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Kommunen Gruppen und Cliquen

In Brandenburg wollen unzufriedene Wähler ihre Bürgermeister loswerden, per Volksentscheid.
aus DER SPIEGEL 17/1995

Provozierend leuchtet das Klinkergelb der Villa inmitten der grauen und verwahrlosten Nachbargebäude. Tagsüber stören Handwerker, die das dreistöckige Gebäude sanieren, die Stille der Straße im Herzen der brandenburgischen Kleinstadt Eberswalde.

Im Vorgarten hat sich, auf einem Schild, der neue Eigentümer verewigt: »Bauherr: Dr. Hans Mai und Familie«.

Der zur Schau gestellte Besitzerstolz gefällt bei weitem nicht allen Bürgern der brandenburgischen Kleinstadt Eberswalde, 40 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Berlin. 5300 Einwohner wollen den Mann gern loswerden - Hans Mai, 50, ist ihr Bürgermeister. Rund zehn Prozent der Eberswalder haben einen Antrag auf die Abwahl Mais unterschrieben und damit einen Bürgerentscheid durchgesetzt.

Die Eberswalder sind unzufrieden mit der ganzen politischen Richtung seit der Wende: Der Wohlstand kommt bei den meisten nicht voran, Miete und Steuern verzehren, anders als in DDR-Zeiten, einen großen Anteil des Einkommens. Und verbittert registrieren viele Eberswalder, daß vor allem eine kleine Minderheit von der Einheit profitiert.

Der Sozialdemokrat Hans Mai, seit 1990 im Amt, ist nur der Sündenbock, an dem die Unzufriedenen ihren Frust und ihren Neid abreagieren - egal, ob er es verdient hat oder nicht.

Der mühselige Aufstieg seit der Wende hat nach dem Eberswalder Beispiel inzwischen auch anderswo in Brandenburg das Volk zu Übungen in Basisdemokratie ermuntert, in insgesamt fünf Kommunen wollen die Bewohner ihren Bürgermeister loswerden. Das Kommunalwahlgesetz des Landes macht's möglich: Danach können zehn Prozent der Wahlberechtigten einen Bürgerentscheid erzwingen. Votiert bei diesem Entscheid ein Viertel aller Stimmberechtigten gegen den amtierenden Bürgermeister, muß er abtreten.

In der Stadt Brandenburg betreibt eine Bürgerinitiative die Abwahl des Stadtoberhauptes Helmut Schliesing (SPD) wegen angeblicher Vetternwirtschaft und Unfähigkeit. Die Kritiker werfen Schliesing vor, er habe Investoren vergrault und zugleich Freunden Fördermittel in Millionenhöhe zur Sanierung ihrer Häuser zugeschanzt.

In der Gemeinde Hennigsdorf vor den Toren von Berlin will eine Bürgerinitiative den Bürgermeister Andreas Schulz (SPD) loswerden. Ihr Vorwurf: Obwohl das Rathaus für eine halbe Million Mark saniert worden sei, habe Schulz sich in einem teuren Glaspalast eingemietet.

In Eberswalde kursieren über den Amtsinhaber Mai grobe Unterstellungen und böse Gerüchte. »Der Mai«, ereifert sich Klaus Musahl, ein Mitbegründer der Abwahlinitiative, »raffte seit der Wende mehr zusammen als seine Vorgänger in 40 Jahren.« Instrumentenschleifer Musahl hingegen hat »mal gerade überlebt« in einem Kellerladen, wo er Pistolen, Bierkrüge und Gabeln verkauft.

Autohändler Klaus-Jürgen Meißner nennt den Bürgermeister einen »Lügner und Betrüger«, der »sich nicht um alle Leute kümmert, sondern nur um seine eigenen Interessen«.

Nachweisen können die Kritiker dem SPD-Mann konkret nichts. Und für den Eklat, der die Bürgerinitiative gegen Mai hervorgerufen hat, ist der Bürgermeister nicht allein verantwortlich: Seit Dezember vergangenen Jahres zanken die Stadtverordneten um die Abwasserpreise. Eine Verdoppelung der Gebühren wurde nach heftigen Protesten zurückgenommen.

»Das Gerücht war schon zu DDR-Zeiten soziale Wirklichkeit«, erklärt der Soziologe Sighard Neckel die Lage in Eberswalde. Neckel verfolgt, zusammen mit Kollegen von der Freien Universität Berlin, seit vier Jahren die Entwicklung in der Ost-Kommune.

