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Gorbatschow - leicht, locker, entspannt

Sechs Wochen vor dem Genfer Gipfeltreffen ist Moskau deutlich in der Initiative: Parteichef Gorbatschow machte Abrüstungsvorschläge, die Washington nicht unbeantwortet lassen kann. Beim Staatsbesuch in Paris zeigte sich der Russe locker und entspannt - harte Konkurrenz für den »Großen Kommunikator« Reagan. *
aus DER SPIEGEL 41/1985

Ob beim Fernsehinterview im prunkvollen Kreml-Gästezimmer der Zaren, ob beim Bankett im Pariser Elysee-Palast oder als Opernbesucher im Schloß von Versailles - Michail Gorbatschow, der Kommunist, bewegte sich überall so leicht und locker, als sei er groß geworden in diesem Milieu.

Nicht viel anders sein Außenminister. Aufgeschlossen, auch mal lächelnd, winkte Eduard Schewardnadse - wer denkt da noch an den sauertöpfischen Gromyko? - für die Kameras, warb in der Uno wortreich für einen »Frieden der Sterne« oder scherzte im Weißen Haus mit Gastgeber Ronald Reagan und Reportern.

Sechs Wochen vor dem Genfer Gipfel zwischen Gorbatschow und Reagan lief die PR-Kampagne der sonst nicht eben phantasievollen Moskauer Werber zu großer Form auf - live in Paris und im Fernsehen ganz Europas wie der USA.

Sorgfältig registrierten die Kameras jeden Schritt, jede Geste, jedes Wort dieses atypischen Sowjetführers. Er paßt so gar nicht in die Schablone vom grauen, unbeholfenen Apparatschik im schlecht sitzenden Konfektionsanzug, mit dem der Westen bisher zu tun hatte.

Einen ersten Erfolg konnte Gorbatschow schon für sich buchen: In Washington wuchs die Sorge, Ronald Reagan, der »Große Kommunikator«, habe möglicherweise auf seinem ureigensten Feld seinen Meister gefunden.

Noch fochten Reagan und Gorbatschow zwar nur Vorgefechte für den Hauptkampf im November. Noch blieb unklar, ob in Genf überhaupt substantiell verhandelt werden wird. Doch während die Sowjets so gekonnt Punkte sammelten, als sei ihre Strategie von den PR-Profis an New Yorks Madison Avenue entwickelt worden, agierte die Mannschaft im Weißen Haus wie eine Laienspielschar - so tapsig, wie man es sonst von den Sowjets gewohnt war.

Da wollte sich Reagan noch vor dem Gipfel mit seinen wichtigsten westlichen Verbündeten beraten und ließ sie für den 23./24. Oktober nach New York einladen, durchaus empfehlenswert nach den Gorbatschow-Schlagzeilen in Paris. Doch keiner seiner Mitarbeiter wies die Partner darauf hin, die Einladung so lange vertraulich zu behandeln, bis alle Zusagen vorliegen würden.

So prellte, wer sonst, der folgsame Helmut Kohl vor: Öffentlich verkündete der Kanzler, selbstverständlich werde er nach New York kommen - und im übrigen rechne er damit, den Präsidenten auch noch unter vier Augen zu treffen.

Zwangsläufig mußte nun das Weiße Haus die Einladung bestätigen, noch bevor, außer Kohl, irgend jemand geantwortet hatte - willkommener Vorwand für Francois Mitterrand, sogleich deutlich zu machen, daß der französische Staatspräsident sich nicht einfach an irgendeinen Platz der Welt bestellen läßt.

Man könne, bedeutete der Franzose dem Amerikaner, sich gern später, zu einem »von beiden Seiten akzeptierten« Termin treffen. Nicht ganz so drastisch reagierten die übrigen Verbündeten. Aber immerhin hatte bis zum vorigen Freitag nur Helmut Kohl seine Bereitschaft erklärt, zum Vor-Gipfel nach New York zu kommen. Noch steht nicht fest, ob er sein zusätzliches Tete-a-tete mit Reagan bekommt.

»Nichts geht mehr«, klagte am vorigen Mittwoch ein Beamter des State Department, als nach den Franzosen auch noch die Kleinen in der Nato aufbegehrten: Belgien und die Niederlande, als Stationierungsländer für die amerikanischen Cruise Missiles immerhin direkt am Rüstungswettlauf beteiligt, beharrten, ohne den Vor-Gipfel zu erwähnen, in einem Brief an Reagans Außenminister George Shultz listig auf einem Treffen der Nato-Außenminister in New York - am 23./24. Oktober. Washingtons Antwort: George Shultz werde dazu gern nach Brüssel kommen.

Die wichtigste Frage der Verbündeten an die Vormacht ist: Beharrt Reagan darauf, sein Sternenkriegs-Programm SDI auf keinen Fall in Abrüstungsgesprächen zur Diskussion zu stellen?

Längst mehren sich auch an Reagans Heimatfront die kritischen Stimmen gegen die unnachgiebige Haltung seiner Regierung, die bislang noch alle sowjetischen Vorschläge pauschal verworfen und viele Zweifler in ihrer Furcht bestätigt hatte, in Wahrheit sei Washington gar nicht an einem Abrüstungsabkommen mit Moskau interessiert.

Seit langem schon muß sich Ronald Reagan gegen die Front derer zur Wehr _(Am vergangenen Mittwoch auf dem ) _(Flughafen Orly. )

setzen, die zwar grundsätzlich mit ihm darin übereinstimmen, daß es »besser wäre, Menschenleben zu retten, als sie zu rächen«, die aber Reagans strategische Verteidigung im Weltraum für technisch undurchführbar und politisch destabilisierend halten.

Zu dieser Gruppe zählen unter anderen 50 Nobelpreisträger, außerdem Politiker, Diplomaten, Geheimdienstchefs vergangener Regierungen - Ex-Präsident Jimmy Carter ebenso wie sein Verteidigungsminister Harold Brown und dessen Vorgänger Robert S. McNamara, die früheren Außenminister Cyrus Vance und Edmund Muskie, die früheren CIA-Chefs William Colby und Stansfield Turner, die früheren Abrüstungsunterhändler Gerard C. Smith und Paul C. Warnke.

Nun bekräftigte auch noch das - parteipolitisch neutrale - »Office of Technology Assessment (OTA)« des Kongresses einen ersten warnenden Bericht aus dem Vorjahr: Auf 325 Seiten urteilten die Experten, SDI werde letztlich nur das Wettrüsten beschleunigen und die Gefahr eines atomaren Erstschlags einer der beiden Supermächte erhöhen.

Und republikanische Kongreßmitglieder, die ihrem Präsidenten bislang auch in Sachen SDI brav gefolgt waren, aber vor allem Wert darauf legen, im nächsten Jahr wiedergewählt zu werden, ließen auf einmal durchblicken, sie würden sich bei künftigen Abstimmungen nicht zuletzt davon leiten lassen, wie ernsthaft und wie flexibel die Regierung das Gespräch mit den Sowjets betreibe.

Flexibilität wäre in der Tat nötig angesichts der zuerst von Schewardnadse mündlich vorgetragenen, dann von den Kreml-Unterhändlern in Genf und schließlich von Gorbatschow in Paris erläuterten Abrüstungsvorschläge der Sowjets. Sosehr sich die Scharfmacher in Washington bemühten, diese Vorschläge als altes Gedankengut in neuer Verpackung abzutun - eine pauschale Ablehnung können sich die USA mit Rücksicht auf ihre europäischen Verbündeten wie auf den Widerstand daheim kaum noch leisten.

Moskau schlug vor, daß *___Sowjets und Amerikaner all jene Atomwaffen um 50 ____Prozent abbauen, »die das Territorium der anderen Seite ____erreichen können« (Gorbatschow); *___über die Berechnung der britischen und französischen ____Atomwaffen direkte Verhandlungen zwischen Moskau und ____London beziehungsweise Paris geführt werden.

Als einseitige Vorleistung habe die Sowjet-Union bereits begonnen, bestätigte Gorbatschow westliche Geheimdienstberichte, ihre auf Europa zielenden SS-20-Mittelstreckenraketen auf 243, die Zahl vom Juni 1984, zu verringern. »Nicht seriös«, so der Parteichef, seien Meldungen, nach denen die mobilen Atomraketen lediglich nach Asien verschoben werden sollen. »Dort haben wir genug davon«, räumte der Kremlführer ein. Den Amerikanern setzt der gegenüber Europa derzeit konziliante Kremlchef hingegen harte Konditionen: »das totale Verbot von Weltraumwaffen«, Verzicht mithin auf Reagans SDI.

