SPIEGEL Essay Gorbatschow und die Polen
Es scheint, daß jetzt die Zeit der Nuancen und Andeutungen gekommen ist. Möglicherweise ist es nicht mehr zweckmäßig, sich einer klaren Sprache zu bedienen. Statt dessen filtert man die Worte wie durch ein Sieb, um Erwartungen entgegenzukommen und verbale Illusionen aufzubauen, damit jeder selbst glauben oder sich selbst einbilden kann, daß sich etwas zum Besseren wendet in Warschau.
Es gibt bei uns keine politischen Häftlinge mehr - die neu Verhafteten werden ja wegen angeblich krimineller Taten abgeurteilt. Die staatliche Zensur ist etwas milder, die Erteilung von Reisevisa etwas großzügiger geworden. Und soeben wurde mit Pauken und Trompeten die zweite Etappe der Wirtschaftsreform verkündet.
Das alles läßt hoffen - und wer würde sich das nicht wünschen? Polen hat tiefgreifende Strukturreformen ja bitter nötig.
Doch diese unverbesserlichen Polen jubeln nicht, sie sind in Skeptizismus gegenüber offiziellen Deklarationen geübt. Deshalb sind sie sich - im Unterschied zu westlichen Beobachtern - auch über den trügerischen Schein der von Jaruzelski angekündigten Reformen im klaren. Nur eine der angekündigten Neuerungen wird mit Sicherheit echt sein: die Preiserhöhung, also der neuerliche Angriff auf den ohnehin niedrigen Lebensstandard des Volkes.
Die Polen, das ist gewiß, werden schon wieder für die Unfähigkeit ihrer kommunistischen Machthaber bezahlen müssen. Dies, so wird uns gesagt, sei der Wunsch des Internationalen Währungsfonds, davon hänge die Bewilligung weiterer Westkredite ab. Drastische Preiserhöhungen sind also notwendig, damit unsere Führung, unter Meidung struktureller Reformen, weiterhin am Kommunismus in Polen basteln kann - finanziert durch amerikanische Dollars.
Sagen wir es deutlich: Polen wird heute von einer konservativen Mannschaft regiert, die zu einer wirklichen Veränderung gar nicht fähig ist, sich aber gleichwohl ein reformatorisches Image geben muß. Daher auch der paradoxe Gegensatz zwischen der Rhetorik ihres Reformgeredes und dem Elend ihrer Programme und Leistungen.
Als positiv ist immerhin das öffentliche Eingeständnis zu bewerten, daß ihre mit einem Militärputsch eingeleitete Politik gescheitert ist. Als positiv ist auch die Deklaration zu deuten, daß ein politischer Pluralismus notwendig ist, daß die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Freiheiten erweitert werden müssen.
Das angekündigte Referendum über die Wirtschaftsreform, die Volksbefragung, von »Solidarnosc« schon 1981 als politisches Grundrecht postuliert spiegelt die Einsicht, daß die Bevölkerung Einfluß auf Entscheidungen haben muß, die man in der Vergangenheit unter Anwendung von Gewalt durchzusetzen pflegte. Aber: Dieses Referendum müßte sich auch auf die Frage nach der institutionellen Form eines reformierten Polens beziehen und nicht nur auf die Wahl zwischen der einen oder anderen Variante einer Preiserhöhung. Was ist das schon für ein Pluralismus, der nur die Wahl zwischen Guillotine und Scheiterhaufen läßt?
Die Erfolge des Jaruzelski-Regimes, das weiß jeder Pole, sind auffallend bescheiden. Das Kriegsrecht sollte die polnische Wirtschaft retten. Statt dessen wird die Krise immer tiefer, schreitet der Verlust an Lebensqualität voran, geht die Umwelt zugrunde, erinnert die Zerstörung der Städte immer mehr an die »Kleine Apokalypse«, jenes Bild, das bereits vor vielen Jahren unter der prophetischen Feder des Schriftstellers Tadeusz Konwicki entstanden ist.
Die Ideologie des Kriegsrechts, nach der die polnische Krise das Ergebnis der »Solidarnosc«-Aktivitäten sein sollte, ist von der Wirklichkeit widerlegt. Die Gegenwart liefert eine andere Diagnose: Die Krise des Kommunismus hat internationalen Charakter und bezieht sich auf das System der Machtausübung, sowohl im Bereich des gesellschaftlichen Lebens als auch der Wirtschaft.
