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DENKMALSCHUTZ Grober Klotz

Ein Gericht erlaubt den Dresdnern, das Elbtal zu verschandeln - die Unesco wird Deutschland dafür wohl bestrafen.
Von Andrea Brandt, Markus Verbeet und Steffen Winter
aus DER SPIEGEL 12/2007

Der Mann schwärmte, wie das Dichter früher so machten: »Ein breiter Strom, der sich schnell wendet, Dresden zu küssen, und hat er es geküsst, schnell wieder flieht.« Und über dem Tal der Elbe, schrieb Heinrich von Kleist 1801 weiter, schwebe »der reine blaue italische Himmel«.

Dumm nur, dass in der vergangenen Woche nicht Dichter, sondern Richter das Sagen hatten. In der Verwaltungsrechtssache Landeshauptstadt Dresden gegen das zuständige Regierungspräsidium des Freistaats befanden sie in Juristendeutsch über die Beschwerde betreffend den Beschluss über den »Antrag der Antragstellerin auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Widersprüche gegen die Bescheide«.

Kurzum: Sie entschieden, dass ein vierspuriger Brücken-Klotz das berühmte Elbtal zerschneiden dürfe, das der venezianische Maler Canaletto schon im 18. Jahrhundert verewigte.

Die Brücken-Befürworter in der Stadt konnten sich auf eine Zweidrittelmehrheit in einem Bürgerentscheid 2005 stützen, in dem sich die Dresdner freie Fahrt durch ihre sehr staugeplagte Stadt wünschten. Doch damit bricht die Bundesrepublik wohl das Uno-Abkommen zum Schutz des Weltkulturerbes. Die Unesco dürfte das Elbtal auf ihre Rote Liste der gefährdeten Stätten setzen.

Der Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts sorgte für Entsetzen in der Kulturnation Deutschland. In dem Konflikt zwischen Bürgerrecht und Völkerrecht »gebührt dem auch auf kommunaler Ebene zu verwirklichenden Demokratieprinzip der Vorrang«, hatten die Richter befunden.

Das Verfahren nährt den Verdacht, dass mancherorts Kulturverächter regieren, die historische Werte ebenso geringschätzen wie internationale Vereinbarungen. Die Entscheidung des Gerichts werfe »schwerwiegende Fragen zur Einhaltung der Verpflichtungen auf, die die Bundesrepublik Deutschland durch Ratifizierung internationaler Völkerrechtsverträge anerkennt«, schimpft der Unesco-Statthalter in Deutschland, Roland Bernecker.

Tatsächlich fällt es den Deutschen mancherorts schwer, Kultur- und Naturdenkmäler vor Bausündern zu schützen. Der Kölner Dom etwa wäre beinahe von mehreren Hochhäusern bedrängt worden. Die Hamburger gingen einen Schritt weiter und verschandelten tatsächlich ihr Wahrzeichen, den Michel, indem sie einen Neubau-Klotz davorsetzten. Die Wartburg sahen Denkmalschützer jüngst durch einen Windpark bedroht und Schloss Neuschwanstein durch eine nahe gelegene Hotelanlage samt Golfplatz. Und in Potsdam musste die Unesco einschreiten, um den Bau eines überdimensionierten Einkaufszentrums in der geschützten Innenstadt zu stoppen.

Selbst die Loreley ist nicht sicher: Eine geplante Brücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen könne die »visuelle Integrität« des mythenumrankten Felsens im Oberen Mittelrheintal verletzen, so der Direktor des Unesco-Welterbezentrums, Francesco Bandarin.

Nach dem sächsischen Richterspruch muss die Bundesrepublik nun Sorge haben, dass die Unesco nicht nur dem Elbtal den Sonderstatus entzieht, sondern auch keine weiteren schützenswerten Stätten in Deutschland anerkennt - eine peinliche Strafe für das ganze Land.

Noch gehört Deutschland zur Welterbe-Weltspitze: Von den 830 besonders geschützen Stätten auf dem Globus liegen 32 in Deutschland. Zuletzt wurde die Regensburger Altstadt aufgenommen, mehr als ein Dutzend weiterer Kandidaten sind benannt. Noch in diesem Jahr sollte Heidelberg mitsamt Schloss an der Reihe sein, doch die Chancen dürften durch die Starrköpfigkeit der Dresdner stark gesunken sein.

In Dresden tobt der Streit unterdessen weiter. Denn die Meinungen in der Stadt gehen weit auseinander. Zwar gab es 2005

beim Bürgerentscheid für die Brücke eine Mehrheit, doch nur knapp 51 Prozent der Dresdner waren überhaupt in die Wahllokale gegangen. Und vor allem hatten die seinerzeit keine Ahnung, dass die sogenannte Waldschlösschen-Brücke den Status als Welterbe gefährden würde. Während der Dresdner CDU-Chef Lars Rohwer nun einen »Sieg für die Demokratie« feiert, trauert sein SPD-Kollege Martin Dulig: »Wo Borniertheit herrscht, sucht man Vernunft vergebens.«

Mit Vernunft hatte zunächst das Gericht versucht, die heikle Angelegenheit aus der Welt zu schaffen. Die Juristen regten zunächst eine außergerichtliche Einigung an. Tatsächlich trafen sich fünf Sachverständige und ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amts zu einem »Mediationsverfahren« - allerdings ohne Erfolg. Zwar erkannten die Experten, dass die geplante Brücke die einzigartige Kulturlandschaft verschandele und auch nicht durch Detailmaßnahmen zu verbessern sei. Aber für einen Kompromiss fehlte der Wille.

