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RÜSTUNG Granaten aus Haifa

aus DER SPIEGEL 26/1959

Wütend fauchte Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß in die Mikrophone auf dem Rednerpult des Bundestags: »Da tauchen lauter Schatten und Schemen auf. Man sollte die Dinge beim Namen nennen. Ich möchte wissen: Welcher Vertrag ist mit welcher Firma abgeschlossen, und welcher Konzern ist es?«

Franz-Josef Strauß wußte durchaus, welchen Vertrag sein Widersacher, der SPD-Abgeordnete Dr. Friedrich Schäfer, gemeint hatte: Ein kompliziertes Abkommen, das einerseits der Bundeswehr einen Zehnjahres-Vorrat an Wurfgranaten verschaffen soll, andererseits etlichen völkerrechtlichen Vereinbarungen derart zuwiderläuft, daß sowohl der Minister Strauß als auch sein Widerpart Schäfer es für opportun hielten, sich in dunklen Wendungen zu ergehen und dem Parlaments-Fußvolk ihr Wissen vorzuenthalten.

Nachdem andere SPD-Abgeordnete im Laufe der Etatdebatten gegen die Bundeswehr-Bürokratie (siehe Debatten-Auszug Seite 19) und gegen Verpflegungs- und Unterkunftsmängel der Bundeswehr zu Felde gezogen waren, attackierte SPD-Schäfer die Beschaffungsmethoden des Verteidigungsministeriums. Er hielt dem Minister Strauß zunächst die weithin bekannte Tatsache vor, daß die Bundesregierung bei der Bestellung des Hispano -Suiza - Schützenpanzerwagens (SPIEGEL 34/1958) »193 Millionen Mark Vorauszahlungen geleistet und zwölf Millionen Mark Lizenzgebühren bezahlt hat für Unterlagen, die nahezu wertlos waren«.

»Bei all diesen Verträgen«, mäkelte Schäfer, »wurde ein neues System entwickelt, ein System von Schachtelverträgen. Man vergibt an eine Firma, die an eine Tochterfirma weiter vergibt, welche ihrerseits wieder in Unterlieferungsverträgen weiter vergibt.«

Als Beispiel für diese Praxis schilderte Schäfer die Beschaffung von Mörsermunition (Wurfgranaten) für die Bundeswehr: »Die unmittelbare Vertragsfirma ist eine deutsche Gesellschaft. Der Hauptinhaber dieser Gesellschaft ist gleichzeitig Mitinhaber eines internationalen Konzerns. Er gab den Auftrag an eine ausländische Firma weiter, die zu diesem Konzern gehört. Diese ausländische Firma, die letztlich in den Besitz der Vorauszahlungen kam, konnte die notwendige Sicherheitsleistung nicht geben. Daraufhin sprang ein großer deutscher Versicherungskonzern ein, aber wiederum mit der Maßgabe, daß er sich, wenn er in Anspruch genommen werde, an Leistungsverpflichtungen der Bundesrepublik gegenüber dem anderen Staat halten dürfe. Die Produktionsfirma lieferte nunmehr nicht über ihren Auftraggeber, sondern über eine dritte Firma, die wieder im Ausland liegt und in einem dritten Staat registriert ist. Herr Minister, man fragt sich: Wer alles wäscht sich darin die Hände, wer alles verdient an diesen Aufträgen?«

Vor Schäfers Gleichung mit acht Unbekannten kapitulierte Strauß: »Sie haben sich hier sehr unbestimmt ausgedrückt. Sie haben die Firma nicht genannt. Sie haben die Größenordnung nicht genannt... Ich wäre Ihnen dankbar, wenn hier überhaupt nicht mit so anonymen Andeutungen operiert würde.«

Schäfer: »Ich glaube, es wäre gut, wenn Sie ganz grundsätzlich zur Frage der Schachtelverträge, der Vorauszahlungen und der Gestaltung der Lieferverträge Stellung nähmen.«

Strauß: »... Diese Mitteilung ... von Halbwahrheiten, von versteckten und anonymen Andeutungen vergiftet die Atmosphäre und kann nicht zu einer vertrauensvollen Diskussion führen. Das muß doch von allen Seiten eingesehen werden.«

Solche Einsicht blieb den Abgeordneten des Deutschen Bundestags versagt, denn sie verstanden einfach nicht, wovon Minister und Oppositions-Abgeordneter mit soviel Eifer gesprochen hatten. Und in der Tat, die politischen, technischen, finanziellen Umstände dieses im Bundestag nur vage umschriebenen Rüstungsgeschäfts sind derart verworren, daß der Bundestag überfordert gewesen wäre, wenn SPDAbgeordneter Schäfer und Minister Strauß versucht hätten, die Vertrags-Manipulationen detailliert nachzuzeichnen.

