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APEL-REISE Großer Bammel

Die beim Besuch von Verteidigungsminister Apel in Washington demonstrierte Harmonie zwischen beiden Ländern ist, so fürchten die Bonner, nicht von Dauer.
aus DER SPIEGEL 14/1981

Der Gastgeber konnte sich einen Seitenhieb nicht versagen. »Jetzt sind wir ja beide Politiker«, flachste US-Außenminister Alexander Haig, als er Hans Apel am vergangenen Mittwoch in Washington begrüßte.

Der Bonner Verteidigungsminister verstand die Anspielung nur allzugut: Kurz nach seinem Wechsel vom Finanz- ins Wehrressort hatte er 1978 den damaligen Nato-Oberbefehlshaber Haig angefaucht, er möge bitte zur Kenntnis nehmen, daß Politik in Europa nicht Sache der Militärs, sondern der Politiker sei.

Nun gleichberechtigt, kamen die beiden besser miteinander aus. So verzichtete Haig auf Vorwürfe über mangelhaftes militärisches Engagement Bonns. Der Außenminister und sein Kollege, Verteidigungsminister Caspar Weinberger, blieben höflich und allgemein -- zur Überraschung der Deutschen, die vor den auf eine neue Politik der Stärke pochenden Amerikanern »großen Bammel« (Apel) gehabt hatten.

Noch zu sehr sind die neuen Herren in Washington mit internen Machtkämpfen beschäftigt, als daß sie sich auf offene Auseinandersetzungen mit ihrem wichtigsten Nato-Verbündeten einlassen wollen. Die Deutschen stehen vor einer aus Jimmy Carters Zeiten vertrauten Situation: Sie wissen nicht, was Washington wirklich will.

Immerhin drängten die Amerikaner den Bonner Gast auf die nicht präzisierte, aber einklagbare Versicherung Apels, daß »die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben ansteigen wird«.

Der Verteidigungsminister hat damit für die Bundesregierung einen ungedeckten Scheck unterzeichnet. Denn noch weiß in Bonn niemand, woher die Milliarden für die Modernisierung der Bundeswehr und die Unterstützung der US-Streitkräfte in Deutschland eigentlich kommen sollen.

Für den sogenannten Host Nation Support zum Beispiel ist bisher nicht eine einzige Mark in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. Allein der Bau von Waffen- und Munitionsdepots für drei zusätzliche US-Divisionen, die im Krisenfall nach Europa geflogen werden sollen, kostet nach Experten-Schätzungen weit über eine Milliarde Mark. Hinzu kommen die Gehälter für 2000 deutsche Soldaten und Zivilisten, die das eingemottete US-Gerät pflegen und bewachen müssen. Erste Zahlungen sind spätestens 1983 fällig.

In der friedfertigen Atmosphäre konnte Apel es sich sogar leisten, ein anderes heikles Thema ganz auszuklammern. Als Weinberger sich nach dem sogenannten Stoessel-Papier erkundigte, erklärte Apel sich schlicht für nicht zuständig: »Das ist Sache der Finanzminister.«

Der ehemalige Bonner US-Botschafter Walter Stoessel, inzwischen enger Mitarbeiter von Außenminister Haig, hatte im vergangenen Jahr eine Rechnung präsentiert, die im Kabinett helles S.22 Entsetzen auslöste: Die Amerikaner fordern den Bau von weiteren 54 000 Wohnungen für ihre in der Bundesrepublik stationierten Soldaten und die Totalrenovierung der zum Teil abbruchreifen Kasernen. Kosten: elf Milliarden Mark.

Außerdem verlangen die Verbündeten von Bonn, die Sozialversicherungsbeiträge für die in ihren Diensten stehenden deutschen Angestellten und Arbeiter (130 Millionen Mark) zu zahlen und die GIs von der deutschen Kraftfahrzeugsteuer zu befreien (20 Millionen).

Weinberger will das Problem nun mit Hans Matthöfer besprechen, der Ende April nach Washington fliegt.

So vage wie Apels Versprechen, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben, ist allerdings auch die amerikanische Zusage, mit den Sowjets über den Abbau der Mittelstreckenraketen in Europa zu verhandeln.

Haig und Weinberger versicherten zwar, daß für sie beide Teile des Nato-Nachrüstungsbeschlusses vom Dezember 1979 gelten, legten sich aber weder auf ein Verhandlungskonzept noch auf Termine fest.

Der Akzent der Amerikaner liegt eindeutig auf dem Aufrüstungsteil des Beschlusses, die Deutschen dagegen betonen das Verhandlungsangebot. Wer der Stärkere ist, macht das Kommunique deutlich. Es spricht von der »schnellen Modernisierung«, das heißt der Aufstellung von 572 »Pershing 2«-Raketen und Cruise Missiles in Europa, aber nur ganz allgemein von »Bemühungen« um Abrüstungsvereinbarungen. Das Wort Entspannung kommt nicht mehr vor.

Apel ist sich denn auch sicher, daß die in Washington demonstrierte Harmonie keinen Bestand haben wird. Der deutsch-amerikanische Konflikt ist nicht beigelegt, sondern, so die Einschätzung des Apel-Teams, nur verschoben. Erneut ausbrechen wird er spätestens im Herbst, wenn es in Bonn um die Milliarden für die Rüstung und in Washington um den endgültigen Kurs für die Abrüstungsgespräche mit Moskau geht.

Apel ahnungsvoll: »Was in sechs Monaten sein wird, weiß kein Mensch.«

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