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IRAN Gewalt statt Glanz

Nur ein halbes Jahr dauerte die Pressefreiheit. Jetzt herrscht wieder die Zensur -- härter als zuvor.
aus DER SPIEGEL 34/1979

Seit seinem Auftreten war der Islam von solcher Macht und solchem Glanz, daß er seine Feinde von selbst zum Schweigen brachte.« So hatte Irans heimlicher Herrscher, der Ajatollah Ruhollah Musawi Chomeini sechs Wochen nach seiner Rückkehr getönt. »Laßt sie nur sagen und schreiben, das kann uns alles nichts anhaben.«

Nur sechs Monate nach der Heimkehr des Polit-Heiligen scheint es aus zu sein mit der Macht und dem Glanz des Islam. Nicht mit Überzeugung und Einsicht bringt Chomeini seine Feinde zum Schweigen, sondern mit Gewalt.

Gefängnis oder gar den Tod riskiert heute im Iran, wer schreibt, an was er glaubt, wenn der Ajatollah nicht daran glaubt. Ausländische Journalisten werden Bestimmungen unterworfen, wie sie selbst das finsterste aller kommunistischen Regime nicht für sie parat hat.

Gut 20 000 Demonstranten zogen am vorletzten Sonntag durch die Straßen Teherans, der größte Demonstrationszug, seit der Schah das Land verlassen hat. Sie skandierten: »Tod der faschistischen Regierung« und »Nieder mit der Zensur«.

Mit dem Ruf »Allah ist groß« stürzten sich 2000 Chomeini-Anhänger auf die Demonstranten und schlugen mit Steinen, Ketten, Eisenstangen oder Flaschen auf sie ein. Von Dächern warfen sie Tränengasgranaten in die Menge. Die Teheraner Revolutions-Avenue war mit Glassplittern bedeckt, das Pflaster blutverschmiert. Hunderte waren verletzt.

Die Zensurgegner hatten protestiert, weil Chomeinis Staatsanwalt am Dienstag vorletzter Woche die Schließung der Morgenzeitung »Ajandegan« angeordnet und 13 Redakteure festgenommen hatte.

Hauptvorwurf der mit 13 Seiten für iranische Verhältnisse ungewöhnlich langen Anklageschrift: »Ajandegan« habe eine gegen die islamische Revolution gerichtete Linie verfolgt und sei dem israelischen Geheimdienst und der CIA verbunden.

Damit beendete Chomeini ein halbes Jahr relativer Freiheit gerade jener Institution, die ihm zu weltweiter Publizität verholfen hatte: der Presse.

Denn solange der Ajatollah im irakischen Nadschaf gelebt hatte, sprach in der Welt niemand von ihm. Erst als er sein Exil nach Paris verlegte, verschaffte ihm die internationale Presse das für einen Machtwechsel im Iran so nützliche Gehör bei jener Großmacht, ohne deren Druck der Schah wohl kaum so schnell sein Land verlassen hätte: den Vereinigten Staaten.

Von 120 Reportern und Photographen begleitet war Chomeini Anfang Februar dieses Jahres nach Teheran zurückgekehrt. Selbst den religiösen Dank stattete er auf der Presse ab: Statt auf Gebetsteppichen verbeugten sich Chomeini und seine Gefolgsleute auf französischen Zeitungen.

»Totale Freiheit« hatte Chomeini seinem Volk und der Welt versprochen und verkündet: »Presse- und Meinungsfreiheit existiert.«

Sie gab es in der Tat erstmals nach fünfzigjähriger harter Pressezensur unter den beiden Pahlewi-Schahs. Innerhalb kurzer Zeit erschienen immer neue Zeitungen. »Ajandegan«, das Sprachrohr der Einheitspartei des Schah, wurde von Journalisten übernommen, deren Chefredakteur Gurani erklärte: »Jahrelang haben die linksgerichteten Gruppen und Organisationen keine Gelegenheit gehabt, ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen. Jetzt müssen sie das Recht haben.«

Offiziell gab es keine Zensur, aber bereits im Februar begannen Chomeinis Revolutionskomitees Druck auszuüben. Die auflagenstarken Zeitungen »Kayhan«, »Ittelaat« und »Ajandegan« wurden gemahnt, eine »gesunde islamische Richtung einzuschlagen«.

Die anderen setzte Chomeini unter Druck, indem seine Geistlichen die Druckereiarbeiter anwiesen, zu denunzieren und die Arbeit zu verweigern. Bei allen Druckereien haben sich unter den Arbeitern »Chomeini-Komitees« gebildet, die des Meisters Willen durchsetzen.

