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Großväterchens Frust

Von Rudolf Augstein
aus DER SPIEGEL 26/1992

Alle, die aus der bedeutenden, der »hohen« Politik ausgeschieden sind, sei es freiwillig wie Genscher, sei es aus konstitutionellen Gründen wie Kissinger, sei es unfreiwillig aufgrund fehlender Mehrheit wie Helmut I., haben ihren Sitz im »Old Boys' Club«. Die einzige, allerdings bisher noch nie befolgte Aufnahmeregel heißt, daß man nach dem Eintritt eine ganze Weile stillehalten solle mit Ratschlägen, mit Kritik, mit Vorschlägen.

Nun war am allerwenigsten von unserem Hans-Dietrich Genscher zu erwarten, daß er die Clubregel auch nur einen Monat beachten würde. Und prompt, der Chefsessel im AA hatte noch Genschers Körperwärme, da gab er der BamS schon ein Interview.

Inhalt: Die Vereinten Nationen sollten einen internationalen Gerichtshof schaffen, um die einzelnen Verantwortlichen schwerer Verstöße gegen das Völkerrecht zur Rechenschaft zu ziehen, auch die Schuldigen von Bürgerkriegen (lies: »den« schuldigen Serben Milosevic). Der Iraker Saddam Hussein wird mit Namen genannt, na, wie auch nicht.

Man denkt, hier hat ein Kandidat der Diplomatenschule in Bonn seinen Probeaufsatz abgeliefert. Nicht kommt man auf die Idee, daß hier der dienstälteste und erfahrenste Außenminister der westlichen Welt spricht. Man sieht, Väterchen Frust ist ganz schnell zur Stelle, er war wohl schon vorher da. Der Vorschlag ist nicht Fug, sondern Unfug.

Wie etwa hat man sich eine Aktion gegen China vorzustellen, wenn man sieht, daß unbewaffnete Studenten von Panzern plattgewalzt werden. China hat im Weltsicherheitsrat einen ständigen Sitz mit Vetorecht. Reichlich komisch ist auch der Gedanke, daß China zwischen den Bürgerkriegsparteien auf dem Balkan mitentscheiden soll, wer der Schuldige ist.

Einen internationalen Gerichtshof gibt es bereits, nämlich den in Den Haag. Was nun, wenn die USA, wie sie es ja schon getan haben, erklären, dieser Gerichtshof sei für sie nicht zuständig. Man halte sich nur vor Augen, wie viele Diktatoren und auch parlamentarische Demokraten bereits hätten abgeurteilt werden müssen, beginnend mit den beiden Atombomben auf Hiroschima und Nagasaki, wenn alle schweren Verstöße gegen das Völkerrecht hätten geahndet werden sollen.

In der WamS bedient unser Mann uns schon seit dem 6. Januar 1991 als Kolumnist, sozusagen als Großvater vom Dienst.

Er hat ja mitgebaut am Luftschloß von Maastricht. Von den Dänen scheint man in Bonn nichts gelernt zu haben. Die Überschrift der Kolumne vom 7. Juni 1992 zeigt, wie weiterhin argumentiert werden soll: _____« Ein Nein zu Europa - und es würde eiskalt um » _____« Deutschland werden. »

Wir, die Mehrheit der EG-Europäer, sind nicht gegen Europa. Ob Maastricht oder nicht, wir werden noch immer für Europa sein. Aber die Ausgestaltung, an der man uns geflissentlich vorbeigelotst hat, muß doch wohl noch unser Interesse finden dürfen.

Jene Leute, die sich gerne als »Architekten Europas« vorführen lassen, haben wenig Skrupel, ihre Entscheidungen bürgerfremd einfach auszukungeln. Wenn 80 Prozent der wirtschaftlich wichtigen Entscheidungen bis zum Jahr 2000 in Brüssel gefällt werden sollen, wie der Präsident der Kommission, Jacques Delors, meinte, so wäre doch vielleicht der Gedanke nicht unangebracht, daß die Bürger und Wähler dieses riesenhaften Turmes zu Babel auf irgendeine Weise an der Politik beteiligt würden.

Dazu fehlt der Unterbau, dazu fehlt der Wille. Was alles jetzt schon aus bürokratischem Vermehrungswahn in Brüssel entschieden wird, spottet jeder Beschreibung. Nicht nur Fachleute ahnen, daß man erst einen Staat und dann eine kompetente Notenbank haben muß. Das Argument der »Architekten« lautet: Da es so etwas noch nie gegeben hat, muß es auch funktionieren.

Es sollte aber das Maastricht-Geschwafel von abgehenden Politikern - sie nennen es »Philosophie« - kein Befehl sein, wie Dänemark uns gelehrt hat. Die permanente Angsthuberei greift nicht mehr. Sicher wäre es unrecht, alles substanzlose Europa-Gerede im Ordner »Genscherismus« abzuheften. Aber so ganz falsch wäre es nun auch wieder nicht. Daß nun ausgerechnet Genscher als Jurist einen winzigen Gedanken auf die jetzt durch die Dänen entstandene Situation hätte verschwenden können, ja müssen, fällt keinem mehr auf.

So kann man denn nur kichern, wenn Genscher jetzt von den Engländern als Nachfolger des demnächst scheidenden Präsidenten der Kommission Jacques Delors genannt wird - er muß sich übrigens nicht selbst ins Gespräch gebracht haben. Einem Klempner, der eine Badewanne verkehrtherum installiert hat, die Reparatur anheimzugeben, wäre konsequent. Aber Genscher ist nicht gesund genug, nicht jung genug, und was die Brüsseler Probleme anlangt, so ist er ein Mann von gestern. Da werden nun Jüngere, Gesündere und auf diesem Gebiet Erfahrenere gebraucht. Allerdings fällt auf, daß er, der das Bundespräsidentenamt so strikt abgelehnt hat, in Sachen Brüssel nur »im Moment« nein sagt.

Ja sicher, es wird demnächst »eiskalt um Deutschland« werden, wie Genscher prophezeit, aber aus ganz anderen, in Maastricht von Mitterrand und Kohl unter den Tisch gewischten Gründen. Maastricht wurde überstürzt, weil Frankreich seine Defensivpositionen noch unter Dach bringen wollte. Den Europäern wird das im besten Fall nicht schaden. Konstruktiv wird man diese dem wurschtigen Kohl von seinem Busenfreund Mitterrand aufgezwungene Eile nicht nennen können.

Wer das Geschwafel der Maastricht-Erbauer für das einzig mögliche Europa-Geschwafel hält, der freilich muß alle noch so begründete Gegenrede für ein »Nein zu Europa« halten und sich den wärmsten Zobelpelz kaufen.

Es ist nun aber nicht so, daß Deutschland in der Nato nicht »eingebunden« wäre (kein angenehmer, ein allmählich überständiger Ausdruck). Es ist nicht so, daß es sich, weil Volksabstimmungen hier nicht vorgesehen sind, gegen das Maastricht-Europa stellen wird, es hat ja auch keine arbeitsfähige Opposition.

Die Gefahr droht von da, wo sie auch ausgekocht wurde. Francois Mitterrand hat sich entschlossen, mit einer Volksabstimmung nach vorne durchzubrechen. Er tut, wie er von sich selber sagt, nichts ohne die äußerste Berechnung. Die Abstimmung zu gewinnen, hat er große Chancen. Sie zu verlieren, gibt es unwägbare Risiken. Verliert er sie, so liegt die von Paris initiierte europäische Integration erst einmal für zehn Jahre auf Eis.

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