Koalitionsvorsondierungen Erstes Treffen von Grünen und FDP endet mit Selfie

»Spannende Zeiten«: Die Spitzen von FDP und Grünen haben sich bereits zu ersten Gesprächen getroffen. Anschließend posteten alle vier Beteiligten dasselbe Foto bei Instagram – samt positiver Botschaft.
Foto von Wissing, Baerbock, Lindner und Habeck: »Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus«

Foto von Wissing, Baerbock, Lindner und Habeck: »Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus«

Foto: INSTAGRAM @volkerwissing / via REUTERS

Die Parteispitzen von Grünen und FDP haben Gespräche über eine gemeinsame Regierungsbildung begonnen. An einem ersten Treffen für sogenannte Vorsondierungen waren am Dienstag für die FDP Parteichef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing beteiligt, für die Grünen die beiden Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock.

In der Nacht zu Mittwoch veröffentlichten alle vier Politiker zeitgleich dasselbe Selfie auf ihren Instagram-Accounts, die Fotos unterscheiden sich nur bei den angewendeten Filtern. Dazu schrieben alle vier wortgleich die folgende Botschaft: »Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.«

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Etwa zwei Stunden nach der Veröffentlichung des Fotos hatte Lindner die meisten Likes gesammelt: Sein Beitrag  gefiel knapp 25.000 Nutzerinnen und Nutzern bei Instagram, Baerbocks Post  kam auf knapp 21.000, Habecks  auf rund 9000 und Wissings  auf knapp 2400 Likes.

DER SPIEGEL

Erklärtes Ziel beider Parteien ist die Einigung auf Grundlinien einer politischen Zusammenarbeit, die als Voraussetzung für einen »Neustart« der Regierungspolitik in Deutschland dienen soll. Erst später wollen FDP und Grüne mit der Partei eines möglichen Kanzlers sprechen, also mit SPD oder Union. Zurzeit ist eine Ampelkoalition unter Führung der SPD am wahrscheinlichsten, aber ein Jamaikabündnis unter Unionsführung nicht ausgeschlossen.

Während sich die Union nach dem Debakel bei der Bundestagswahl vom Sonntag mit sich selbst beschäftigte , liefen bei den anderen Parteien bereits die Planungen für Sondierungen. Die SPD erhöhte den Druck für eine zügige Regierungsbildung. Erste Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP könnten nach den Worten von Fraktionschef Rolf Mützenich noch in dieser Woche geführt werden. Die SPD sei bereit, »nicht nur schnelle, sondern auch verlässliche Gespräche zu führen«.

Obwohl die Union auf 24,1 Prozent abstürzte, hofft CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet immer noch, mit einem Bündnis aus Grünen und FDP ins Kanzleramt einziehen zu können. Allerdings wächst der Widerstand gegen diese Strategie. Die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft und leitet aus dem Ergebnis einen klaren Wählerauftrag zur Regierungsbildung ab.

Die Grünen waren bei der Bundestagswahl mit einem Ergebnis von 14,8 Prozent auf Platz drei gelandet, dabei allerdings weit hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben. Die FDP kam auf 11,5 Prozent.

Grüne Jugend verlangt von Parteispitze klare Absage an Jamaika

Die Grüne Jugend forderte die Parteispitze derweil zu einer klaren Absage an eine Koalition mit der Union auf. »Eine Jamaikakoalition mit der Union würde die Grüne Jugend nicht mitmachen«, sagte der Bundessprecher der Jugendorganisation, Georg Kurz, der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. »Wir können auf keinen Fall die Partei, die explizit abgewählt wurde, zurück ins Kanzleramt hieven.« Die Union habe 16 Jahre lang bewiesen, dass sie nicht in der Lage gewesen sei, etwas zum Besseren zu wenden, so der 27-Jährige.

Am Ende sei allen Grünen klar, welche Parteien bei der Bundestagswahl dazugewonnen hätten und mit wem es die meisten Schnittmengen gebe, »nämlich mit der SPD und nicht mit der Union«. Auch für eine Ampelkoalition mit SPD und FDP stellte Kurz Bedingungen: »Wir wurden für konsequenten Klimaschutz und die gerechte Verteilung von Reichtum gewählt, für eine Verbesserung der Lebensrealität für eine Mehrheit der Bevölkerung und nicht für wenige Reiche. Das müssen wir durchsetzen, sonst können wir nicht dabei sein.«

aar/dpa