Mitte Mai dozierte Chomeini vor einer Abordnung von Arbeitern aus der Druckerei der Abendzeitung »Kayyan": »Die Presse muß schreiben, was die Nation wünscht, und nicht gegen sie. Das ist Verrat.« Er forderte die Arbeiter auf: »Ich hoffe, Sie machen die Zeitung und drucken sie so, wie es die Nation will.«

Da Arbeiter und Angestellte zwanzig »Kayhan«-Redakteure ausgesperrt hatten, weil sie »Anti-Islamisches« geschrieben hatten, empfahl Chomeini den Druckern, mit ihrem »löblichen Tun« fortzufahren. »Kayhan« wurde schließlich von Chomeini-Anhängern ganz übernommen -- mit einem üblen Trick: Ein Chomeini-treuer Basarhändler hatte die Zeitung weit unter Preis erschachert.

Besonders auf die »Ajandegan« hatte es der selbstherrliche Chomeini abgesehen. Schon im Mai gelobte er, diese Zeitung nie mehr zu lesen, weil sie ein Chomeini-Interview mit »Le Monde« nachgedruckt hatte, das offensichtlich nur für das Ausland bestimmt war und nicht für den iranischen Leser. »Ajandegan« wurde der Verbreitung lügnerischer Meldungen bezichtigt und mußte ihr Erscheinen für mehrere Tage einstellen. Redakteure wurden von religiösen Eiferern verprügelt, Verkaufsstände in Brand gesetzt.

Mit dem neuen Pressegesetz, das Nasir Minatschi, Minister für nationale Führung, am letzten Sonntag verkündete, wurde im Iran die Pressefreiheit beendet.

Nach diesem Gesetz wird

>jede Zeitung geschlossen, die den »Führer der islamischen Revolution«, Chomeini, »schmäht«, > mit Gefängnis bis zu zwei Jahren bestraft, wer »den Islam und seine geheiligten Prinzipien beleidigt«, und

* Herausgebern einer Zeitung nur dann die Lizenz erteilt, wenn dem Antragsteller »politische Ehrfurcht« und »moralische Eignung« bescheinigt werden.

Neben den 13 Journalisten verhaftete die Chomeini-Polizei weitere 35 Mitarbeiter von »Ajandegan«. Allen droht der Prozeß wegen »konterrevolutionärer Verbrechen«.

Was sie möglicherweise erwartet, hatte Chomeini schon am 13. März vorexerziert. Er ließ den ehemaligen Chefredakteur der persischen Nachrichtenagentur Pars, Mahmud Dschafarian, und einen stellvertretenden Intendanten des Rundfunks und Fernsehens, Parwis Nikkah, erschießen, weil sie Zensoren des Schah waren.

Auch ausländische Journalisten sind dem frommen Mann in Ghom nun lästig. Zunächst hatten sich die religiösen Revolutionäre noch mit milden Anschuldigungen begnügt. Der stellvertretende Premier Sadigh Tabatabei: »Großzügig füllte der Pahlewi-Hof die Taschen deutscher Journalisten.« Dann erließ Chomeinis Regierung für ausländische Journalisten vierzehn Bestimmungen, die ein weiteres Arbeiten im Iran praktisch unmöglich machen. So muß, wer aus dem Iran berichten will, als erstes einen »Eid ablegen, daß er nichts als die Wahrheit schreiben wird, und weder Nachrichten erfinden noch Gerüchte verbreiten oder Zwietracht und Mißtrauen hervorrufen wird«.

Jede Akkreditierung erfolgt nur für jeweils drei Monate, Interviews mit Vertretern der iranischen Regierung dürfen nur in Anwesenheit eines Begleiters aus dem Ministerium für nationale Führung oder der betreffenden Institution geführt werden.

»Um mehr Harmonie von Aktionen und Ideen zu schaffen«, sollen die Mitglieder der Auslandspresse einmal im Monat zu Gesprächen mit der Polizei, Vertretern des Außenministeriums und der offiziellen Nachrichtenagentur eingeladen werden. Korrespondenten können selbst dann für Artikel in ihren Zeitungen bestraft werden, wenn sie gar nicht von ihnen stammen.

»Indem die Regierung die politische Diskussion im Iran abwürgt«? prophezeite die »Washington Post«, »wird sie nur erreichen, daß ihre Kritiker und Gegner im Exil mehr Aufmerksamkeit auf sich ziehen.«

So hält jetzt Schahpur Bachtiar wie einst der Ajatollah in Frankreich Pressekonferenzen ab. »Chomeinis Regime«, unkt nun des Schahs letzter Premier, »wird nicht über die oppositionellen Kräfte stürzen, sondern über die schiere Dummheit der augenblicklichen Herrscher.«

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