Zur Ausgabe
Artikel 53 / 95
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

OSTEUROPA Großer Führer

US-Präsident George Bush hat die Reformer in Polen und Ungarn wortreich ermuntert - mit finanziellen Zusagen tat er sich schwer.
aus DER SPIEGEL 29/1989

Es war die Woche der großen Reden und der bescheidenen Taten. »Polen«, so schmeichelte US-Präsident George Bush den Arbeitern in Danzig vor der geschichtsträchtigen Lenin-Werft, »hat einen besonderen Platz im Herzen Amerikas. Sie haben der Welt in Sachen Entschlossenheit Lektionen erteilt.«

Solidarnosc-Führer Lech Walesa, auf dessen Familiensofa in der Danziger Straße Ulica Polanki sich der Chef der größten Weltmacht entspannte, war für Bush »einer der großen Führer Polens, ein Held unserer Tage, dessen Traum allen Widerständen zum Trotz am Leben geblieben ist«.

Selbst General Wojciech Jaruzelski, der vor acht Jahren über Polen das Kriegsrecht verhängt hatte und deshalb empörten Amerikanern als »Totengräber der Freiheit« galt, wurde für seinen Sinneswandel im Warschauer Parlament von Bush mit höchstem Lob bedacht: »Was heute in Polen geschieht, kann man mit den großen Veränderungen vergleichen, die vor 450 Jahren das Wirken des Gelehrten Kopernikus ausgelöst hat.«

Die meisten Polen, denen das ferne Amerika noch immer als Land der unbegrenzten Möglichkeiten erscheint, nahmen die Schmeicheleien dankbar auf. Doch ihre Hoffnung, daß der reiche Onkel aus USA nach so vielen schönen Worten nun auch noch schönere Geschenke auspacken würde, trog.

Bush entwickelte in Warschau zwar ein Sechs-Punkte-Programm, um den Polen bei der Sanierung ihrer Wirtschaft zu helfen. Aber der Kuchen, den er in Aussicht stellte, muß erst noch gebacken werden. Der Präsident versprach,

beim Pariser Weltwirtschaftsgipfel auf eine »konzertierte Aktion« der reichen Industrienationen zugunsten Polens und Ungarns zu drängen;

sich bei der Weltbank für eine Sofortanleihe Polens in Höhe von 325 Millionen Dollar einzusetzen und

dafür zu sorgen, daß die Gläubigerländer Polens sich auf einen Zahlungsaufschub und Zinsnachlaß für die polnischen Auslandsschulden in Höhe von 39 Milliarden Dollar einigen - das brächte dem bankrotten Land in diesem Jahr immerhin einen Rabatt von fünf Milliarden Dollar.

Aus dem US-Haushalt offerierte der Präsident nur 100 Millionen Dollar für die Gründung eines Anleihefonds zugunsten der polnischen Privatwirtschaft: ein Zehntel der Kosten eines einzigen der neuen amerikanischen B-2-Bomber.

Schließlich war der Gast aus dem reichen Amerika auch bereit, 15 Millionen Mark für den Umweltschutz der von Abgasen bedrohten Industriestadt Krakau zu spendieren - seit seinem Krakau-Besuch vor zwei Jahren für die Bush-Familie eine »Herzensangelegenheit«.

Die Gründe für die Zurückhaltung sind verständlich: Nicht noch einmal will der Westen Polen wie in den siebziger Jahren unter dem damaligen Parteichef Edward Gierek mit Krediten a fonds perdu überschütten. Mehr als zwei Drittel der heutigen Auslandsschulden sind das Resultat von Giereks falschem und überschätztem Modernisierungsprogramm (für das vor allem die Bundesrepublik zahlte).

Die Polen haben zwar einen großen Schritt in Richtung Demokratie getan. Aber noch ist ungewiß, ob die Kommunisten oder auch die Solidarnosc gegenwärtig überhaupt in der Lage wären, einen »Marshallplan für Polen« in ein konkretes Wirtschaftsreformprogramm umzusetzen.

»Fünf Zweifel« übertitelte Solidarnosc-Berater Janusz Jankowiak einen Artikel zu diesem Thema. Ehe man sich an den Westen wende, müsse man sich klar werden, ob es um Retuschen an der gegenwärtigen »fatalen Wirtschaftspolitik« gehe oder ob nicht das gesamte System verändert werden müsse, welche Rolle die Reprivatisierung der Wirtschaft im Programm der Solidarnosc spielen solle, ob der Bevölkerung unter den gegenwärtigen Umständen eine Gewaltkur durch die Sanierer des Internationalen Währungsfonds überhaupt zugemutet werden könne.

»Von den meisten dieser Probleme«, gestand Jankowiak, »hat die Solidarnosc bislang nicht viel Ahnung.«

Das ließ auch der Vorschlag erkennen, den Walesa seinem Gast Bush machte: Polen wolle nicht Kredite in Höhe von zehn Milliarden Dollar, sondern die amerikanische Wirtschaft solle diese Summe in den nächsten paar Jahren in die polnische Privatwirtschaft investieren.

