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BUNDESWEHR / FAHNENFLUCHT Gewissen angespannt

aus DER SPIEGEL 12/1971

Die Bundeswehr, soviel steht heute fest, wollte 1968 einen Mann zum Oberstleutnant befördern und zum Kommandeur eines Panzerbataillons ernennen, der nach der Einschätzung seiner Vorgesetzten »zu extremen Entschlüssen neigt«, »den Bezug zur Wirklichkeit verdrängt«, »sich selbst überschätzt« und zudem noch »sehr naiv« ist.

Dieser Negativ-Katalog ist in den Papieren des Majors Hans-Joachim Kruse freilich nicht zu finden. Statt dessen hatten seine Kommandeure vor drei Jahren dem Taktik-Lehrer an der Heeresoffizierschule II in Hamburg-Wandsbek in einer offiziellen Beurteilung attestiert, er sei zum Verbandsführer »voll geeignet« und seine Leistungen seien »voll befriedigend«.

Erst letzte Woche, als sich Kruse vor dem Schöffengericht in Hamburg-Wandsbek wegen Fahnenflucht zu verantworten hatte, gaben die promovierten Brigadegenerale Dr. med. Hermann Wulf und Dr. phil. Eberhard Wagemann auch die bedenklichen Eigenschaften des von ihnen so gelobten Stabsoffiziers zu Protokoll.

Inzwischen nämlich war die von Wulf und Wagemann leichtfertig befürwortete Karriere des Majors Kruse von Kruse selbst beendet worden; denn am Gründonnerstag 1969 ließ der gelernte Realschullehrer Karriere, Frau (Abschiedsbrief: »Meine liebe süße Muschi! Ich kann nicht mehr"), drei Kinder sowie Eigenheim im Stich und bat in der DDR um politisches Asyl (SPIEGEL 42/1970).

Mit diesem Frontwechsel wollte Kruse, wie er jetzt vor Gericht angab, »schockieren« und »politisch demonstrieren« gegen

* Bonns »unredlichen« Alleinvertretungsanspruch, wie er sich im

* Mit Oberstaatsanwalt Hadamczik und Rechtsanwalt Hannover.

Fahneneid der Bundeswehr -- Recht und die Freiheit des (ganzen) deutschen Volkes tapfer zu verteidigen« -- manifestiert, > den möglichen Einsatz der Bundeswehr bei innerem Notstand, > den »wachsenden Einfluß« der rechtsradikalen NPD in der Truppe.

Der Grenzgänger, der als Deserteur von Rang zunächst von der DDR-Propaganda ausgeschlachtet, später als unergiebiger Geheimnisträger vom Ministerium für Staatssicherheit fallengelassen worden war, wurde am 7. August vorigen Jahres wieder in die Bundesrepublik abgeschoben und sofort in Untersuchungshaft genommen.

Bei der Verhandlung vor dem Hamburger Schöffengericht beschuldigte Oberstaatsanwalt Victor Hadamczik den Remigranten, ohne Einwilligung seiner Vorgesetzten »eigenmächtig seine Dienststelle verlassen zu haben, um sich der Verpflichtung zum Wehrdienst dauernd zu entziehen«. Damit sei der Tatbestand der Fahnenflucht erfüllt und auf eine Freiheitsstrafe von 18 Monaten zu entscheiden.

Der ehrpusselige Kruse, der drüben wie hüben »nicht einen Moment vergißt, daß er ein Offizier ist«, bestritt empört, daß er ein Fahnenflüchtiger sei. Er habe durch ein Kündigungsschreiben vom 3. April 1969 und durch seinen Grenzübertritt am gleichen Tag die gesetzlichen Vorschriften, wie man aus der Bundeswehr entlassen werden könne, korrekt erfüllt.

Der Paragraph 46 des Soldatengesetzes besagt aber nun: »Ein Berufssoldat ist entlassen ... wenn er ohne Zustimmung des Bundesministers der Verteidigung seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes nimmt. Der Bundesminister der Verteidigung ... stellt den Tag der Beendigung des Dienstverhältnisses fest.«

Was für den Oberstaatsanwalt demnach wie ein Paradefall von Fahnenflucht und mithin kaum besonderer juristischer Mühen wert erschien, bot Kruse-Verteidiger Heinrich Hannover, Spezialist für Wehrrechtsfragen, Anlaß zu differenzierterer Gesetzesinterpretation: Wohl habe Kruse den Straftatbestand der Fahnenflucht objektiv erfüllt, doch sei er gleichwohl freizusprechen -- »wegen Verbotsirrtums«.

Bei dieser Interpretation stützten sich Angeklagter wie Verteidiger auf den ersten Teil des Paragraphen 46, wonach ein Berufssoldat entlassen ist, wenn er außer Landes geht. Der Anwalt hält es für sinnvoll, daß die Rechtsfolge der Entlassung gleichsam automatisch eintritt. Hannover: »Wenn ein Offizier zu seinem Freunde Walter Ulbricht geht, soll er von dort nicht noch Befehle geben können. Diese Schutzfunktion muß sich aber auch für den Offizier auswirken.«

Kruse, so Hannover, sei jedenfalls über die Grenze gegangen »in dem Bewußtsein, er habe als Offizier nun keine Rechte mehr, aber auch keine Pflichten«. Sein Irrtum beruhe also auf einer -- wie der Advokat aus einem neuen Gesetzeskommentar zitierte -- »sozialethischen Fehleinschätzung« und sei auch nicht vermeidbar gewesen.

Denn nach gängiger Juristenformel darf nur irren und dabei auf Freispruch hoffen, wer zuvor »sein Gewissen angespannt« hat. Hannover: »Das bedeutet aber nicht für jeden das gleiche. Bei Kruses Realitätsferne und seiner Neigung zu extremen Lösungen entsprach dieser Irrtum durchaus seiner persönlichen Gewissensstruktur.«

Amtsrichter Gerhard Liebsch ließ sich von »sozialethischen Fehleinschätzungen« nicht beeindrucken. Mit diesem Begriff, so konterte er Hannovers Plädoyer, »kann man alles und nichts sagen«. Liebsch-Urteil: ein Jahr Freiheitsentzug auf Bewährung. Und die leicht wilhelminische Begründung: »Das kann anders nicht richtig sein -- aus Gründen der Staatsräson. Sonst gäbe es keine Fahnenflucht mehr.«

Der Ex-Major, der noch auf ein zweites Verfahren wegen des Verdachts landesverräterischer Beziehungen wartet, will »selbstverständlich« Berufung einlegen. Kruse: »Ich kann mit dem Makel der Fahnenflucht nicht leben.«

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