Das Geschäft begann im Juli vergangenen Jahres. Damals versammelten sich in einem Salon des feudalen Bonner Hotels »Königshof«

- der internationale Rüstungs-Lobbyist chilenischer Herkunft Ricardo Arturo Fenner-Achenbach,

- der CSU-Bundestagsabgeordnete und Journalist Hans Drachsler,

- der Stahlhändler Eberhard Horbach,

- der finnische Industrielle Hans Donner und

- der Oberst Becker aus der Bonner Ermekeil-Kaserne, der mit Erlaubnis seines Ministers an diesem Imbiß teilnahm.

Zwar waren Heimat und Lebensart jener Herren ziemlich verschieden, doch verband sie ein gemeinsames Interesse. Das Gespräch drehte sich fast ausschließlich um Granatwerfer und die dazugehörige Munition. Oberst Becker brauchte sie für die Bundeswehr, die anderen Herren wollten sie dem Obersten verkaufen.

Das europäische Granatwerfergeschäft war lange Zeit eine Domäne der französischen Firma Hotchkiss-Brandt gewesen. Die Monopolstellung der Franzosen auf diesem Rüstungssektor war so stark, daß sie bis zum Imbiß im Königshof unangefochten die Preise diktieren konnten. Die Fachleute des Verteidigungsministeriums für schwere Infanterie-Waffen hatten jedoch entdeckt, daß die in Tammerfors, Finnland, ansässige »Tanimerfors Linne och Jern-Manufaktur Aktie-Bolag« - Telegrammadresse: Tampella - einen Granatwerfer entwickelt hat, der leichter und billiger ist als die Mörser von Hotchkiss -Brandt. Oberst Becker sollte im »Königshof« erkunden, ob die finnische Tampella ihre Werfer nebst Wurfgranaten der Bundeswehr liefern könnte.

Finnlands Tampella konnte durchaus, aber: Im Friedensvertrag zwischen Finnland und der Sowjet-Union vom 10. Februar 1947 ist auch den Finnen ausdrücklich auferlegt, dafür zu sorgen, daß »Deutschland außerhalb seiner Grenzen keine Schritte zur Wiederbewaffnung unternimmt«, weshalb die Tampella-Finnen keinesfalls mit dem Bonner Verteidigungsministerium kontrahieren durften.

Die Tampella-Leute schlugen den Verteidigern der Bundesrepublik vor, den Vertrag über die Wurfgranaten mit der Firma »Salgat« im Großherzogtum Luxemburg abzuschließen, die mit der finnischen Tampella eng verflochten ist. Die Ermekeil-Kaserne war einverstanden.

Mit der Vereinbarung, die Verträge über die Tampella-Tochter in Luxemburg abzuschließen, waren freilich Produktion und Versand der Munition noch nicht geregelt. Denn selbst wenn der sowjetische Geheimdienst von den Geschäftsabschlüssen nichts erfahren hätte - die Herstellung und Verschiffung des Materials über finnische Häfen wäre den Sowjetmenschen kaum verborgen geblieben. Dieses Problem löste Zabludowitsch aus Lodz.

Den Zabludowitsch hatten die NS-Herren fünf Jahre lang in ihren Konzentrationslagern festgehalten, bevor er sich nach Finnland absetzen und seine Dienste der finnischen Tampella anbieten konnte. Heute ist er Geschäftsführer der Waffenfirma »Soltam Ltd.« im israelischen Haifa, die je zur Hälfte der Tampella-Tochter »Salgat« in Luxemburg und dem israelischen Gewerkschaftskonzern »Soleh Boneh« gehört.