Doch wird nun wirklich gebaut? Eine Mehrheit im Stadtrat will die Brücke zumindest nicht an dieser Stelle und nicht in ihrer ganzen harten Zweckmäßigkeit - auch nicht nach dem Richterspruch. Die linke Mehrheit im Rat hat den parteilosen Oberbürgermeister Lutz Vogel aufgefordert, gegen den Beschluss noch vor das Verfassungsgericht zu ziehen - vor das sächsische oder das Bundesverfassungsgericht, da ist man sich noch nicht einig.

Vogel aber hat bereits angekündigt, den Richterspruch schnellstmöglich umzusetzen. Für »die außenpolitischen Wirkungen« des Brückenschlags sei er als Oberbürgermeister schließlich nicht zuständig. Schon in 14 Tagen, so das Rathaus, könnte der Zuschlag für den Bau der 160 Millionen Euro teuren Brücke vergeben werden.

Alternativen sind wegen des Bürgerentscheids kaum mehr möglich. Denn das Volk hat über genau jenen Brückenentwurf abgestimmt, den die Unesco verurteilt. Für einen anderen Standort, eine dezentere Brücke oder einen deutlich teureren Tunnel - alles technisch machbar - müsste ein neuer Bürgerentscheid her. Doch dafür fehlt es bislang an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit im Stadtrat, weil CDU und FDP am Bürgervotum festhalten wollen.

Mit einem Dringlichkeitsantrag im Landtag versuchen die Grünen, die sächsische Staatsregierung als Schlichter in die Pflicht zu nehmen. Doch die Chancen stehen schlecht. Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU), der gern mit Frauenkirche und Grünem Gewölbe prahlt, begrüßte den Gerichtsbeschluss ausdrücklich.

Die Fronten scheinen verhärtet, ein Kompromiss ist kaum noch zu erwarten - was Kulturfreunde in der ganzen Republik aufregt.

Der nordrhein-westfälische Bauminister Oliver Wittke (CDU), 40, etwa findet es »einfach nur peinlich«, wie die Sachsen mit ihrem Weltkulturerbe umgehen: »Das gehört sich nicht für ein Volk, das sich als Kulturnation sieht.«

Dabei hat der für Denkmalschutz zuständige Minister im eigenen Land reichlich Erfahrung mit Banausen: In Köln wollten starrköpfige Stadtväter drei Hochhäuser bauen lassen, die den Blick auf den Dom verstellt hätten. Sie schafften dadurch im Juli 2004, was sonst eher Tornados oder Taliban-Terroristen gelingt: ein Denkmal auf die Rote Liste der Unesco zu bringen.

Auf dieser Liste stehen Stätten, die als »besonders gefährdet« gelten. Etwa die Buddha-Statuen im afghanischen Bamian-Tal, die von islamistischen Taliban gesprengt wurden - oder die Königspaläste von Abomey in Benin, die ein Tornado 1984 weitgehend zerstörte. Für den Kölner Dom kam Ende 2005 erst durch Vermittlung von Landes- und Bundesregierung ein Kompromiss zustande: Jetzt darf in der Nähe des Doms maximal 60 Meter hoch gebaut werden, vorher war das Doppelte erlaubt.

Das Kölner Beispiel zeigt, wie machtlos Kulturhüter sind, wenn Kommunen stur bleiben. Die Planungshoheit auch für Welterbe-Gebiete liegt bei der jeweiligen Stadt. Und wenn es einflussreichen Provinz-Regenten zunächst schnurzegal ist, ob die Unesco ihren Dom auf die Rote Liste setzt, wird es schnell schwierig.

In Köln hat schließlich der Zufall nachgeholfen: Der Berliner Projektentwickler Tenkhoff Properties, der den »Cologne One Tower« bauen wollte, zog sich zurück, unter anderem, weil der wichtigste Mietinteressent absprang.

Vielleicht hat auch ein kleiner Appell an die Eitelkeit der Stadtväter gewirkt. Für das Jahr 2011 darf die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Motiv für eine neue Serie von Zwei-Euro-Münzen auswählen. Als zuständiger Minister ließ Wittke die Kölner wissen, dass er den Dom vorschlagen werde - wenn bis dahin sicher sei, dass er Weltkulturerbe bleibe.

Es sieht gut aus für die Dom-Münze: Nachdem der Stadtrat beschlossen hatte, den Bebauungsplan für das strittige Gebiet zu ändern, hat die Unesco das Wahrzeichen im Sommer 2006 von der Roten Liste gestrichen. Darüber hinaus haben sich die Planer um den Kölner Baudezernenten Bernd Streitberger einiges einfallen lassen, um den Sinn der Kölner für ihr Welterbe zu schärfen: 60 Bürger - von Firmenchefs bis hin zu Grundstücksnachbarn - gestalteten nun die neuen Entwürfe für das Gelände mit.

Einfacher machten es sich die Verantwortlichen am Bodensee. Die Insel Reichenau war schon als Welterbe anerkannt, aber eine Initiative drängte nachdrücklich darauf, auch gleich den gesamten Bodensee zu schützen. Die Chefs der anliegenden Bundesländer und Kantone ließen daraufhin Forscher der Universität St. Gallen ausrechnen, dass der Welterbe-Status den Anrainern »keine regionale Wertschöpfung« bringe - und entschieden sich gegen eine Bewerbung. ANDREA BRANDT, ARNE KRÜGER,

MARKUS VERBEET, STEFFEN WINTER

Arne Krüger
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