Mehr noch: In Moskau wurde kürzlich erklärt, die Voraussetzung für eine wirksame Reform der Wirtschaft sei eine politische Reform - also eine Demokratisierung. Auch wenn noch nicht klar ist, was sich hinter diesem Wort verbirgt, so ist festzustellen, daß ähnliche Forderungen auch aus Peking und aus Budapest zu hören waren. Von der Notwendigkeit eines Wandels wird auch in Sofia gesprochen, sogar aus dem von Betonköpfen regierten Prag kommen erste Tauwetter-Signale.
Die Tendenz ist so augenscheinlich, daß Jaruzelski sie nicht ignorieren kann. Allein der sture Ceausescu in Rumänien ist noch immer der Meinung, daß Reformen überflüssig sind, solange er sie durch das permanente Auswechseln seiner Minister als Sündenböcke ersetzen kann.
Richtig, da ist auch noch die konservative DDR. Aber nichts hat die polnischen Machthaber in eine solche Aufregung versetzt wie Honeckers Besuch in der Bundesrepublik. In einer hiesigen Zeitung war über die deutsch-deutsche Annäherung zu lesen: »Polen hat nichts Gutes zu erwarten, wenn zwei deutsche Staaten ökonomisch immer stärker werden und sich eines wachsenden Ansehens bei beiden Teilen Europas erfreuen . »
Eine solche Situation, die ja tatsächlich reale Gefährdungen mit sich bringt, müßte doch für Jaruzelski eine Art Test darstellen. Da hat es Erich Honecker, ein deutscher Kommunist, dem liberale Versuchungen fremd sind, fertiggebracht, sich zu einer Annäherung an die Bundesrepublik durchzuringen - im Interesse der Staatsräson der deutschen Nation. Frage: Würde Jaruzelski zu einer ebenso eindeutigen Geste gegenüber der polnischen Opposition fähig sein?
Gorbatschow sah sich imstande, beim Regimekritiker Sacharow in Gorki anzurufen, sein Außenminister Schewardnadse konnte den berühmten Physiker in seiner New Yorker Rede vor der Uno zitieren. Kommunistische Führer in Afghanistan sind bereit, mit Leuten eine Koalitionsregierung zu bilden, gegen die sie Krieg führen. Und Jaruzelski? Wird er einsehen, daß die Zeit der Diktatoren ihrem Ende zugeht und daß der reale Kommunismus seine allertiefste Krise ohne Bereitschaft zu Kompromissen nicht überstehen kann?
Nichts deutet darauf hin. Jaruzelski scheint der Gefangene seiner eigenen Vergangenheit zu sein. Seine gegenwärtigen Reformprojekte gehen nicht über das klassische Schema eines militärisch gefärbten Paternalismus hinaus.
Ihr wichtigster Vorteil scheint mir das öffentliche Akzeptieren der »Solidarnosc«-These von der Notwendigkeit einer realen Reform zu sein. Die »Solidarnosc« wird nämlich stets der Agententätigkeit zugunsten der CIA und neuerdings auch terroristischer Aktivitäten beschuldigt. Solche Vorwürfe mögen lächerlich und dumm sein, aber sie dürften auch ziemlich zutreffend das beschränkte Weltbild des Generals illustrieren.
Papst Johannes Paul II. und der amerikanische Vizepräsident Bush, der österreichische Bundeskanzler Vranitzky, Dutzende von westlichen Politikern haben sich bei ihren Polenbesuchen öffentlich mit Arbeiterführer Walesa und anderen »Solidarnosc«-Führern getroffen - ein Fragment der neuen Auffassung von Entspannungspolitik. Für Jaruzelski aber sind solche Signale kein Grund, seinen Dialog mit Walesa wiederaufzunehmen - für ihn, den Polen Jaruzelski, ist der Pole Walesa kein Partner.
Worauf also wartet Jaruzelski? Er rechnet, so glaube ich, mit einem Fiasko der reformatorischen Orientierung in der Sowjet-Union und den anderen kommunistisch regierten Ländern.