In den drei Offerten der Sowjets liegt Sprengstoff: Sie lassen offen, wie sie ihr eigenes Potential halbieren wollen, und nähren so den Verdacht, sie wollten möglicherweise ihre 308 überschweren SS-18-Raketen gar nicht anrühren, in denen Washington die größte Bedrohung sieht.

Obendrein zählen die Sowjets zu den Atomwaffen, »die das Territorium der anderen Seite erreichen können«, offenkundig die gerade in Europa installierten Pershing-2 und Cruise Missiles sowie auf US-Flugzeugträgern stationierte Bombenflugzeuge, nicht aber ihr eigenes Mittelstreckenpotential von unter anderem mittlerweile 441 SS-20-Raketen.

Das Angebot wiederum, die davon auf Europa zielenden Raketen auf den Stand vom Juni des Vorjahres, also auf 243, zu verringern, bleibt weit hinter dem zurück, womit einst Gorbatschow-Mentor Jurij Andropow gelockt hatte: eine Reduzierung auf 140 SS-20.

London und Paris weigern sich bislang hartnäckig, ihre derzeit insgesamt 178 Atomraketen gegen einen Bruchteil der vielen tausend sowjetischen Raketen, Bomben und Cruise Missiles aufrechnen zu lassen. Mitterrand zur Gorbatschow-Offerte: Reden könne man über alles, aber Verhandlungen blieben ausgeschlossen, wenn Frankreichs Force de frappe glaubwürdig bleiben solle.

Das größte Problem schafft die Vorbedingung der Sowjets, Weltraumwaffen zu ächten. Denn Ronald Reagan, so hat er auf seiner letzten Pressekonferenz bekräftigt, ist nicht bereit, über seinen SDI-Traum mit sich reden zu lassen.

Um den Einwand zu entkräften, daß sich nur die Amerikaner mit der strategischen Verteidigung beschäftigen, kündigten State Department und Pentagon eine Dokumentation über die sowjetische SDI-Forschung an, für die - so Weinberger - mittlerweile um die 10 000 Sowjet-Wissenschaftler im Einsatz seien. SDI als rein amerikanische Spielwiese anzuprangern, weiß ein CIA-Experte, sei mithin »nichts als Heuchelei«.

Gorbatschow selbst habe ja in seinem Interview mit dem amerikanischen Nachrichtenmagazin »Time« im August die Zulässigkeit der - ohnehin nicht kontrollierbaren - »Grundlagenforschung« indirekt bejaht, nur die - kontrollierbare - »Erprobung« verbieten wollen - was als bedeutende Konzession erschien. Und auch Wiktor Karpow hatte, nach einem anfänglichen »Njet«, in Genf nichts mehr dagegen einzuwenden.

Daß sich beide Seiten bis zum November auf einen Kompromiß einigen oder gar Grundlagen für ein Abkommen ausarbeiten könnten, bezweifeln sogar die (wenigen) Optimisten in Washington.

Gleichwohl halten sie trotz aller rhetorischen Vorgefechte immer noch für denkbar, daß der sowjetische Vorschlag »die konstruktivsten Verhandlungen seit dem Abschluß von Salt-II im Jahre 1979 zur Folge haben könnte« ("Time").

Ronald Reagan nämlich, so spekulieren sie, werde sich nicht ohne weiteres von seinem Widerpart Gorbatschow an die Wand spielen lassen.

Sie verweisen darauf, daß Reagan bislang noch immer nach scharfen Reden vergleichsweise maßvoll reagiert hat, daß er sich etwa, allen gegenteiligen Ankündigungen zum Trotz, weiter an das von den USA nie ratifizierte Salt-II-Abkommen gehalten habe.

Hoffnung darauf, Reagan könne am Ende eben doch bereit sein, über SDI zu verhandeln, ließ sich sogar aus seiner Reaktion auf die Pariser Gorbatschow-Gala ablesen. Da erklärte der Präsident in Cincinnati: »Wir lassen uns von unserer SDI-Forschung nicht abbringen.«

Die Betonung lag auf »Forschung«. _(Am 27. September vor dem Weißen Haus. )

Am vergangenen Mittwoch auf dem Flughafen Orly.Am 27. September vor dem Weißen Haus.

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