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SED-PARTEITAG Großes Tamtam

aus DER SPIEGEL 10/1966

Im Hauptquartier der West-Berliner SED - Neukölln, Schudomastraße 3, eine Treppe links - erschien ein Mann namens Marx. Im Vorraum unter der Leninbüste sprach Marx zu den Marxisten, er komme vom Senat und habe gegen Empfangsbestätigung ein Schreiben zu überbringen. Inhalt: Auf Befehl der Alliierten Kommandantura habe der für den 25. Februar anberaumte Parteitag der Frontstadt-Kommunisten zu unterbleiben.

West-Berlins SED-Boß Gerhard Danelius, 52, und seine Führungsgenossen reagierten gekränkt. Sie protestierten beim - unzuständigen - Senat und nannten in ihrem Parteiblatt »Die Wahrheit« das Verbot einen »ungeheuerlichen Willkürakt«.

In Wahrheit aber hatten sie das Unheil selber heraufbeschworen. Denn statt ihren Parteitag in jener Stille zu begehen, die einem Splittergrüppchen von maximal 6000 Mitgliedern angemessen ist, wollten sie die Veranstaltung zu einer internationalen Demonstration aufblähen.

Sie mieteten (für 35 000 Mark) die gutbürgerlichen »Spandauer Festsäle« als Parteitagslokal und luden 22 Bruderparteien aus West, Ost und Fernost, dazu ihren hypertrophierten Ost-Berliner Zwilling zum großen Tamtam. Zweck der. Übung: den West-Berlinern (die der SED bei der letzten Wahl nur 1,9 Prozent aller Stimmen gaben) Eindruck und dem Rest der Welt vorzumachen, die SED-W(est-Berlin) sei tatsächlich so etwas wie eine eigenständige Partei.

West-Berlins Senat und die in West -Berlin stationierten alliierten Schutztrüppler waren sich alsbald darin einig, wenigstens das von der SED geplante internationale Kommunistentreffen zu verhindern: der Senat, weil er nicht schon wieder in die Schußlinie der auf tätigen Antikommunismus drängenden Springer-Presse geraten wollte; die Alliierten, weil insbesondere den Amerikanern die Aussicht auf neue, womöglich von leibhaftigen Nord-Vietnamesen vorgebrachte Vietnam-Anklagen zuwider war.

Willy Brandt - den Walter Ulbricht tags zuvor noch öffentlich »Genosse« genannt und als verständigungsbereit bezeichnet hatte - schlug den Kommandanten vor, anreisenden Parteitagsgästen einfach das Betreten West-Berlins zu verwehren. Die Soldaten jedoch erwiderten, für die Aussperrung zumindest westländischer Kommunisten fehle die Rechtsgrundlage; um die Spandauer Heerschau zu verhindern, bleibe als einzige Möglichkeit ein generelles Verbot. Sodann formulierten sie den Befehl, der »die Abhaltung dieses Parteitages am beabsichtigten Ort und zur vorgesehenen Zeit verbietet«.

Dieser Satz war es, der den West -Genossen mitten in der Misere neue Hoffnung gab. Zu einem anderen Zeitpunkt und an einem anderen Ort, so interpretierten sie den Verbotswortlaut, sei alliierte Pression gegen den Parteitag offenbar nicht zu befürchten: nämlich dann, wenn sie sich - wie bislang üblich - weitab der Öffentlichkeit im Dickicht von Weichenhebeln und Signalmasten auf dem West-Berliner Gelände der sowjetzonalen Reichsbahn versammeln*.

Dort war die SED jedenfalls bisher vor westlichem Zugriff sicher. Denn noch immer gilt Ost-Berlins Drohung, bei »Übergriffen auf Reichsbahngelände« werde der Bahnverkehr Berlin-Bundesgebiet »wegen Gefährdung der Betriebssicherheit« unverzüglich eingestellt.

Der Zuflucht hinter Schienen und Schotter gewiß, verkündete Danelius letzte Woche unwidersprochen, der Parteitag werde nun »im Mai« und natürlich »in West-Berlin« stattfinden.

* Nach dem Viermächte-Statut von 1945 unterstehen die Eisenbahn-Anlagen (einschließlich S-Bahn) auf West-Berliner Boden betriebsrechtlich der Ost-Berliner Reichsbahnverwaltung, die damit für den Betrieb und die Instandhaltung von Bahn, Bahnhöfen und Bahngelände zuständig ist. Die Reichsbahn -Verwaltung ist dem DDR-Verkehrsministerium angegliedert.

West-Berliner SED-Chef Danelius

Zuflucht hinter Schotter

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