Ich fürchte, das ist keine absurde Spekulation. Gorbatschows Reformen haben einen gegenreformatorischen Charakter. Sie sind eine Antwort auf die Stagnationskrise, auf die Möglichkeit einer antiautoritären reformistischen Rebellion nach polnischem Muster.
Sie haben den Charakter einer Selbstverteidigung des Systems - durch den Versuch, den inneren Wandel so kontrolliert durchzuführen, daß sich die außerhalb und gegen das System entstandenen kritischen Werte und Ideale integrieren lassen. Auf diesem Weg verlieren die oppositionellen Ideale ihre destruktive, umstürzlerische Wirkung und werden zu einem Element des gewollten Modernisierungsprozesses.
Wirksame Modernisierung muß in der Praxis auch Selbstkritik sein, begangene Fehler müssen offen eingestanden werden. Zu diesem Zweck ist Glasnost notwendig, und das ist es, was die Gorbatschowsche Perestroika will.
Doch diese Selbstverteidigung des Systems wird von großen Teilen der sowjetischen Nomenklatura als Angriff auf das System selbst verstanden. Der Konflikt innerhalb des sowjetischen Machtapparats wird immer deutlicher. Er artikuliert sich als Streit über die Geschichte und Stalin, über Normen des Strafgesetzes, über moderne westliche Musik, über das Verhältnis zur kulturellen Tradition. Die Unruhe im Apparat ist leicht zu verstehen: Die Veränderungen sind, trotz aller Inkonsequenz, bereits weiter fortgeschritten als erwartet.
Sicher, es ist wahr, daß noch immer unschuldige Menschen in Gefängnissen festgehalten werden, unter ihnen der tapfere Litauer Petkus. Es ist wahr, daß über Emigranten immer noch in einer Sprache geschrieben wird, die an die Epoche des blutigen großen Sprachwissenschaftlers Stalin _(1950 verfaßte Stalin Studien über ) _(Linguistik. )
erinnert.
Wahr ist aber auch, daß Stimmen zu vernehmen sind, die in ihrer Kritik so weit gehen, die so drastische Reformen im Bereich der Wirtschaft, der Justiz oder der Kulturpolitik verlangen, die so mutig weiße Flecken in der Geschichtsschreibung aufdecken, wie wir es nicht für möglich gehalten haben.
Da werden informelle Gruppen gegründet, da wird das Thema einer demokratischen Opposition aus der Breschnew-Ära wieder aktuell, da regt sich der Widerstand der jahrzehntelang unterjochten Völker. Dies ist, seien wir ehrlich, mehr, als von westlichen Beobachtern erwartet, mehr, als vom konservativen Teil des Apparats befürchtet wurde - aber es ist auch weniger, als der reformatorische Parteiflügel erhofft hat, und mit Sicherheit ist es anders.
Worum geht es also? Gorbatschow steht vor einer schweren Aufgabe: Er muß ein Reformprogramm formulieren, in dem sich alle einander entgegengesetzte Kräfte wiedererkennen, in dem es auch für eine wirkliche politische, wirtschaftliche und kulturelle Eigenständigkeit der UdSSR-Völker Perspektiven gibt. Andernfalls könnten die nicht befriedigten nationalen Ansprüche die Sowjet-Union in einen periodisch ausbrechenden Vulkan verwandeln.
Aber das Problem beschränkt sich nicht auf den Nationalismus der Völker. Durch Terror und Vernichtung zwischenmenschlicher Bande hat der stalinistische Totalitarismus die Gesellschaft abgetötet. Eine tote Gesellschaft ist leicht zu regieren, es kommt kaum zu Auflehnung und Protesten.
Doch ebensowenig ist in einer solchen Gesellschaft mit Kreativität, mit innovatorischen Kräften oder reformatorischen Fähigkeiten zu rechnen. Lech Walesa erzählt gern eine Scherzfrage nach dem Unterschied zwischen Aquarium und Fischsuppe. Aus einem Aquarium kann man zur Not eine Fischsuppe machen, nicht aber umgekehrt. Wie aus einer Fischsuppe ein Aquarium zu machen ist - das ist das Problem von Michail Gorbatschow.