Zabludowitsch fand den Ausweg: Die für die Bundeswehr bestimmten Wurfgranaten wurden zwar über Luxemburg bei der Tampella bestellt, aber in Israel produziert. Die Bedenken der Ermekeil -Kaserne wischte Zabludowitsch mit Hinweisen auf seine eigenen Leiden als Konzentrationär und auf die prekäre wirtschaftliche Lage Israels beiseite.

So konnte schließlich am 28. Oktober 1958 ein Vertrag über 250 000 Schuß Granatwerfer - Munition der Kaliber 81 Millimeter und 120 Millimeter im Wert von rund zwölf Millionen Mark unterzeichnet werden. Der Bedarf der Bundeswehr an solcher Munition soll damit für die kommenden zehn Jahre gedeckt sein, ein weiterer Vertrag mit Tampella über Lieferung des leichten und billigen Granatwerfers soll in absehbarer Zeit abgeschlossen werden.

Durch die Umleitung des Geschäfts von Finnland über Luxemburg nach Israel war zwar vermieden worden, daß aufmerksame Sowjetmenschen den finnischen Waffenfabrikanten die Bestimmungen der, Friedens- und Freundschaftsverträge hätten vorhalten können, doch ergaben sich alsbald andere Komplikationen.

Bei derlei Rüstungsgeschäften ist es nämlich üblich, daß der Auftraggeber das Bundesverteidigungsministerium wo ein Drittel der Vertragssumme anzahlt und der Lieferant für diese Summe - vier

Millionen Mark - eine Bürgschaft bereitstellt, damit die Anzahlung nicht ohne Gegenleistung verlorengeht.

Bei halbwegs normalen Außenhandelsgeschäften pflegt die »Hermes Kreditversicherungs-AG« solche Risiken abzusichern.

Die an risikoreiche Geschäfte gewöhnte »Hermes« empfand jedoch nach Prüfung der Sachlage das vielschichtige Wurfgranaten-Geschäft als zu gewagt und erklärte sich außerstande, es durch eine Bürgschaft abzusichern - weshalb sich Makler Zabludowitsch genötigt sah, viel Zeit und Spesen für die Suche nach einem anderen Versicherer des Millionen-Geschäfts aufzuwenden.

Zabludowitsch schaffte es. Der Gerling -Konzern in Köln übernahm die von Hermes verweigerte Bürgschaft, hielt sich allerdings einen Rückzugsweg offen: Falls das Geschäft schief läuft und Gerling einspringen muß, kann sich der Versicherungskonzern »an Leistungsverpflichtungen der Bundesrepublik gegenüber dem anderen Staat (Israel) halten« - so SPDSchäfer im Bundestags

Mit anderen Worten: Die Israelis haben sich, um die Bundesrepublik mit Munition beliefern -zu -dürfen, von Zabludowitsch breitschlagen lassen, Forderungen aus dem Wiedergutmachungsabkommen zwischen Bonn und Tel Aviv als Sicherheit für das Millionengeschäft einzusetzen, das derart - nach monatelangen Verzögerungen - am 27. März dieses Jahres unterschrieben werden konnte.

Zwar ist das deutsch-finnisch-israelische Munitionsgeschäft nun perfekt, doch sind die diversen Provisions- und sonstigen Ansprüche der daran beteiligten Unter- und Zwischenhändler noch keineswegs geklärt. Vertragskünstler Zabludowitsch zum Beispiel sucht die bei diesem Geschäft freigebig verpulverten Spesen dadurch hereinzuholen, daß er dem chilenischen Waffenjobber-Fenner-Achenbach seine drei prozentige Provision - 360 000 Mark - vorenthält.

Als Fenner-Achenbach den finnisch-, israelischen Munitionsfabrikanten ankündigte, er werde seine Provisionsforderung einklagen, wiesen sie ungerührt darauf hin, daß Fenner-Achenbach bei solchen Aktionen Gefahr laufe, der »aktiven Bestechung« bezichtigt zu werden.

Lobbyist Fenner scheut dieses Risiko nicht. Möglicherweise bekommt SPDAbgeordneter Schäfer auf diese Weise doch noch Antwort auf seine Frage an Minister Strauß, wer alles sich bei diesem Geschäft »die Hände gewaschen« hat.

Heeres-Chef Röttiger, Reservist Schmidt

Dienst-, Haupt-, Leit-, Neben-Nummer

SPD-Haushaltsexperte Schäfer

Wer wäscht sich die Hände?

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