Für die Forscher ist der 50 000-Seelen-Ort mit seinem Klima der Verdächtigungen typisch für viele Gemeinden in den neuen Ländern. Über Jahrzehnte habe sich, sagt Neckel, eine eigentümliche »Depression« aufgestaut.

Während der letzten Kriegstage zerbombten Deutsche das Industrierevier im Finowtal. Danach mauerten sich zeitweise bis zu 30 000 sowjetische Soldaten in den Resten der Stadt ein.

Anfang der siebziger Jahre zogen Tausende Arbeiter aus der ganzen DDR in das neue Plattenbau-Viertel »Max Reimann«. Sie verarbeiteten im Fleischkombinat 200 000 Schweine pro Jahr, werkelten im VEB Kranbau, schufteten im Walzwerk oder bauten am nahe gelegenen Bonzenviertel Wandlitz mit.

Heimisch wurden die wenigsten Zugezogenen in der Stadt, die sich wie ein grauer Bandwurm neun Kilometer durch märkischen Sand zieht.

Die Aufbruch-Euphorie der Wende, erzählt der evangelische Pfarrer Stephan Bickhardt, 35, sei kurz gewesen. Jetzt zerfalle die Stadt »in Gruppen und Cliquen, die gegeneinander intrigieren und sich hart bekämpfen«. Bickhardt, in den achtziger Jahren in Berlin ein engagierter Bürgerrechtler, will Eberswalde nun nach vier Jahren wieder verlassen.

Die Kirche, früher ein Zentrum des Dialogs, spielt kaum noch eine Rolle. Vereinsleben jenseits des neuen Rotary-Clubs, in dem sich Aufsteiger aus Politik und Wirtschaft treffen, gibt es nicht.

Auch die Gewerkschaften, klagt der lokale IG-Metall-Chef Karl-Heinz Lenßen, »fangen den weit verbreiteten Frust nicht auf«. Drei Jahre habe der DGB »paralysiert in einer Baracke« dem Wachstum der Arbeitslosigkeit auf rund 18 Prozent zugeschaut.

Die Parteien haben in Eberswalde nichts gerissen. Die sechs Abgeordneten der CDU im Stadtparlament verließen schon kurz nach der Wahl 1990 die Partei und gründeten eine »Bürgerfraktion«, die seither in Opposition zu den regierenden Sozialdemokraten erstarrt ist. Derweil ist die SPD nicht einmal in der Lage, den Stadtvorstand zu besetzen.

Die »Wendekoalition aus Protestanten und Freikirchlern« (Neckel) ist restlos zerschlissen. Ihr Chef, der Geographie- und Sportlehrer Mai, der seit 27 Jahren in Eberswalde zu Hause ist, besetzte Schlüsselposten im Rathaus vornehmlich mit ehemaligen Schülern und Westlern. Mai und die Seinen, sagt Bickhardt, seien »Fremdlinge in der eigenen Stadt« geblieben.

Der Bürgermeister beging zudem einen gravierenden taktischen Fehler: Er grenzte auch jene Mitglieder der Lokalelite politisch aus, die nicht als SED-Bonzen belastet waren - Betriebsdirektoren, Techniker sowie die Bürgerrechtler. Kein Wunder, daß die PDS der stabilste Faktor in Eberswalde ist, die SED-Nachfolgepartei verfügt über 450 Mitglieder.

Einer der schärfsten Mai-Kritiker ist Klaus-Jürgen Meißner, 53. Der frühere Betriebsdirektor in der volkseigenen Gebäudewirtschaft dirigiert mittlerweile 28 Angestellte in seinem Autohaus - und sitzt im Landesvorstand der brandenburgischen PDS.

Acht Wochen haben die Mai-Gegner Zeit, den Bürgerentscheid durchzuziehen. Spricht ein Viertel aller Wahlberechtigten dem Bürgermeister das Mißtrauen aus, gibt es Neuwahlen. Gute Chancen, Mai zu beerben, rechnet sich die PDS aus.

Statt nun Schadensbegrenzung zu betreiben, fachte Mai den Volkszorn durch Ausfälle noch an. In einer öffentlichen Erklärung nannte er ausgerechnet die Eberswalder, die Neuwahlen fordern, ein »Bündnis der Gescheiterten«. Y

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