham, daß die Soldaten »gar nicht anders handeln konnten, als sie taten«, und verurteilte die vier Angeklagten zu einer symbolischen Strafe, die man kaum anders als zynisch nennen kann: Sie bekamen eine Strafe von je einer Stunde Gefängnis und müssen pro Mann eine Agora Strafgeld zahlen - nicht einmal einen halben Pfennig. Das »Leben eines Palästinensers«, empörte sich die Menschenrechtsorganisation Bzelem daraufhin, sei dem Gericht »nur vier Agorot« wert gewesen.

Nun rätseln die Verurteilten, wie sie der Strafe nachkommen sollen: Die kleinste israelische Münze im Umlauf ist das Fünf-Agorot-Stück.

Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 72 / 121
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel