Zur Ausgabe
Artikel 20 / 69

POLIZEI Großer Dunkelmann

Die Kieler Staatsanwaltschaft ermittelt gegen leitende Polizeibeamte wegen »Strafvereitelung im Amt« - zugunsten eines Generals. *
aus DER SPIEGEL 3/1985

Der Anruf, der bei der Polizei im holsteinischen Neumünster über den Notruf 110 einging, deutete auf eine Routinesache. Der Anrufer meldete, ein Mercedes, Farbe Weiß, fahre in Schlangenlinien durch die Innenstadt und habe soeben zwei Fahrzeuge »fast auf die Hörner« genommen.

Die Sache schien klar: »Verdacht auf Trunkenheit am Steuer«, ein »Erika-Wagen« des Reviers rückte aus. Nach gut zwei Stunden traf die Besatzung eines Streifenwagens den zwischenzeitlich ermittelten Fahrzeughalter zu Haus an - »eindeutig« betrunken.

Der Mercedes-Fahrer war aber noch mobil genug, sich einer Mitnahme zur Blutprobe handgreiflich zu widersetzen. Dabei assistierte ihm seine Frau, die einem Beamten vor das Schienbein trat. In Handschellen wurde der Widerspenstige schließlich abgeführt und, auf der Wache, in eine Zelle gesperrt.

Dort, auf dem Polizeirevier Neumünster, wurde die Routine-Angelegenheit zum »Fall": Die übergeordnete Einsatzleitstelle wies die Revierbeamten an, alle Maßnahmen bis zum Eintreffen des Revierleiters zurückzustellen - ungewöhnlich bei Trunkenheitsdelikten und, wie erfahrene Beamte wissen, allenfalls »in einem besonderen Fall« gerechtfertigt.

Der war zumindest für die Oberbeamten der vorgesetzten Polizei-Inspektion gegeben. Denn der trunkene Delinquent hatte sich als Brigadegeneral Otto Biemann, 51, entpuppt, stellvertretender Kommandeur der am Ort stationierten 6. Panzergrenadierdivision.

Biemann hatte zunächst zu Hause und darauf auch noch im Offizierskasino so fröhlich gezecht, daß er nach Beobachtungen von Bundeswehrkollegen nicht einmal mehr telephonieren konnte.

Nach seinem Eintreffen auf der Wache bemühte sich Revierleiter Dietmar Schöler, die Angelegenheit aus der Welt zu bringen. Zunächst widerrief er Anordnungen seiner Untergebenen, dann holte er Biemann aus der Zelle und verschwand mit ihm allein für dreißig Minuten im Schreibzimmer.

Anschließend stand für Schöler fest, daß »nicht einmal der Anschein« einer Trunkenheit gegeben war. Der Revierführer ordnete an: »keine Blutprobenentnahme«. Nicht einmal eine Anzeige schien ihm vonnöten. Statt dessen kutschierte er den Offizier, wie sich aus den Ermittlungsunterlagen bei der Staatsanwaltschaft ergibt, eigenhändig, im zivilen Dienstwagen, nach Hause.

Damit nicht genug: Beamte, denen die Vorzugsbehandlung für den General nicht paßte, wurden offensichtlich unter Druck gesetzt - bis sich, zehn Wochen nach dem Vorfall, die Kieler Staatsanwaltschaft der Sache annahm. Außer gegen den General und seine Frau wird jetzt auch wegen »Strafvereitelung im Amt« gegen leitende Polizeibeamte in Revier und Inspektion ermittelt.

Dem Revierleiter Schöler beispielsweise, so ergaben Ermittlungen, paßte der Einsatzbericht seiner jungen Beamten über den trunkenen General nicht. Schöler formulierte ihn neu und legte ihn den Polizisten unterschriftsreif

vor - vergebens. Andere Beamte erhielten Redeverbot oder wurden mit Disziplinarmaßnahmen bedroht.

Eines der Tonbänder, auf denen der gesamte Funk- und Telephonverkehr der Einsatzleitstelle aufgezeichnet wird, ist verschwunden. Nach Tagen tauchte zwar eine Kopie auf, die jedoch, so die Staatsanwaltschaft, »nicht vollständig« ist: Gesprächspassagen fehlen oder »brechen zum Teil mitten im Satz ab« (Oberstaatsanwalt Horst-Alex Schmidt). Dennoch gibt es Hinweise auf Bemühungen der Beamten, jede »personelle und rechtliche Verdachtsintensität« (Polizeijargon) aus der Welt zu schaffen.

Unklar ist die Rolle, die der Leiter der Polizei-Inspektion, Henning Wulf, gespielt hat. Unter Ermittlern gilt er als »der große Dunkelmann«, der in der Generalsaffäre die Fäden gezogen habe.

Gegen Wulf, der einen Untergebenen massiv unter Druck gesetzt haben soll, liegt inzwischen bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige wegen »Nötigung« vor. Obendrein habe es Wulf unterlassen, selbst für eine zügige und umfassende Aufklärung zu sorgen.

Über die politische Brisanz der Angelegenheit muß sich der Inspektionsleiter im klaren gewesen sein: Polizist Wulf ist zugleich stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender und innerhalb der Union Chef des Landesarbeitskreises »Innere Sicherheit und Polizei«.

Zur Ausgabe
Artikel 20 / 69
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.