An die Lösbarkeit dieses Problems glaubt nach meiner Ansicht General Jaruzelski nicht. Deshalb ist der General, während er Erklärungen polnischer Reformer toleriert, in Wirklichkeit darum bemüht, die Stunde politischer Reformen nach Möglichkeit zu verschieben. Zugleich sorgt er dafür, daß seinen Reformen jedes Merkmal einer wirklichen politischen Veränderung fehlt - was bleibt, sind Gesten.
Aber, und das ist sein schwer zu kalkulierendes Risiko: Die Zeit für liberale Gesten ist in Polen vorbei, es zählen nur noch konkrete und evidente Taten. Jaruzelski weiß nur zu genau, was die Polen wollen.
Zu ihnen, zu allen Polen und in derer Namen sprach Papst Johannes Paul II. im Juni vom Recht auf das »Subjektsein« der Gesellschaft und von der damit verbundenen Notwendigkeit, »die Rechte der menschlichen Person zu respektieren« .
Der Papst sagte auch, daß damit eng verbunden ist der Grundsatz einer Teilnahme an den Entscheidungen über Probleme der eigenen Gesellschaft, auch im politischen Bereich, unter Ausschluß jeglicher Diskriminierung: »Staatliche Souveränität entspricht nur dann den Erfordernissen ethischer Ordnung, wenn sie Ausdruck der Souveränität des Volkes im selben Staat ist, wenn die Gesellschaft in diesem Staat der wirkliche Hausherr und Schöpfer des Gemeinwohls ist.«
Das ist es, was sich die Polen wünschen. Das ist das Thema, was zum Gegenstand eines öffentlichen Dialogs werden müßte, in diese Richtung muß die Evolution gehen. Andernfalls können jegliche Reformen nur Scheinreformen sein.
Aber möglicherweise ist Jaruzelskis Zögern gar nicht so falsch. Vielleicht hat Gorbatschow schon Angst vor den Konsequenzen seiner Reformen bekommen und ist nun im Begriff, sie wieder aufzugeben? Vielleicht, auch das ist nicht auszuschließen, wird der konservative Apparat Gorbatschow hinwegfegen, so wie er seinerzeit Chruschtschow hinweggefegt hat? Oder, auch das ist möglich, der heutige Generalsekretär wird so enden wie der Reformer Dubcek in der CSSR.
Keiner weiß die Antworten. Am leichtesten ist bei solchen Überlegungen die Neigung zum Pessimismus; schließlich waren es hinterher meist die Pessimisten deren Voraussagen sich als richtig erwiesen.
Um so entschiedener wollen wir jedoch betonen, daß unsere Erwartungen sich von denen Jaruzelskis stark unterscheiden. Wir wünschen den Erfolg der demokratischen Reformen in der Sowjet-Union und verbinden mit ihnen wesentliche Hoffnungen.
Diese Hoffnungen werden größer, und mit ihnen wächst auch das Interesse an den Veränderungen in der UdSSR. Obgleich Skepsis, die Frucht wiederholter Enttäuschung, noch immer die Oberhand behält, obgleich wir wachsame Vorsicht walten lassen, ist unter den Polen immer mehr Sympathie für die Veränderung beim Nachbarn zu beobachten.
Vor kurzem las ich die Worte des sowjetischen Historikers Jurij Afanasjew zur Geschichte der polnisch-sowjetischen Beziehungen. Seine Gedanken gehen über die engen Grenzen der Zeitgeschichte hinaus und könnten sich als Hinweis auf die Zukunft herausstellen:
»Die Wahrheit«, schrieb Afanasjew, »wird früher oder später ohnehin für alle zugänglich sein, und die Historiker sind verpflichtet, alles zu tun, damit dies so schnell wie möglich geschieht. Ich könnte kein Problem der polnisch-sowjetischen Beziehungen nennen, dem man hätte ausweichen müssen. Sogar Katyn, oder vor allem Katyn, ist ein Problem aus der Geschichte, an das sich die Historiker, die polnischen wie die sowjetischen, heranmachen müßten, gemeinsam. Dort hingegen, wo sie nur getrennt an die Wahrheit gelangen können, sollten sie das ebenfalls tun. Wir sind doch keine Kinder und keine Blinden.«
1950 verfaßte Stalin Studien über Linguistik.