Nur: Die polnische Privatwirtschaft existiert bislang nur in Gestalt weniger kleinerer Produktionsfirmen, meist Joint-ventures, Werkstätten und Dienstleistungsbetrieben.

Bush bemühte sich, den Polen klarzumachen, daß sie sich bei aller Hilfsbereitschaft des Westens letztlich nur selbst aus der Misere befreien können: »Die schweren Zeiten sind noch nicht zu Ende«, warnte er in Danzig, »aber den Polen ist harte Arbeit nicht fremd.«

Ein Kommentator der »New York Times« hatte dem Präsidenten eine ganz andere Meinung mit auf den Weg gegeben: »Manch ein polnischer Patriot ist bereit, für sein Land zu sterben, aber nur wenige Polen sind bereit, für ihr Land zu arbeiten.«

Schon jetzt ist die Stimmung in der Bevölkerung wegen der katastrophalen Versorgungslage gefährlich gereizt. In mehreren Städten flackern kleine Streikfeuer, die sich im August leicht zu einem Flächenbrand ausweiten könnten. In Posen streikten Anfang Juli die Mitarbeiter der öffentlichen Verkehrsbetriebe, in Danzig traten die Angestellten der Telephonzentrale in den Ausstand, im ganzen Land veranstalten Ärzte und Pflegepersonal Warnstreiks, um gegen die niedrige Bezahlung und die unzumutbaren Arbeitsbedingungen zu protestieren.

Die Solidarnosc ist sich des Teufelskreises bewußt: Was Polen vom Westen braucht, ist Hilfe sofort. Aber die wird vom Erfolg der Reformen abhängig gemacht, die wiederum ohne Finanzspritzen nicht greifen können.

Lech Walesa weiß genau, wie bedrohlich die Lage ist. »Wir können nicht länger warten«, sagte er beim Bush-Besuch in einem Interview für die amerikanische Fernsehstation ABC. »Die Situation ist sehr kompliziert. Wir fürchten immer mehr, daß die Reformen fehlschlagen. Ich sitze auf einem Pulverfaß.«

Weit weniger enttäuscht hat Bush die Erwartungen in Ungarn. Das lag vor allem daran, daß die Regierung in Budapest von Anfang an so tat, als hätte sie gar nicht mehr gewünscht - obwohl das Land pro Kopf der Bevölkerung höher verschuldet ist als Polen und Devisen dringend braucht.

Ungarische Wirtschaftsexperten verweisen auf das Pech, das sie verfolgt: 1947 wurde dem Ostblock Marshallplan-Hilfe angeboten, aber er durfte sie auf Moskaus Befehl hin nicht annehmen. Ungarn dürfte es heute, aber keiner bietet Budapest mehr einen Marshallplan an.

Der Regierung ging es vor allem um das Prestige, zum erstenmal in der Geschichte der Volksrepublik einen amerikanischen Präsidenten begrüßen zu können. Bush rühmte Ungarns Vorreiterrolle bei der Reform des Kommunismus als »elektrisierend«. In seiner Rede in der Budapester Karl-Marx-Universität bot er sich als »verläßlichen Partner« an, auf den Gebieten der Wirtschaft, der Demokratie, Umwelt und Kultur. Sorgfältig achtete er darauf, die Reformer zu ermuntern, ohne das Sicherheitsbedürfnis der Sowjets zu verletzen.

In der wichtigsten Frage brachte der Präsident nur eine halbe Erfolgsmeldung mit: Für den Antrag Ungarns auf eine dauerhafte Meistbegünstigungsklausel im Handel mit den USA (es wäre die erste für ein Ostblock-Land) hatte sich im US-Kongreß keine Mehrheit gefunden.

Aber Bush deutete an, daß sich sowohl das Repräsentantenhaus wie der Senat umstimmen ließen, wenn die Ungarn - wie geplant - ein liberaleres Auswanderungsgesetz verabschiedeten.

So blieb es vorerst bei Zollerleichterungen, bei der Gründung eines Investitionsfonds in der bescheidenen Höhe von 25 Millionen Dollar, um die Privatwirtschaft anzukurbeln, und bei einem in Budapest geplanten internationalen Umweltzentrum, für dessen Bau die USA drei Millionen Dollar aufbringen.

Ungarns Reformtroika, Parteipräsident Nyers, Premier Nemeth und Staatsminister Pozsgay, reichte das aus, um den hohen Gast mit einem Souvenir besonderer Art zu überraschen: einer Plakette, zusammen mit einem Stück von jenem Stacheldraht, der - so die Inschrift - »einst Teil des Eisernen Vorhangs« an der Grenze zwischen Österreich und Ungarn war. #

Zur Ausgabe
Artikel 53 / 95
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel