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FRANKREICH Große Familie

Mit ihren Kabinettskollegen kommen die KP-Minister in Mitterrands Regierungsmannschaft gut aus. In der Sache erreichen sie wenig - die Unzufriedenheit der KP-Basis wächst.
aus DER SPIEGEL 33/1981

Die Minister diskutierten über Fußball. Wirtschaftsminister Jacques Delors, der seine Morgenlektüre mit der Sportzeitung »L''Equipe« beginnt, wollte vom Regierungschef Pierre Mauroy wissen, wie der Ex-Bürgermeister von Lille die Chancen der Profimannschaft seiner Stadt einschätze.

Ein Ministerkollege unterbrach die Debatte: Charles Fiterman, der kommunistische Verkehrsminister, brachte seinen Club St. Etienne ins Gespräch: »Vergessen Sie uns nicht, wir werden wieder oben stehen.«

»Wir gehen nicht mißtrauisch, sondern locker miteinander um«, analysierte ein sozialistisches Kabinettsmitglied die Zusammenarbeit der sozialistischen und kommunistischen Minister in der französischen Regierung, »wie Cousins in einer großen Familie, die sich lange nicht gesehen und viel zu erzählen haben.«

Als sich einmal sozialistische Regierungsmitglieder bei einem Dinner freimütig über diesen oder jenen Genossen ausließen, sagte ein Sozialist zu Verkehrsminister Fiterman: »Sie haben es gut, in Ihrer Partei sind Sie sicher von dieser Art Streiterei verschont.« Der KP-Minister: »Das glauben Sie, auch bei uns wird diskutiert.«

Vor allem die Frage, ob die KP-Führung die richtige Entscheidung getroffen habe, als sie sich zu einer Regierungsbeteiligung entschloß, ist jetzt in Frankreichs Kommunistischer Partei Gegenstand der Diskussion. Der linke »Matin de Paris« wähnt die KP »im Zustand der Verwirrung«.

In den Wahlkampfwochen hatten die KP-Führer Francois Mitterrand als einen Politiker dargestellt, der noch rechter sei als Giscard, bereit offenbar, jederzeit die Interessen der Arbeiterklasse zu verraten. Zugleich forderten die Kommunisten Regierungsverantwortung, eben mit diesem Mitterrand.

Das Dilemma der französischen Kommunisten wurde etwa sichtbar, als ihre Minister sich zu keinem Protest aufrafften, als der sozialistische Präsident erklärte, zunächst müsse nachgerüstet und dann erst solle mit den Sowjets verhandelt werden.

Georges Marchais schwieg, als Außenminister Claude Cheysson öffentlich verkündete, er sehe keinen Anlaß, nach Moskau zu reisen, solange sowjetische Truppen in Afghanistan stünden.

Als ein deutscher ZDF-Journalist Charles Fiterman die Frage stellte, was er über eine Äußerung des Kollegen Außenminister denke, wonach die kommunistischen Minister nicht mehr als »Laufburschen« seien, antwortete der Kommunist: »Dazu sage ich nichts, das lassen Sie mal lieber weg.« Kein Wunder, daß die KP-Wähler verwirrt sind.

Und nicht nur die Wähler. Einer der KP-Führer, Lucien Lanternier, meldete bei Georges Marchais schriftlich Bedenken wegen der opportunistischen und antisowjetischen Tendenz der Parteiführung an. Elf Kommunisten, unter ihnen Henri Fiszbin, der ehemalige KP-Chef des Landesverbandes Paris, wurden aus dem »Comite federal« ausgeschlossen, weil sie die undemokratischen Zustände in der Partei kritisiert und »fundamentale Veränderungen« gefordert hatten.

»Einige Enttäuschungen über bestimmte Entscheidungen der Regierung, etwa die Benzinpreiserhöhung« stellte ein KP-Journalist von der »Humanite Dimanche« unter kommunistischen Wählern fest.

Weitere Enttäuschungen ließen nicht auf sich warten: Fiterman konnte zwar eine Erhöhung der Autobahngebühren im Ferienmonat August verhindern, doch im September wird der KP-Minister sie verfügen müssen. Auch um eine Erhöhung der Preise für Metro- und Busfahrten kam Fiterman nicht herum. Da versuchte der Kommunist, wenigstens bei seinem Kabinettskollegen Delors durchzusetzen, daß die Arbeitgeber den Fahrtkostenzuschuß für ihre Angestellten von 23 auf 60 Franc monatlich anheben müssen -- vergebens.

Zwar hatte Georges Marchais vor Ernennung der KP-Minister versprochen, seine Partei wolle Regierungsverantwortung nicht für »einige Tage oder einige Monate«, sie wolle an fundamentalen Veränderungen in Frankreich mitwirken: Bis zum Jahresende erwartet die Regierung einen Anstieg der Arbeitslosenzahl auf zwei Millionen und eine deutliche Erhöhung der Inflationsrate von derzeit 13,5 Prozent.

Doch sei der Wandel nur äußerst behutsam durchzusetzen, erklären die Mauroy-Minister. Die Sozialisten aber fragen sich, wie gut die Nerven der Kommunisten sind. Denn Marchais muß Anfang nächsten Jahres auf dem Parteitag seine Politik -- und somit auch die Regierungsbeteiligung -rechtfertigen.

Fiterman, inoffiziell zweiter Mann der Partei, ließ bereits wissen, er sei nicht bereit, »sozialdemokratische Politik« oder gar eine Politik »Giscard ohne Giscard« zu akzeptieren.

Letztlich aber, so analysieren die Sozialisten, werden nicht die KP-Minister darüber entscheiden, welche Regierungspolitik sie hinnehmen können oder ablehnen müssen und ob und wann sie aus der Regierung ausscheiden, sondern die Parteiführung, die mit »einiger Sicherheit« bis zum Parteitag ihre Regierungsbeteiligung »nicht in Frage stellen wird«, wie die Sozialisten vermuten.

Marchais könnte auf dem Parteitag argumentieren, daß die Partei zwar erhebliche Stimmenverluste bei den Parlamentswahlen habe hinnehmen müssen, aber trotzdem gewonnen habe: Der konservative Giscard wurde gestürzt, die konservativen Parlamentarier S.98 wurden zur Wirkungslosigkeit reduziert.

Überdies könnten die kommunistischen Minister auf die Verwirklichung sozialistischer Politik einwirken, und falls diese nicht gesichert sei, bleibe immer noch ihre Demission oder der Einsatz der von Kommunisten geführten Gewerkschaft CGT. Sie könne durch Streiks möglicherweise erzwingen, was die kommunistischen Minister nicht durchsetzen könnten.

Von dieser Situation, vermuten Mauroy-Berater, »sind wir noch eine gewisse Zeit entfernt«. Noch unterwerfen sich die Kommunisten im Kabinett der sozialistischen Führung. Nachdem eine US-Fernsehgesellschaft bei Minister Fiterman um ein Interview gebeten hatte, fragte der Kommunist beim Regierungschef telephonisch an, ob er das TV-Gespräch gewähren könne. Mauroy billigte das Interview.

Später spöttelte er: »Ich wünschte, alle meine Minister wären so diszipliniert wie die Kommunisten.«

S.97Mit Premierminister Mauroy (2. v. 1.) bei der Eröffnung einesTeilstücks der Autobahn Paris--Bordeaux.*

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